Familienministerin geht Bundespräsident Steinmeier entlässt Franziska Giffey
Das offizielle Untersuchungsergebnis zu ihrer Doktorarbeit steht noch aus, dennoch hat Bundesfamilienministerin Giffey bereits Konsequenzen gezogen. Am Nachmittag wurde der Rücktritt dann offiziell. Ganz aus der Politik zurückziehen will sich Giffey aber nicht.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Donnerstag offiziell entlassen. Giffey erhielt am Nachmittag im Schloss Bellevue ihre Entlassungsurkunde, nachdem die SPD-Politikerin am Mittwoch angekündigt hatte, von ihrem Amt zurückzutreten. Nach Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes wird der Rücktritt erst dann wirksam, wenn der Bundespräsident die Entlassungsurkunde aushändigt.
Steinmeier lobte die Arbeit der Ministerin. Ihr "hartnäckiger und unnachgiebiger Einsatz für das Kindeswohl hat Maßstäbe gesetzt", sagte Steinmeier. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht wird Giffeys Aufgaben bis zum Ende der Legislaturperiode mitübernehmen. Ihr überreichte Steinmeier anschließend die Ernennungsurkunde zur Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
- Tagesanbruch: Franziska Giffeys Unverschämtheit
Die 43-jährige Franziska Giffey reagierte mit ihrem Rücktritt vor einer möglichen Aberkennung ihres akademischen Grades. Das Verfahren der erneuten Prüfung der Dissertation aus dem Jahr 2010 an der Freien Universität läuft noch. Giffey hat bis Anfang Juni Zeit, zum Bericht einer Prüfkommission der Berliner Universität Stellung zu nehmen.
Bereits im Februar 2019 wurde bekannt, dass Plagiatsjäger in der Dissertation der Bundesfamilienministerin zahlreiche Verstöße gegen wissenschaftliche Standards festgestellt haben. Seither bricht die Diskussion darüber nicht ab. Am Mittwoch zog Giffey Konsequenzen.
Während sie als Ministerin zurücktritt, will sie aber weiter als SPD-Spitzenkandidatin bei der Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst antreten und Regierende Bürgermeisterin in der Hauptstadt werden. "Sie haben sich bereits anderes großes vorgenommen, dabei wird ihnen bestimmt nicht langweilig werden", sagte Steinmeier.
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
