Kanzlerin im Video-Podcast Merkel: "Uns fehlt, was die Künstler uns geben"
Die Bundeskanzlerin betont in ihrem
Vor den Haushaltsberatungen im Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrem wöchentlich erscheinenden Video-Podcast die Kulturbranche adressiert. "Dass in diesen Wochen Theater, Kinos, Opern, Museen, Clubs und so viele andere Einrichtungen mehr geschlossen sein müssen, ist besonders bitter. Uns fehlt, was die Künstler uns geben und was nur sie uns geben können", betonte Merkel.
Deshalb sei es ihr wichtig, umfangreiche Hilfen auch für Künstler und Kreative zu leisten. "Deutschland ist so ein lebenswertes Land, weil Kunst und Kultur hier jedem und beinahe überall zugänglich sind", ergänzte die Kanzlerin.
Zugleich stimmte sie darauf ein, dass die enormen öffentlichen Hilfen in der Corona-Krise weniger werden. Das aktuelle Maß an Unterstützung könne nicht endlos fortgesetzt werden. Deshalb hätten alle große Verantwortung. "Bund, Länder und Kommunen müssen gut und konstruktiv zusammenarbeiten, um die Pandemie und ihre Folgen bestmöglich zu meistern."
Bundestag debattiert Dienstag über neuen Haushalt
Die große Koalition will kommendes Jahr fast 180 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen und dafür wieder die Schuldenbremse im Grundgesetz aussetzen. Merkel verteidigte die Neuverschuldung. Seit Beginn der Pandemie sei Ziel, die finanziellen Kräfte zu mobilisieren, um gegenzuhalten. "Noch höher wären die Kosten – finanziell wie sozial – ,wenn viele Unternehmen zusammenbrächen und Millionen von Arbeitsplätzen verloren gingen." Auch 2021 könne der Bund große Summen einsetzen, weil in den vergangenen Jahren gut gehaushaltet worden sei.
Der Bundestag will von Dienstag an über den neuen Haushalt debattieren. Der voraussichtlich letzte Haushalt der aktuellen großen Koalition wird zu mehr als einem Drittel aus Schulden finanziert. Vorgesehen sind Ausgaben von fast einer halben Billion Euro und fast doppelt so hohe Kredite.
Viele Bürger können zudem mit Steuersenkungen rechnen. Die Linke spricht vom "teuersten Wahlkampf-Haushalt in der Geschichte der Bundesrepublik". Im Herbst nächsten Jahres wird ein neues Parlament gewählt.
- Nachrichtenagentur dpa
- Video-Podcast von Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 5. Dezember 2020
