Berechnung des Finanzministers Flüchtlingspolitik kostet Bund bis 2022 rund 78 Milliarden
Die Bundespolitik rechnet bis 2022 für die Flüchtlingspolitik mit Kosten von 78 Milliarden Euro. Der größte Teil ist allerdings nicht für die Versorgung der Menschen in Deutschland eingeplant.
Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet einem Bericht zufolge bis 2022 mit Kosten für die Flüchtlingspolitik in Höhe von rund 70 Milliarden Euro allein für den Bund. Dabei noch nicht eingerechnet sind acht Milliarden Euro, die laut Koalitionsvertrag bis 2021 vom Bund an Länder und Kommunen als Entlastung für deren Kosten überwiesen werden sollen, deren Aufteilung aber noch nicht feststehe.
Das berichtet "Der Spiegel" unter Berufung auf ein Dokument des Ministeriums zur mittelfristigen Finanzplanung. Die Gesamtbelastung des Bundeshaushalts summiert sich im Finanzplanungszeitraum demnach auf rund 78 Milliarden Euro.
Größter Posten mit 31 Milliarden Euro ist der Aufstellung zufolge die Bekämpfung von Fluchtursachen in den betroffenen Ländern, wie der "Spiegel" weiter berichtet. Für Sozialtransfers an Flüchtlinge stehen demzufolge knapp 21 Milliarden Euro bereit. Für Integrationsleistungen wie etwa Sprachkurse stelle Scholz 13 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Aufnahme, Registrierung und Unterbringung von Flüchtlingen koste 5,2 Milliarden Euro.
- Reuters
