Fahrverbot für Diesel-Autos Deutscher Städtetag fordert blaue Plakette
Wegen der Stickoxid-Probleme in den Kommunen verlangt der Deutsche Städtetag die Einführung der blauen Plakette und eine bessere Finanzausstattung für den Nahverkehr.
Die Städte wollten zwar keine Fahrverbote, kämen aber wegen der Luftbelastung wohl nicht drumherum, sagte der Vizepräsident des Städtetags, Ulrich Maly, nach einer Präsidiumssitzung in Leipzig. Die blaue Plakette für schadstoffärmere Dieselautos sei die einzige Möglichkeit, zeitweise nötige Fahrverbote zu handhaben.
Die blaue Plakette war auf Eis gelegt worden, weil sich Bundesumwelt- und Bundesverkehrministerium darüber uneinig waren. Aus Sicht des Städtetages müssten zudem Förderprogramme für eine Nachrüstung alter Dieselautos auf die Euro-6-Norm her. Zudem müsse die Autoindustrie verpflichtet werden, umweltfreundliche und emissionsarme Autos zu produzieren.
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Der Städtetag forderte Bund und Länder außerdem auf, den öffentlichen Nahverkehr besser zu finanzieren. Das System komme an seine Grenzen. Bei Preisen von 2,50 bis 3,00 Euro für einen Einzelfahrschein, die bundesweit üblich seien, sei eine Schallgrenze erreicht, sagte Maly. Die Kommunen seien zwar bereit, alternative Finanzkonzepte zu erproben. Aber langfristig müsse der ÖPNV anders gefördert werden.
