Auf kleinem Parteitag Merz will CDU-Minister am Montag vorstellen
In etwas mehr als einer Woche will Friedrich Merz Bundeskanzler werden. Zuvor soll seine Regierungsmannschaft stehen. Am Montag präsentiert die CDU ihre Minister.
Die CDU will im Rahmen ihres kleinen Parteitags am Montag ihre Ministerinnen und Minister für die künftige schwarz-rote Bundesregierung vorstellen. Das kündigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) an.
"An diesem Montag ist nicht nur unser kleiner Parteitag, auf dem wir über den Koalitionsvertrag abstimmen", sagte Linnemann der Tageszeitung. "Friedrich Merz wird auch unsere Ministerinnen und Minister vorstellen." Auch bei der CSU werde mit einer Verkündung ihrer Kabinettsbesetzung an diesem Tag gerechnet, meldet mehrere Medien übereinstimmend. Die Christsozialen hatten dem Koalitionsvertrag bereits Mitte April in ihren Gremien zugestimmt. Die SPD lässt noch bis Dienstag alle ihre Mitglieder darüber abstimmen.
Merz will am 6. Mai Bundeskanzler werden
Laut Koalitionsvertrag stellt die CDU in der neuen Regierung neben dem Kanzler sechs Fachminister sowie den Chef des Kanzleramts im Rang eines Bundesministers. Die SPD erhält sieben Ministerposten, die CSU drei. Die Christdemokraten stellen dabei die Minister des Auswärtigen Amts, des Wirtschafts-, des Gesundheits- sowie des Verkehrsministeriums. Hinzu kommen das Ministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie das neu aufzustellende Digitalministerium.
Linnemann hatte die Ernennung der Minister zuvor in der ARD bereits mit dem "Finale einer Fußball-Weltmeisterschaft" verglichen. "Da entscheidet der Trainer, wer auf dem Platz steht", so der CDU-Generalsekretär. Linnemann selbst hat schon für einen Ministerposten abgewinkt.
Klingbeil: "Spätestens 5. Mai wird es Klarheit geben"
Für die Überlegungen und Gespräche der Parteivorsitzenden gilt höchste Vertraulichkeit. Am Ende werde es "ganz sicherlich auch Überraschungen geben", sagte vor einigen Tagen Unions-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU), der selbst für einen der Top-Posten gehandelt wird.
SPD-Chef Lars Klingbeil hatte der "Süddeutschen Zeitung" am Freitag gesagt, es könnten keine Ministerämter vergeben werden, bevor nicht klar sei, dass eine Regierung zustande komme. "Wenn das Ergebnis des Mitgliedervotums da ist, machen wir uns an die personelle Aufstellung – spätestens am 5. Mai wird es von unserer Seite Klarheit geben", sagte der Sozialdemokrat.
Friedrich Merz soll am 6. Mai vom Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden.
- Mit Material der Nachrichtenagentur AFP
