Nach Ausschluss AfD gründet eigene Fraktion in EU-Parlament
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Aus der rechten ID-Fraktion war die AfD zuletzt ausgeschlossen worden. Jetzt gründen die Rechtspopulisten in Brüssel eine eigene Fraktion.
Die AfD-Delegation im EU-Parlament hat am Dienstag für die Gründung einer eigenen Fraktion gestimmt. Das teilte ein Sprecher von AfD-Chefin Alice Weidel nach einer Sitzung der Delegation in Brüssel t-online mit. Geplant ist die Gründung für Mittwochabend.
Zu der neuen Fraktion sollen nach Informationen von t-online insgesamt 28 Politiker aus neun EU-Staaten zählen: Den größten Anteil stellt die AfD mit 14 Abgeordneten, dazu kommen jeweils drei Abgeordnete von der spanischen Partei Se Acabó La Fiesta, von der polnischen Konfederacja und der bulgarischen Vazrazhdane ("Wiedergeburt") sowie jeweils ein Abgeordneter von der slowakischen Republika, von der People and Justice Union aus Litauen, von Mi Hazánk Mozgalom aus Ungarn, der Reconquête aus Frankreich und der SPD aus Tschechien.
Rauswurf aus ID-Fraktion
Zuletzt hatte es unter den rechtspopulistischen bis rechtsextremen Parteien im Europaparlament mehrere Verschiebungen gegeben. Unter der Führung der ungarischen Partei Fidesz des Premiers Viktor Orbán hatte sich zuletzt das Rechtsbündnis "Patrioten für Europa" gegründet. Zu der Gruppe gehören unter anderem auch die rechtspopulistische FPÖ aus Österreich und die tschechische ANO des ehemaligen Ministerpräsidenten Andrej Babiš. Die AfD gehörte der neuen Gruppierung allerdings nicht an. AfD-Chefin Weidel hatte dies am letzten Dienstag ausgeschlossen.
Die AfD war zuvor Mitglied der rechten Fraktion "Identität und Demokratie" (ID) im Europäischen Parlament, der unter anderem auch die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) der Französin Marine Le Pen angehört. Die AfD wurde bereits vor der Europawahl aus der Gruppe ausgeschlossen. Grund waren unter anderem Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah im Wahlkampf zur nationalsozialistischen SS. Krah hatte in einem Interview mit der italienischen Zeitung "La Repubblica" gesagt, nicht jedes Mitglied der SS sei ein Verbrecher gewesen.
- Eigene Recherche
