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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Wahlniederlagen der SPD Eine Partei in Trümmern
In Europa verloren, in Bremen verloren: Die SPD hat nichts, woran sie sich festhalten kann. Andrea Nahles wird jetzt in Frage gestellt – und auch wieder die Koalition.
Gemeinsam kommen Andrea Nahles und Katarina Barley, die SPD-Chefin und die Spitzenkandidatin, an der knöchelhohen Bühne im Erdgeschoss des Willy-Brandt-Hauses an. Nahles läuft vorneweg, doch Barley hält sie mit einer Handbewegung zurück und geht als erste hinauf. Da sieht es kurz so aus, als wolle die Spitzenkandidatin die Schuld für die Wahlniederlage auf sich nehmen.
Doch stattdessen sagt sie: "Ich hab echt alles gegeben, was ich konnte, mehr ging nicht." Die wenigen anwesenden Sozialdemokraten, viele Jusos sind darunter, klatschen und ein paar johlen und jubeln sogar – an einem Abend, an dem es sonst nichts zu jubeln gibt. Sie nimmt Nahles nichts ab. Niemand kann Nahles etwas abnehmen.
Die SPD hat einen desaströsen Wahlabend erlebt. Bei der Europawahl hat sie nicht nur ihr schlechtestes Ergebnis bei einer nationalen Wahl überhaupt eingefangen, rund 15,8 Prozent, sie ist auch erstmals bundesweit hinter den Grünen geblieben. Selbst in Dortmund ist sie hinter die Grünen zurückgefallen. Dazu ist die SPD in Bremen erstmals hinter der CDU gelandet, auch die letzte rote Hochburg ist gefallen. Die Ergebnisse der Kommunalwahlen in sechs Bundesländern sind am frühen Abend noch nicht da, aber was man aus Städten wie Mainz und Karlsruhe schon weiß, verheißt auch nichts Gutes.
Eine Dreiviertelstunde Schweigen
Normalerweise treten an einem Wahlabend die Spitzenvertreter der Parteien nach 18 Uhr, wenn die ersten Prognosen da sind, schnell vor die Anhänger und die Medien. Im Willy-Brandt-Haus fällt das diesmal aus. Um 18.30 etwa zeigen zwei Fernseher parallel, wie Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU spricht. "Schaltet die Frau da weg", murmelt ein Mann. Von den Spitzengenossen war da noch keiner zu sehen.
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Dann kommen Nahles und Barley doch noch. Barley, die von Nahles gelobt wird, weil sie bereit war, ihr Amt als Justizministerin aufzugeben, und die in der Partei so beliebt ist, dass sie mit dieser Wahlniederlage vielleicht davon kommt. Neben ihr Nahles, die zwar mächtiger ist, aber nicht so beliebt, und für die jetzt ganz schwere Tage anstehen.
Sie sagt: "Es ist jetzt wichtig, dass wir auch weiter in der Koalition für eine sozial gerechte Regierungspolitik sorgen." Das ist, was sie immer verbreitet, und was auch der Vizekanzler Olaf Scholz stets vertritt, dass nämlich die SPD ihre Arbeit machen und gut regieren müsse. Also alles weiter wie bisher. Aber je weiter die SPD verliert, diesmal wieder fünf Prozent verglichen mit der vorigen Bundestagswahl, sogar 11 Prozent verglichen mit der vorigen Europawahl, desto schaler klingen die Durchhalteparolen.
Zurückhalten bis zum nächsten Morgen
Wäre die SPD bei der Europawahl vor den Grünen geblieben oder hätte sie zumindest besser abgeschnitten, als es den Umfragen nach aussah, oder hätte sie wenigstens Bremen verteidigt, dann gäbe es Hoffnung. Irgendwas, um sich daran festzuhalten. So aber gibt es kein Argument dafür, dass Nahles Recht hat, wenn sie sagt: "Wir werden bis Ende 2019 die wichtigsten Schritte zur Neuaufstellung der SPD abgeschlossen haben. Inhaltlich und organisatorisch. Das Schlimmste, das uns passieren könnte, wäre, diesen Weg auf halber Strecke abzubrechen."
Am Montag im Präsidium und Vorstand werde alles auf den Tisch gebracht, erzählen mehrere Genossen, bis dahin habe man sich Schweigen verordnet. Aber gerade unter anwesenden Jusos ist viel Frust zu hören. "Es macht keinen Spaß, das zu sagen, aber wir haben immer gesagt, dass uns die Groko nicht gut bekommt", sagt Philipp Türmer aus dem Juso-Bundesvorstand. "Vor den Ostwahlen ist ein starkes Signal nötig, inhaltlich oder personell, aber ein Programmpapier reicht sicher nicht", sagt ein anderer Juso.
Die Diskussion, ob die Koalition fortgesetzt werden kann und ob Nahles die Richtige für die Partei ist, wird sicher geführt werden. Auch wenn da niemand ist, auf den sie die Hoffnungen richten, und auch wenn niemand erklären kann, wie man als Wahlverlierer vom Koalitionsbruch profitieren soll.
Gabriels kaum verhohlene Rücktrittsforderung
Was Nahles und ihr Regierungsprojekt, an dem sie ebenso wie Scholz überzeugt hängt, retten könnte: dass sie einerseits keine echten Herausforderer hat – und andererseits die richtigen Feinde.
Der langjährige SPD-Chef Sigmar Gabriel wartete keine zwei Stunden, bis er über den "Tagesspiegel" verbreiten ließ, "niemand, der Verantwortung für die SPD trägt, kann ab morgen einfach zur Tagesordnung übergehen. Alles und alle gehören auf den Prüfstand." Das war eine kaum verhohlene Rücktrittsforderung. Aber weil sie von Gabriel kommt, könnte sie Nahles sogar helfen. In der Bundestagsfraktion wiederum sondiert wohl Martin Schulz seine Chancen, Fraktionsvorsitzender anstelle der Fraktionsvorsitzenden zu werden. Aber ein gescheiterter Kanzlerkandidat ist eben auch kein echter Hoffnungsträger.
"Ich werde 2021 gewiss nicht noch einmal antreten", verkündete Gabriel dann am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will". Er habe seiner Partei rechtzeitig die Möglichkeit geben wollen, einen Nachfolger in seinem niedersächsischen Wahlkreis Salzgitter-Wolfenbüttel zu finden, in dem er mehrfach direkt gewählt wurde. Der 59-Jährige betonte aber, dass er auch nach seinem Rückzug aus dem Bundestag der SPD treu bleiben wolle. "Ich bleibe schon an Bord und ich mache auch weiter Politik für die SPD."
Die meisten aktiven Genossen sagen zu den Folgen der Wahl allerdings nichts oder nichts, das sie irgendwo lesen wollen. Svenja Schulze, die Umweltministerin, immerhin, lässt sich zitieren: "Wir müssen als gesamte Partei viel stärker über Klimaschutz reden. Die SPD muss da offensiver werden." Hättet ihr mal auf mich gehört, so kann man das deuten.
Das Klima-Problem der SPD
Aber die SPD hat sich jahrelang eingeredet, Klimaschutz sei zwar wichtig, aber man dürfe die Arbeiter darüber nicht vergessen – ganz so, als gebe es einen Widerspruch zwischen Klimaschutz und Klassenkampf. Sigmar Gabriel hat diese Position besonders engagiert verfochten, aber auch Andrea Nahles und viele weitere Sozialdemokraten warnten vor einer "Vergrünung" der SPD. Jetzt sagen nur fünf Prozent der Deutschen, die SPD habe im Klimaschutz die besten Antworten. Selbst die CDU schneidet besser ab. Und die Grünen überhohlen die SPD. "Wir finden in dem Thema nicht statt, da wurde in den letzen Jahren viel verschlafen", sagt Juso-Vorstandsmitglied Türmer.
Zwar lag es nicht nur am Klimaschutz, aber wenn eine Partei sowieso seit Jahren keine Antworten auf zentrale Fragen gibt, die viele Menschen überzeugen, dann trifft es sie umso härter, wenn ein neues Problem nach oben kommt und ihr wieder keiner zutraut, es zu lösen. Trotz einiger Initiativen in der Regierung.
Die Partei war mit einem Slogan in den Wahlkampf gezogen, er hieß: "Europa ist die Antwort." Das ist nach der Wahl auch die Antwort auf die Frage, wie es der SPD geht.
- Eigene Recherchen im Willy-Brandt-Haus
