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Schuldenbremse: Das sagen die Deutschen zum Plan von Union und SPD


Schuldenbremse und Sondervermögen
Das sagen die Deutschen zu den Finanzplänen von Union und SPD

Von dpa
05.03.2025Lesedauer: 1 Min.
CSU-Chef Markus Söder (v. l. n. r.), Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) sowie die SPD-Chefs Lars Klingbeil und Saskia kommen zu einer Pressekonferenz: Union und SPD sondieren die Bildung einer Koalition.Vergrößern des Bildes
Die Koalitionäre in spe (v.l.) Söder, Merz, Klingbeil, Esken verkünden ihren Plan zur Reform der Schuldenbremse: Bei den Deutschen kommt die Idee gut an. (Quelle: Carsten Koall)
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Union und SPD wollen die Schuldenbremse reformieren und 500 Milliarden Euro in die Infrastruktur investieren. Die meisten Deutschen finden das gut.

Die Pläne von Union und SPD für ein milliardenschweres Finanzpaket stoßen einer Forsa-Umfrage zufolge in der Bevölkerung überwiegend auf Zustimmung. So bezeichneten es am Mittwoch in einer Blitzumfrage im Auftrag von RTL und ntv 76 Prozent der Befragten als richtig, in den nächsten Jahren 500 Milliarden Euro über neue Kredite in die Infrastruktur zu investieren. 19 Prozent lehnen die Entscheidung ab.

Die geplante Änderung der Schuldenbremse, um eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu ermöglichen, finden 71 Prozent richtig, 24 Prozent sind dagegen. Forsa befragte am Mittwoch 1.019 Bürgerinnen und Bürger.

CDU, CSU und SPD haben vereinbart, die Schuldenbremse im Grundgesetz für Verteidigungsausgaben jenseits von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu lockern. Außerdem soll ein Sondervermögen für die Instandsetzung der Infrastruktur mit 500 Milliarden Euro geschaffen werden.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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