Deutschland

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Der Schriftzug "Solidaritätszuschlag" auf einer Lohnabrechnung.

Solidaritätszuschlag

Kabinett beschließt Scholz' Soli-Pläne

Klara Geywitz, Brandenburger Landtagsabgeordnete und Olaf Scholz, Bundesfinanzminister: Das Duo will die SPD aus der Krise führen.

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Scholz und Geywitz: Kein klares Bekenntnis zur großen Koalition

Strafzinsen auf Bankeinlagen? Zumindest Kleinsparer bis 100.000 Euro sollen davon ausgenommen werden, so Bayerns Ministerpräsident Söder. (Symbolbild)

Bis 100.000 Euro

Söder will Strafzinsen auf kleinere Bankguthaben verbieten

Braunkohlebagger arbeiten im Tagebau Garzweiler II.

Wirtschaftsminister Altmaier

Kohleregionen: Gesetzentwurf zu Milliarden-Hilfen vorgelegt

Kohlebagger in der Lausitz: Bis 2038 soll Deutschland aus der klimaschädlichen Stromgewinnung aus Kohle aussteigen. (Symbolfoto)

Kurz vor Landtagswahlen

Altmaier legt Gesetzentwurf für Kohleregionen vor

Luftfahrtkonferenz in Leipzig: "Wir wollen technologieoffen an die Dinge herangehen."

Klimafreundlich fliegen

Merkel kündigt nationale Wasserstoffstrategie an

Das Verwaltungsgericht Aachen hob das Ausreiseverbot gegen den 35-jährigen Syrer auf.

Keine Gefährdung mehr

Gericht hebt Ausreiseverbot für Syrer auf

Derzeit sind rund 35.

Debatte um Truppenverlegung

Bundesregierung gibt Hunderte Millionen für US-Truppen aus

Ex-Verteidigungsminister Jung: Er zieht vor Gericht und streitet um seine Altersbezüge.

"Mir geht's nicht um Penunzen"

Ex-Minister Jung verteidigt Klage auf höhere Altersbezüge

20,8 Millionen Menschen in Deutschland haben einen Migrationshintergrund.

Neuer Höchststand

Jeder Vierte in Deutschland hat Migrationshintergrund

Außenminister Maas (SPD) besichtigt einen Gletscher bei Pond Inlet, in der kanadischen Arktis: Die Erderwärmung ist hier zwei bis drei Mal so stark wie in anderen Weltregionen.

Bundesregierung will Arktis schützen

"Wo früher Eis war, sind heute Steine und Wasser"

Passanten auf einer Düsseldorfer Einkaufsmeile (Symbolbild): Das Statistische Bundesamt veröffentlichte Zahlen zu Personen mit Migrationshintergrund.

20,8 Millionen Menschen

Jeder Vierte in Deutschland hat ausländische Wurzeln

Walter Lübcke verkündet die Entscheidung zum Bau einer Abwasserleitung zur Werra (Archivbild): Lübcke wurde am 2. Juni in seinem Haus bei Kassel erschossen.

Mordfall Lübcke

Ermittler finden deutlich mehr Schusswaffen als bisher bekannt

Klara Geywitz, SPD-Landtagsabgeordnete in Brandenburg, bewirbt sich mit Olaf Scholz um den Posten als SPD-Chefin.

Geywitz bewirbt sich um Vorsitz

Diese Frau will bald die SPD führen

Olaf Scholz (SPD) und Angela Merkel (CDU): Für die meisten Bundesbürger fällt der Soli weg.

Ende der Sondersteuer

Bundesregierung beschließt weitgehende Soli-Abschaffung

Soldaten der US Navy in Oldenburg: Eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag enthüllt, wie hoch die Kosten der US-Truppen für Deutschland sind.

Debatte um Abzugsdrohung

Regierung gibt Hunderte Millionen für US-Truppen aus

YouTuber Rezo: Mit seiner Kritik an der CDU wurde er einem breiten Publikum bekannt.

Nach drastischer Medienkritik

Journalistenverband attackiert Rezo – und rudert zurück

Landung in Frankfurt/Main: Außenminister Maas will weitere Kinder von IS-Kindern nach Deutschland holen. (Symbolfoto)

Zwei Mädchen und ein Junge

Die ersten IS-Kinder sind in Deutschland gelandet

Thüringens Ministerpräsident Ramelow und die Landesministerin für Infrastruktur, Birgit Keller: "Unsere Politik hat nichts mit Ostalgie zu tun."

Landtagswahlen im Osten

Warum die Linke hier scheitert

Eine Analyse von Madeleine Janssen

YouTuber Rezo: Mit seiner Kritik an der CDU wurde er einem breiten Publikum bekannt.

Nach "Zerstörung der CDU"

Jetzt zerlegt Rezo die Zeitungen – "Journalisten sind teilweise so dumm"

Von Jonas Mueller-Töwe

Klara Geywitz im Brandenburger Landtag in Potsdam.

Mangels passender Partnerin

Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Olaf Scholz und Klara Geywitz: Die beiden treten gemeinsam im Kampf um den SPD-Parteivorsitz an.

Kandidatur für SPD-Vorsitz

Scholz will Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Laut Mietpreisbremse darf die Miete bei neuen Verträgen in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt nicht mehr als zehn Prozent über der "ortsüblichen Vergleichsmiete" liegen.

Bundesverfassungsgericht

Kein Schutz für Wucher: Karlsruhe billigt Mietpreisbremse

Ein Borkenkäfer kriecht über eine Fichte: Viele Regionen haben wegen der Borkenkäferplage um Amtshilfe gebeten.

Käferplagen und Sturmschäden

Bundeswehr soll bei Krise in Deutschlands Wäldern helfen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht zum Auftakt der 10.

10. Weltkonferenz

Steinmeier eröffnet interreligiöses Treffen in Lindau

Attacke in Sachsen-Anhalt: Szene aus dem Video, das den Angriff in der Asylunterkunft in Halberstadt zeigt.

Wachleute attackierten Flüchtlinge

"Ich bin kein Deutscher, ich habe keine Rechte"

Von Lars Wienand

Annegret Kramp-Karrenbauer mit Al-Shammari: Die Verteidigungsministerin wurde von ihrem Amtskollegen im Irak empfangen.

Zweite Station der Reise

Kramp-Karrenbauer besucht deutsche Truppen im Irak

Der russische Präsident Wladimir Putin wird von den Deutschen als deutlich vertrauenswürdiger angesehen als US-Präsident Donald Trump.

Umfrage

Nur noch jeder Vierte unterstützt Sanktionen gegen Russland

Im Regionalverkehr hat die Deutsche Bahn einen Marktanteil von zwei Dritteln - die restlichen Strecken fahren Konkurrenten.

Wie ist es mit DB-Konkurrenz?

Für Gratisfahrten von Soldaten weitere Verhandlungen nötig

Maik Scheffler: 20 Jahre lang war der Sachse Rechtsextremist.

"Frag mich"

Stellen Sie Ihre Fragen an einen Ex-Neonazi

Bundesweit setzte gut jede zehnte Kommune die Grundsteuer im vergangenen Jahr herauf.

Studie

Viele Kommunen drehen weiter an der Steuerschraube

Maaßen und der sächsische Landtagspräsident Rößler auf einer CDU-Wahlkampfveranstaltung: Maaßen fordert die Emanzipation der ostdeutschen Landesverbände. (Archivbild)

Strategie-Debatte in der Union

Maaßen und die gefährliche Verlockung einer Ost-CDU

Angela Merkel hält eine Rede in der Evangelischen Kirche von Sopron: Die Bundeskanzlerin nahm an Feierlichkeiten zur ungarischen Grenzöffnung vor 30 Jahren teil.

Kanzlerin in Sopron

Merkel dankt Ungarn – und mahnt zugleich

Bundeskriminalamt (BKA): Das Bundeskriminalamt (BKA) soll nach einem Medienbericht eine neue Struktur und mehr Personal bekommen.

Umstrukturierung geplant

So rüstet sich das BKA für den Kampf gegen Rechtsterror

Das Landgericht Leipzig: Die Richter sprachen die Strafen nun auf Bewährung aus. (Archivbild)

Krawalle in Connewitz

Neonazis wüteten in Leipzig – Gericht mildert Strafen ab

Der CDU-Politiker Franz Josef Jung: Gegen das Urteil in Wiesbaden ist zunächst keine Berufung zugelassen.

Gericht weist Klage ab

Ex-Minister Jung unterliegt im Streit um Altersbezüge

Hans-Georg Maaßen, Ex-Verfassungsschutz-Chef und CDU-Mitglied, sorgt weiter für scharfe Debatten.

Debatte in der CDU

SPD kritisiert Kramp-Karrenbauers Vorgehen im Fall Maaßen

Mieter und Käufer von Wohnungen sollen besser vor finanzieller Überlastung geschützt werden.

Treffen der Groko-Spitze

Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Der Mitarbeiter des Portals "FragDenStaat" hatte das BKA aufgefordert, die Namenslisten zu veröffentlichen.

Klage gescheitert

BKA muss rechte Namenslisten nicht veröffentlichen

Seit fast 30 Jahren: Solidaritätszuschlag auf einer Gehaltsabrechnung.

Kritik an Scholz-Äußerungen

Altmaier will weiter für komplette Soli-Abschaffung kämpfen

Weizen wird gemäht: Die Landwirtschaft hat unter der Dürre im vergangenen Jahr gelitten – der Staat zahlte bisher 228 Millionen Euro an Nothilfegeldern aus.

Nach Hitzesommer 2018

Rund 228 Millionen Euro Dürrehilfe an Bauern ausgezahlt

Mehr Personal, neuer Zuschnitt: Einem Medienbericht zufolge will sich das Bundeskriminalamt im Kampf gegen rechten Terror neu aufstellen.

Planungspapier

Bericht: Neue Struktur für das BKA wegen militanter Rechter

Frauen und ein Baby im Lager Al-Hol in Syrien (Symbolbild): Deutschland holt erstmals Kinder von deutschen IS-Kämpfern ins Land.

Waisen und ein krankes Baby

Deutschland holt IS-Kinder aus Syrien

Geflüchtete bei Homs, Syrien: Die Helfer riskieren viel.

Welttag humanitäre Hilfe

Das sind die gefährlichsten Länder für Helfer

Finanzminister Olaf Scholz und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig während der Sitzung des SPD-Präsidiums im Willy-Brandt-Haus.

Wie wird Bilanz gezogen?

SPD-Parteitag soll über Groko-Halbzeitbilanz abstimmen

Das Verwaltungsgericht in Wiesbaden: "Feindeslisten" von Rechtextremen müssen nicht veröffentlicht werden.

Klage gescheitert

Polizei muss rechte "Feindeslisten" nicht veröffentlichen

Annegret Kramp-Karrenbauer mit der deutschen Botschafterin in Jordanien, Birgitta Maria Siefker-Eberle: Die neue Bundesverteidigungsministerin ist auf ihrer ersten Auslandsreise.

Auf schwieriger Mission

Kramp-Karrenbauer kämpft in Jordanien um Irak-Mandat

Bundesfinanzminister Olaf Scholz: Offenbar setzt sich sein Vorschlag zur Abschaffung des Soli durch.

Altmaier-Vorschlag wohl vom Tisch

Regierung will über Scholz' Soli-Vorschlag abstimmen

Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis: Die entschiedene Gegnerin der großen Koalition kandidiert mit Dirk Hirschel für den SPD-Vorsitz.

Gegen den Vize-Kanzler

SPD-Linke bringt sich in Stellung – Mattheis tritt für Vorsitz an

Polens Außenminister Jacek Czaputowicz: "Es gibt Länder, die ein Vielfaches weniger verloren haben, aber mehr Kompensation bekommen haben. Ist das in Ordnung?"

Forderungen an Deutschland

Polens Außenminister spricht über Weltkriegsreparationen