Nach Bürgerschaftswahl SPD will in Hamburg weiter mit Grünen regieren
Seit 2015 regiert die SPD in Hamburg mit den Grünen. Nach der Bürgerschaftswahl vor drei Wochen lotete sie auch mit der CDU eine mögliche Zusammenarbeit aus. Nun ist die Entscheidung gefallen.
Die SPD hält an der rot-grünen Zusammenarbeit im Hamburger Senat fest. Nach Auswertung der im Anschluss an die Bürgerschaftswahl auch mit der CDU geführten Sondierungsgespräche habe sich der Landesvorstand entschieden, erneut mit den Grünen in Koalitionsverhandlungen zu gehen, hieß es am Abend im Anschluss an die SPD-Landesvorstandssitzung. Die Verhandlungen sollen in der kommenden Woche beginnen.
Die SPD war aus der Bürgerschaftswahl am 2. März trotz Verlusten erneut als deutlich stärkste Kraft hervorgegangen und kann sich aussuchen, wen sie künftig im Hamburger Rathaus zum Partner machen will. Dazu waren in den vergangenen Wochen Sondierungsgespräche nicht nur mit den Grünen, sondern auch mit der CDU geführt worden.
SPD hatte mit Grünen und SPD sondiert
Die Sondierungsgespräche mit den Grünen seien eine gute Grundlage für die nun anstehenden Koalitionsverhandlungen, teilten die SPD-Landesvorsitzenden Melanie Leonhard und Nils Weiland mit. "Unser gemeinsames Ziel dabei ist es, die erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt mit dem von Bürgermeister Peter Tschentscher geführten rot-grünen Senat in den kommenden fünf Jahren fortzuschreiben."
Auch mit der CDU Hamburg habe man in den vergangenen Wochen sehr ernsthaft sondiert und Schnittmengen in etlichen für Hamburg bedeutenden Handlungsfeldern festgestellt, so die SPD-Vorsitzenden. "Wir danken dem CDU-Verhandlungsteam für den ehrlichen, offenen, konstruktiven und vertrauensvollen Austausch."
CDU: Stehen für Koalition mit der SPD bereit
Die CDU hatte sich Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung gemacht, nachdem auch das zweite Sondierungsgespräch gut verlaufen sei, hatte Landes- und Fraktionschef Dennis Thering gesagt. Er hatte betont: "Wir als CDU sind bereit, in eine Regierungskoalition einzutreten."
Hamburg wird seit 2015 rot-grün regiert. Bürgermeister Peter Tschentscher hatte sich schon vor der Wahl für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den Grünen ausgesprochen und die CDU auch danach noch in puncto Großstadtpartei als zweite Wahl bezeichnet.
Nach dem amtlichen Endergebnis war die SPD auf 33,5 Prozent der Stimmen gekommen. Die CDU hatte die Grünen, die auf 18,5 Prozent zurückfielen, mit 19,8 Prozent als zweitstärkste Kraft abgelöst.
- Nachrichtenagentur dpa
