Keine Kostenerstattung Syrien-Trip der AfD wird nicht als Dienstreise anerkannt
Im März reisten AfD-Politiker privat in Krisengebiete wie Syrien und den Irak. Nun sollen sie versucht haben, die Reise als Dienstreise anerkennen zu lassen, um die Kosten zu sparen – ohne Erfolg.
Die Bundestagsfraktion der AfD ist laut "Spiegel" mit dem Versuch gescheitert, Reisen in Krisengebiete wie Syrien oder den Irak als Dienstreisen anerkennen zu lassen. Der Bundestag unterstütze keine Reisen "in völkerrechtlich von der Bundesrepublik Deutschland nicht anerkannte Gebiete" oder Länder, für die Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes bestünden, zitiert das Nachrichtenmagazin aus einem Schreiben aus dem Sekretariat des Auswärtigen Ausschusses an den AfD-Abgeordneten Waldemar Herdt. Sein Antrag für eine Delegationsreise nach Syrien sowie auf die Krim sei nicht genehmigungsfähig.
Reise eigentlich als privat deklariert
Zuletzt hatten AfD-Politiker ihre Reisen nach Syrien und in den Irak als privat eingestuft. Die Anerkennung als Dienstreise würde bedeuten, dass sie nicht mehr die Kosten tragen müssten. An der umstrittenen Syrien-Reise hatten sich Anfang März neben Landtagsangeordneten auch vier AfD-Bundestagsabgeordnete beteiligt. Das Auswärtige Amt warnt dagegen vor Reisen nach Syrien.
- dpa
