Deutschland

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Antisemitismus, Aufruf zu Straftaten oder Gewaltdarstellung: Hass und Hetze sind im Internet Alltag.

Polizeieinsatz gegen Hasskommentare in sozialen Netzwerken

Karl Lauterbach: Der Gesundheitsminister warnt vor einem ungewissen Herbst.

Nach Impfpflicht-Schlappe

Lauterbach: "Werden wahrscheinlich eine Sommerwelle haben"

Olaf Scholz (SPD): Für den Bundeskanzler ist das Thema Impfpflicht abgehakt.

"Keine Gesetzgebungsmehrheit"

Scholz schließt neuen Anlauf bei Impfpflicht aus

"Sie haben ein Recht auf Aufenthalt und Arbeit.

Integration

Giffey sieht keine Besserstellung von Ukraine-Flüchtlingen

Der Umfrage zufolge wollen 14 Prozent, dass Deutschland auch weiterhin Gas und Öl aus Russland bezieht.

"Politbarometer"

Mehrheit für schärfere Sanktionen gegen Russland

"Ihre unverschämte Anbiederung an diesen Kriegsverbrecher bleibt eine ewige Schande": Andrij Melnyk.

Ukrainischer Botschafter

Melnyk: Kretschmer kuschelt mit "Kumpelchen Putin"

Wirtschaftsminister Robert Habeck: Er profitiert in der neuen Umfrage am meisten von den aktuellen Entscheidungen und Entwicklungen.

Neuer "Deutschlandtrend"

Habeck immer beliebter, Lauterbach verliert Zustimmung

AfD-Chef Tino Chrupalla versteht sich nicht als "Putin-Versteher".

Russische Invasion

AfD-Chef Chrupalla: "Ich bin kein Putin-Versteher"

Eine gefährliche Reise: Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, ist unterwegs nach Kiew.

Krieg in der Ukraine

Reise durchs Kriegsgebiet: Von der Leyen unterwegs nach Kiew

Eine Frau wird in einer Arztpraxis getestet (Symbolbild): Das RKI sieht die aktuelle Infektionswelle als überschritten an.

Immer noch hoher Infektionsdruck

RKI: Gipfel bei Corona-Welle ist überschritten

Demonstranten protestieren am Donnerstagmorgen vor dem Reichstagsgebäude mit Plakaten gegen eine Impfpflicht.

Meinung|Leser diskutieren Impfpflicht-Votum

"Eine Schande – Ich habe keine Lust mehr auf Lockdown-Schleife"

Von Mario Thieme

Ursula Hein-Esser (CDU), Umweltministerin in Nordrhein-Westfalen, erklärt mit sofortiger Wirkung ihren Rücktritt vom Ministeramt.

Affäre

"Mallorca-Affäre": NRW-Umweltministerin zurückgetreten

Hatten sich ein anderes Ergebnis gewünscht: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (r.

Bundestag

Corona-Impfpflicht geplatzt - Abstimmungsschlappe für Ampel

Die Umweltministerin von Nordrhein-Westfalen: Ursula Heinen-Esser.

Nach Hochwasserkatastrophe

"Mallorca-Gate": NRW-Minister feiern nach Flut auf Insel

Impfpflicht-Gegner stehen bei einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlin, während der Bundestag über die Einführung einer Impfpflicht debattiert.

Proteste

Impfdebatte: 1400 Demonstranten am Brandenburger Tor

Marco Buschmann, Bundesjustizminister: Der FDP-Politiker hat gegen eine allgemeine Impfpflicht, zunächst ab 60 Jahren, gestimmt.

"Keine Anhaltspunkte"

FDP-Spitze erklärt ihr "Nein" zur Impfpflicht

Karl Lauterbach und Olaf Scholz im Bundestag: Die Impfpflicht ab 60 ist am Donnerstag in einer Abstimmung im Bundestag gescheitert.

Corona-Pandemie

Bundestag lehnt alle vier Anträge zur Impfpflicht ab

Die Teilnehmer eines Autokorsos nahe eines sowjetischen Ehrenmals in Bonn.

Ukraine-Krieg

Innenministerin: "Deutlich gegen russische Lügen wehren"

Kanzler Olaf Scholz: Mit seinem Vorhaben einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren ist er gescheitert.

Impfpflicht-Pleite für Scholz

Wie konnte das passieren?

Von M. Hollstein, T. Kummert, F. Reinbold

Armin Laschet, ehemaliger Kanzlerkandidat der CDU: Er leitet nun einen Unterausschuss im Bundestag.

Ehemaliger Kanzlerkandidat

Armin Laschet hat neue Aufgabe im Bundestag

Die Corona-Pandemie hatte im vergangenen Jahr 2020 großen Einfluss auf die Gesundheitsausgaben.

Wegen Corona

Statistiker: Gesundheitsausgaben für 2021 auf Höchstwert

Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach: Beide SPD-Politiker plädieren für die Einführung einer Impfpflicht.

Corona-Pandemie

Über diese Impfpflichtgesetze stimmt der Bundestag ab

Annalena Baerbock: Die Außenministerin verlässt das Treffen mit der Nato, um bei der Abstimmung zur Impfpflicht dabei zu sein.

Abflug aus Brüssel

Baerbock unterbricht Nato-Treffen wegen Impfpflicht-Votum

Laut EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie muss der reguläre Steuersatz mindestens bei 15 Prozent liegen, der ermäßigte bei mindestens 5.

Preise

Mehrwertsteuer auf Null bei Benzin und Essen?

Flüchtlinge aus der Ukraine stehen nach der Ankunft aus Chisinau/Moldau im Sicherheitsbereich des Flughafen Erfurt-Weimar.

Russische Invasion

Bund und Länder beraten über Hilfen für Kriegsflüchtlinge

Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, bei einer Pressekonferenz in Berlin.

Geflüchtete

Deutschland nimmt 47 Holocaust-Überlebende aus Ukraine auf

Andrij Melnyk, Botschafter der Ukraine in Deutschland.

Ukraine-Krieg

Melnyk äußert sich zu Geheimhaltung bei Waffenlieferungen

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz und sein Parteikollege Thorsten Frei: Unseren Antrag halten wir "nach wie vor für den richtigen".

Corona-Pandemie

Union setzt Abgeordnete vor Impfpflicht-Abstimmung unter Druck

Israelische Drohne vom Typ "Heron TP" (Archivbild): 140 solcher Drohnen mit der Möglichkeit zur Bewaffnung soll die Bundeswehr anschaffen.

Israelisches System

Bundeswehr soll bewaffnete Drohnen erhalten

Liegender Protest vor dem Reichstagsgebäude in Berlin.

Protest gegen Russland

Tausende legen sich für Ukraine vor Reichstag auf die Erde

Polizisten vor dem Hintereingang eines Gebäudes in Eisenach, das sie durchsuchen.

Extremismus

Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD - links vorne) beantwortet bei der Regierungsbefragung im Bundestag die Fragen der Abgeordneten.

Bundestag

Bundestag verurteilt Gräueltaten von Butscha

Abgeordnete stimmen im Stuttgarter Landtag ab: Eine Reform soll unter anderem dafür sorgen, dass mehr Frauen ins Plenum einziehen.

Reform des Wahlrechts

In Baden-Württemberg dürfen nun auch 16-Jährige wählen

Die neue Bundeswehrdrohne: Heron TP.

Verteidigung

Grünes Licht für Bewaffnung der neuen Bundeswehrdrohnen

AfD-Co-Fraktionschefin Alice Weidel: Sie pocht auf den einzigartigen Sanktionskatalog ihrer Fraktion.

Kriegspropaganda im Bundestag

Die AfD droht ihren Abgeordneten bei Fehltritten mit Strafen

Von Tim Kummert, Annika Leister

Soldaten der französischen Armee tragen ABC-Schutzausrüstung mit Atemschutzmasken: Neben Schutzausrüstung wird das Lager der EU auch mit Dekontaminationsmitteln und Medikamenten aufgestockt (Symbolbild).

Schutz vor möglichen Angriffen

EU stockt Lagerbestände zur Abwehr von ABC-Waffen auf

FDP-Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr: Er sieht erheblichen Nachbesserungsbedarf bei dem neuen Ökostrom-Paket des Bundeswirtschaftsministers.

Neues Ökostrom-Paket

FDP fordert Habeck auf, "erheblich nachzubessern"

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil bei einem Presse-Statement in Berlin.

Pandemie

Bundestag entscheidet über Impfpflicht - Mehrheiten ungewiss

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht spricht im Bundestag in der Aktuellen Stunde mit dem Thema "Massaker der russischen Truppen an ukrainischen Zivilisten in Butscha".

Lambrecht im Bundestag

Putin ist egal, "ob diese Leichen in Butscha oder in Berlin sind"

Das Paket soll laut Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck Deutschland beim Erreichen seiner Klimaziele helfen.

Klima

Habeck will Erneuerbare massiv ausbauen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage.

Pandemie

Lauterbach in Erklärungsnot - Rückzieher bei Isolation

Impfpflicht: Am Donnerstag wird im Bundestag darüber entschieden, ob die Impfung gegen das Corona-Virus gesetzlich vorgeschrieben werden sollte.

Meinung|Gezerre um die Impfpflicht

Was für ein Trauerspiel!

Von Miriam Hollstein

Bundeskanzler Olaf Scholz (Archivbild): Er hat sich eine Stunde lang den Fragen der Abgeordneten gestellt.

Befragung im Bundestag

Scholz: Kein Diktatfrieden für die Ukraine

Eine geflüchtete Familie aus der Ukraine wartet auf die Weiterfahrt mit einem Bus zur Erstaufnahmestelle: Am Donnerstag wollen Bund und Länder über die Flüchtlingssituation beraten.

Flüchtlinge aus der Ukraine

Was Bund und Länder beschließen wollen

Karl Lauterbach: Der Gesundheitsminister hatte sich mit seinen Äußerungen Kritik eingefangen.

"Man muss nicht stur bleiben"

Lauterbach äußert sich nach Regel-Wirrwarr zu möglichem Rücktritt

Der Umfrage zufolge ging jede vierte Kita-Leitung in den letzten zwölf Monaten bis zu 20 Tage zur Arbeit.

Umfrage

Kita-Leitungen klagen über enormen Personalmangel

Studierende verfolgen eine Vorlesung an der Universität Köln.

Bildung

Mehr Geld ab Wintersemester - Bafög-Erhöhung auf dem Weg

Friedrich Merz: Er kritisiert die Politik des Gesundheitsministers.

Kehrtwende bei Isolationsregel

Merz wirft Lauterbach "kurzatmige" Politik vor

Lauterbach bei einer Pressekonferenz: Auch der Unmut in der Ampel wächst.

Gesundheitsminister Lauterbach

Der Ohnmächtige

Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert

Volker Wissing: Der FDP-Minister lehnt ein Tempolimit ab.

Umstrittene Maßnahme

Wissing: Tempolimit wegen Schildermangel nicht umsetzbar