"Zusammen wieder stark werden" Neue CDU-Spitze: Spahn prescht mit Bewerbungsvideo vor
Familien entlasten, Europa stärken: In einem Videoclip wirbt Jens Spahn für sich als neuen CDU-Chef. Doch auch die Migrationsfrage spielt für den Gesundheitsminister weiter eine entscheidende Rolle.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich im Wettstreit um den CDU-Vorsitz als Vorkämpfer für eine konservative Wende positioniert. In einem am Donnerstag veröffentlichten kurzen Videoclip wirbt Spahn für sich als Nachfolger von Parteichefin Angela Merkel. Darin sagt der 38-Jährige: "Die CDU ist das Herz unserer Demokratie. Wir haben zugelassen, dass dieses Herz an Kraft verliert." Er wolle jetzt einen "Neustart" für die CDU.
Während sich Spahn und Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz warmlaufen, übt sich Annegret Kramp-Karrenbauer noch in Zurückhaltung. Sie werde sich erst kommende Woche zur Kandidatur für den Parteivorsitz äußern, schrieb die CDU-Generalsekretärin auf Twitter. Merz hatte am Mittwoch in einer Pressekonferenz erklärt, die CDU müsse deutlich machen, dass sie eine große Partei der Mitte sei. Sie dürfe es nicht hinnehmen, dass sich am "linken und rechten Rand" Parteien in den Landtagen und im Bundestag etablierten.
Merkel hatte nach den massiven Stimmenverlusten der CDU bei der Landtagswahl in Hessen erklärt, sie werde beim Parteitag in Hamburg am 7. und 8. Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren. Sie will aber bis zur nächsten Bundestagswahl Kanzlerin bleiben. Neben Kramp-Karrenbauer, Spahn und Merz haben noch einige unbekannte Parteimitglieder ihre Kandidatur angekündigt. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident und CDU-Chef Armin Laschet winkte inzwischen ab.
Das Video von Jens Spahn bei Instagram:
Spahn sieht Migrationsfrage weiter hochaktuell
Spahn schrieb in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", die Flüchtlings- und Migrationspolitik sei der Hauptgrund, warum seine Partei stark an Vertrauen verloren habe. Die Flüchtlingspolitik sei der "weiße Elefant im Raum". Er schrieb weiter: "Entgegen mancher Beschwichtigungen ist noch nicht alles wieder im Lot."
Deutschland "erfährt weiterhin eine jährliche ungeordnete, überwiegend männliche Zuwanderung in einer Größenordnung von Städten wie Kassel oder Rostock", so Spahn weiter. Lange versprochene Lösungen für den Schutz der EU-Außengrenzen, die Verteilung und Integration der Migranten stünden noch immer aus.
- Comeback: Vier Gründe, weshalb Merz CDU-Chef werden könnte
- Kampf um Merkel-Nachfolge: Laschet verzichtet auf Kandidatur – vorerst
- Merkels Rückzug: Eine schlechte Nachricht für Europa
In der CDU gibt es breiten Rückhalt für die Idee, dass sich die Kandidaten für Merkels Nachfolge den Mitgliedern auf Regionalkonferenzen vorstellen. Niedersachsens Landesparteichef Bernd Althusmann sagte: "Auch wenn der Zeitraum denkbar eng ist: Es deutet sich zunehmend an, dass Regionalkonferenzen ein geeignetes Mittel wären."
Für eine Urabstimmung aller CDU-Mitglieder über den Parteivorsitz müsste erst die Parteisatzung geändert werden. Angesichts der Einladungsfristen zum Parteitag blieben dafür nur wenige Wochen Zeit.
- dpa
