Hetzjagd oder nicht? Diese Diskussion verhöhnt die Opfer
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Ausländer werden verfolgt, Journalisten angegriffen. Über die Bezeichnung der Szenen in Chemnitz vor einer Woche ist ein heftiger Streit entbrannt. Der macht fassungslos.
Gab es in Chemnitz eine Hetzjagd vom rechten Mob? Über diese Frage wird heftig gestritten, nachdem Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer im Landtag verkündete: Hetze? Mob? Gab’s in Chemnitz nicht. Auch der Chef des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen ist dieser Auffassung: Kanzlerin Merkel sieht es anders, ihr Innenminister Seehofer nicht, die SPD schon, die Opposition auch, die AfD nicht. Reine Ansichtssache also? Vielleicht. Doch Deutschland diskutiert nun nur noch über einen Begriff. Die eigentlichen Ereignisse treten in den Hintergrund – und das macht fassungslos.
Die Hetzjagd als Straftatbestand kennt der Jurist nicht. Kein Gericht wird also je darüber entscheiden können, ob es in Chemnitz tatsächlich solche Angriffe gegeben hat. Ein Jäger oder ein Biologe könnte es schon: "Als Hetzjagd wird eine Jagdart von Beutegreifern und Menschen bezeichnet. Die Beute wird so lange verfolgt, bis sie nicht mehr entweichen kann. Oder die Beute ist eingeholt und wird gefangen oder zu Boden gebracht und überwältigt."
Vergleichen wir das einmal mit Chemnitz. Was ist dort in den letzten gut zwei Wochen geschehen?
Nach dem Mord an dem Deutsch-Kubaner Daniel H., bei dem zwei Flüchtlinge die mutmaßlichen Täter gewesen sein sollen, wandelte sich die Trauer in der sächsischen Stadt schnell in Zorn.
Auf den Straßen: Wut. Gegen die Politiker. Gegen Flüchtlinge. Und gegen die Medien.
Bereits am Sonntagabend vor zwei Wochen macht ein Video die Runde, auf dem ein Asylbewerber von Menschen angepöbelt und verfolgt wird. Er rennt weg, wütende Menschen hinter ihm her. Er kann fliehen. Die Kollegen von Ze.tt haben den jungen Flüchtling ausfindig gemacht. Im Interview berichtet der Asylbewerber, dass Männer ihn zuvor angeschrien hätten, ihn verfolgten und ein Mann ihm ins Gesicht geschlagen habe. Was dann folgt, sei im Video zu sehen. Es gibt keine Hinweise darauf, dass das Video eine Fälschung ist. Und die Bilder sprechen für sich:
Das muss man nicht Hetzjagd nennen. Aber wie nennt man es dann?
Von nun an wird im Netz und in den Medien von Hetzjagden eines rechten Mobs gesprochen. Und es gibt weitere Videos, die zeigen wie aufgeheizt die Lage ist.
Montag, Ende August, Großdemo der Rechten: Hunderte Neonazis marschieren zusammen mit der rechtspopulistischen Gruppe "Pro Chemnitz" durch die Straßen. Hitlergrüße werden gezeigt. Die Staatsanwaltschaft in Sachsen ermittelt. Reporter sind vor Ort. Und werden zur Zielscheibe. Unser Reporter Felix Huesmann beobachtet, wie immer wieder Gruppen von Männern durch die Straßen rennen. Sie verfolgen Journalisten. Drohen ihnen.
Vor einem Wohnhaus fordern sie einen Mann auf, auf die Straße zu kommen. Er hatte zuvor seine Meinung gegen den Protest kundgetan. Nachts geht der Reporter nicht mehr auf die Straße, bleibt im Hotel. Immer noch ziehen Männergruppen durch die Straße. Was sie wollen? Wohl nichts Gutes, wie schon den ganzen Tag.
Das muss man nicht Hetzjagd nennen. Aber wie nennt man es dann?
Samstag: wieder Demo, diesmal sind 2.500 polizeibekannte Neonazis auf der Straße. Die Stimmung: bestenfalls aufgebracht. Schlechtenfalls: blanker Hass. Die Wut richtet sich wieder auf die Medienvertreter. Reporter werden angegangen, verfolgt, die Polizei muss sie schützen. Auch t-online.de-Reporter Jan-Henrik Wiebe wird von Demoteilnehmern angegriffen, stürzt zu Boden.
Das muss man alles nicht Hetzjagd nennen. Aber wie nennt man es dann?
Deutschland diskutiert nun also über einen Begriff – und rechte Stimmungsmacher nutzen das aus. Sie sprechen von "Fake News" der Medien und der Politik. Der Hass, der in Chemnitz überall zu spüren war, wird weggeredet. Die Opfer der Gewalt, die verfolgten Asylbewerber, die bedrohten Anwohner, die geschlagenen Journalisten: All sie werden damit verhöhnt.
Und die Diskussion verhöhnt auch den Tod von Daniel H., nachdem Rechte bereits seine Ermordung für ihre Kundgebung missbraucht haben und dort, neben ein bisschen Trauer, vor allem hemmungslosen Hass und Gewalt zur Schau gestellt haben. Dass das nun nicht einmal mehr in richtige Worte gefasst werden soll, macht fassungslos.
Egal, wie man die Szenen am Sonntag, am Montag und am Samstag nennt: Das, was in Chemnitz passierte, war abscheulich. Und damit sind die Vorfälle auch ziemlich gut benannt.
