Wirbel um CDU-Rede Jetzt äußert sich Spitzensportlerin Claudia Pechstein
Claudia Pechstein hat mit ihrem Auftritt in Polizeiuniform bei einer CDU-Veranstaltung für Wirbel gesorgt. Nun hat sich die Spitzensportlerin dazu geäußert.
Claudia Pechstein hat Kritik an ihrem Auftritt bei dem CDU-Grundsatzkonvent in Polizeiuniform zurückgewiesen. Die Eisschnellläuferin sagte der "Bild"-Zeitung, sie sei kein Mitglied der Partei, sondern bei der CDU zu Gast gewesen – "und zwar als Sportlerin, Beamtin und Bundespolizistin".
Gemäß Polizeidienstvorschrift sei das Tragen der Uniform außerhalb des Dienstes erlaubt und nur bei Krankheit oder der Ausübung eines öffentlichen Ehrenamtes verboten, sagte die 51-Jährige weiter. "Ein ausdrückliches Verbot des Uniformtragens auf Parteiveranstaltungen besteht nicht", so Pechstein.
Beamte unterliegen der Neutralitätspflicht
Die Wintersportlerin arbeitet als Beamtin bei der Bundespolizei. Sie trat am Samstag auf einem CDU-Konvent in Berlin in Uniform auf und sorgte damit am Wochenende für Diskussionen. "Eine Polizeibeamtin in Uniform schwingt Parteitagsreden? Ich reibe mir gerade ungläubig die Augen. Ich hätte gern Transparenz und Nachbereitung dazu", teile etwa der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Fiedler mit und verwies auf das Bundesinnenministerium.
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Beamte unterliegen nach dem Beamtenrecht der Neutralitätspflicht. Die Bundespolizei leitete in der Folge eine dienstrechtliche Prüfung ein. Mehr zu Claudia Pechsteins Auftritt lesen Sie hier. Auf Nachfrage von t-online verwies eine Sprecherin der CDU für weitere Informationen an das Bundesinnenministerium. Darüber hinaus habe die Partei im Vorfeld der Veranstaltung keine Kenntnis davon gehabt, dass Pechstein in Uniform auftreten wollte.
Pechstein: Habe Vorgesetzten wegen Uniform angefragt
Pechstein kann die Kritik offenbar dennoch nicht nachvollziehen. Bei "Bild" betone sie, es sei ihr eine Ehre, die Uniform zu tragen und sie würde dies auch wieder tun. Ihren eigenen Angaben zufolge hatte Pechstein im Vorfeld des Auftritts sowohl einen Gewerkschaftsvertreter der Bundespolizei als auch einen Vorgesetzten angefragt. Der Auftritt in Uniform sei ihr freigestellt worden, so Pechstein.
Auch CDU-Chef Friedrich Merz hatte die Kritik an Pechssteins Auftritt zurückgewiesen. Er bezeichnete diesen am Sonntagabend als "brillant". Sie habe aus ihrer Erfahrung gesagt, wie wichtig Vereine und Breitensport seien. Diese Aussage interessiere ihn wirklich und nicht das Äußere.
Pechstein fordert schärfere Abschieberegeln
In ihrer Rede hatte Pechstein unter anderem für eine Stärkung des Vereins- und Schulsports geworben. Sie mahnte auch Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber an. Das sorge für mehr Sicherheit im Alltag. Öffentliche Verkehrsmittel "ohne ängstliche Blicke" nutzen zu können, gehöre zu Problemen, die besonders Ältere und Frauen belasteten. Verbesserungen dort sollten wichtiger sein, "als darüber nachzudenken, ob wir ein Gendersternchen setzen oder ob ein Konzert noch deutscher Liederabend heißen darf oder ob es noch erlaubt ist, ein Zigeunerschnitzel zu bestellen", sagte Pechstein.
Bei der vergangenen Bundestagswahl hatte Pechstein auch für die CDU in Berlin als Bundestagsabgeordnete kandidiert, den Einzug ins Parlament aber verpasst. Pechstein gewann bei Olympischen Winterspielen unter anderem fünfmal die Goldmedaille.
- Nachrichtenagentur dpa
- Rede von Claudia Pechstein auf CDU-Grundsatzkonvent
- Telefonat mit CDU-Pressestelle