Regierungsbildung Sie könnten Merz' Minister werden
Die Union hat die Bundestagswahl gewonnen und will mit der SPD schnell eine Regierung bilden. Diese Namen werden für Kabinettsposten gehandelt.
Das Ergebnis der Bundestagswahl ist eindeutig, die Regierungsbildung dürfte relativ zügig über die Bühne gehen. CDU-Chef Friedrich Merz hat am Montag bereits angekündigt, mit der SPD schnell Gespräche über die Bildung einer Koalition zu führen. Über die Besetzung der Ministerien schweigen die Beteiligten bislang. Anhaltspunkte gibt es aber. Wer also könnte künftig welches Ministerium leiten? Ein Überblick.
Zunächst dürfte es zu einer Neuorganisation der einzelnen Ressorts kommen. Schon vor der Wahl wurde bekannt, dass Merz verschiedene Aufgaben neu verteilen will und die Ministerien einen anderen Zuschnitt bekommen sollen. So könnte nach den Plänen der Union ein neues Infrastrukturministerium die Bereiche Bauen und Verkehr umfassen, die bisher getrennt waren. Zudem sollen auch die Energienetze von diesem neuen Ministerium betreut werden, zuletzt lag das Thema beim Wirtschaftsministerium.
- Nach der Bundestagswahl: So will Merz die Ministerien umbauen
Das Wirtschaftsministerium soll nach Unionswunsch künftig den Bereich der Arbeitsmarktpolitik hinzugewinnen. Dieser war zuletzt im Arbeits- und Sozialministerium angesiedelt. Der Bereich Klimaschutz hingegen soll im Umweltministerium ein neues Zuhause finden. Ein weiteres großes Ministerium könnte nach den Vorstellungen der Union das Sozialministerium werden. Wenn aus dem aktuellen Ministerium für Arbeit und Soziales die Arbeitsmarktpolitik wegfällt, könnten hier stattdessen Renten-, Familien- und Gesundheitspolitik gebündelt werden.
Innenminister Frei?
Bei der Verteilung der Ministerien unter den Koalitionspartnern dürfte die Union das Finanz-, das Innen- und ein dann erweitertes Wirtschaftsministerium für sich beanspruchen. Entsprechend könnten diese Häuser an loyale CDU-Politiker gehen. Gute Chancen auf ein wichtiges Amt werden Thorsten Frei nachgesagt, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion. Der 51-jährige Jurist gilt als "rechte Hand" von Merz, er war schon mit dem Wahlprogramm und dem Neuzuschnitt der Ministerien beschäftigt. Thematisch gut aufgehoben wäre Frei wohl auch als Innenminister, das Thema Migration gehört zu den Steckenpferden des Baden-Württembergers.
Gute Chancen auf ein Ministeramt hat wohl auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Er hat bereits Interesse bekundet an einem um die Arbeitsmarktpolitik erweiterten Wirtschaftsministerium. Dort könnte der gelernte Volkswirt die von ihm erarbeitete Reform des Bürgergelds umsetzen. Laut "Tagesspiegel" gibt es in der CDU aber auch Stimmen, die Linnemann gerne weiter auf dem Posten des Generalsekretärs sehen würden. Im Gespräch für Kabinettsposten sind angeblich auch der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn und die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner.
Außenminister Pistorius?
Berücksichtigen muss Merz bei der Aufstellung seines Regierungsteams auch die CSU. Dort dürfte Landesgruppenchef und Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt das erste Zugriffsrecht haben. Spekuliert wird, ob der 54-Jährige das Finanz-, das Innen- oder das Verteidigungsressort übernimmt. Zum Zuge kommen dürfte bei der CSU auch Dorothee Bär, eine der stellvertretenden Unions-Fraktionsleiterinnen. Weil sie in diesem Bereich schon Erfahrung hat, könnte sie ein neu zu schaffendes Digitalministerium übernehmen, das die Union im Wahlprogramm versprochen hat.
Einigen müsste sich Kanzleraspirant Merz bei der Verteilung der Ministerien zudem mit den Sozialdemokraten. Kanzler Olaf Scholz hatte im Wahlkampf bereits angekündigt, nicht als Minister unter einem Kanzler Merz zur Verfügung zu stehen. Als gesetzt bei der SPD gilt dagegen Boris Pistorius, der derzeit beliebteste Politiker im Land. Unklar ist allerdings, ob Pistorius das Verteidigungsministerium behält. Traditionell übernimmt der kleinere Partner in einer Koalition das prestigeträchtige Außenministerium. Dessen Bedeutung ist in den vergangenen Jahren allerdings zurückgegangen.
Finanzminister Klingbeil?
Den Titel des Vizekanzlers könnte Pistorius auch in einem anderen Ressort tragen. Der Jurist gilt als politischer Generalist, in Niedersachsen leitete er zehn Jahre lang das Innenministerium. Dem 64-Jährigen werden daher auch andere wichtige Ämter zugetraut, beispielsweise das Finanzministerium oder das Justizministerium.
Einig werden müsste sich Pistorius wohl mit SPD-Chef Lars Klingbeil. Auch dem 47-Jährigen wird Appetit auf einen Platz am Kabinettstisch nachgesagt. Als SPD-Chef hat Klingbeil viel Zeit in internationale Kontakte investiert. Hat sich da jemand für das Außenministerium warmgelaufen? Zutrauen würde sich Klingbeil wohl auch das Finanzministerium. Das strategisch wichtige Ressort dürfte allerdings auch starke Begehrlichkeiten in der Union wecken.
Ambitionen hat wohl auch Bärbel Bas. Ihren bisherigen Posten als Bundestagspräsidentin wird sie nicht behalten können, da die SPD nicht mehr die stärkste Fraktion im Bundestag ist und stellvertretende Parlamentspräsidentin möchte sie nicht sein. In der SPD wird die 56-jährige Personalmanagerin als mögliche Besetzung für die Ressorts Bauen und Wohnen, sowie Arbeit und Soziales gehandelt. Da diese Aufgaben allerdings neu aufgeteilt werden könnten, ist auch das nur Spekulation.
- Material der Nachrichtenagentur dpa
- tagesspiegel.de: Kanzler Merz, Vizekanzler Klingbeil?: So könnte ein Kabinett von Union, SPD und Grünen aussehen (Bezahlangebot)
- fr.de: Merz räumt auf: Wen der Kanzler zum Habeck-Nachfolger machen wird
- faz.net: Wer unter Merz Minister werden könnte (Bezahlangebot)
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