"Feigenblatt für meine Fraktion" Grünen-Politikerin verzichtet auf neue Kandidatur – aus Protest
Sie könne den Menschen nicht mehr erklären, wofür grüne Politik eigentlich steht, schreibt Canan Bayram. Darum will sie nicht mehr für den Bundestag kandidieren.
Die Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram verzichtet aus Unzufriedenheit über den Kurs ihrer Partei auf eine weitere Kandidatur bei der nächsten Bundestagswahl. Sie habe sich gegen eine Kandidatur entschieden, "unter anderem, weil mir immer weniger klar ist, wofür die Partei Bündnis 90/Die Grünen eigentlich steht", schrieb Bayram am Dienstag in einer persönlichen Erklärung. "Insoweit kann ich den Menschen nicht mehr erklären, wofür wir stehen beziehungsweise ob sie uns vertrauen können."
Bayram gilt als Vertreterin eine dezidiert linken Kurses bei den Grünen. Sie vertritt seit 2017 als direkt gewählte Abgeordnete den Berliner Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg im Bundestag. Bayram folgte dort auf Hans-Christian Ströbele, dem als erstem Grünen-Politiker die Direktwahl in den Bundestag gelungen war.
Canan Bayram: "Immer weniger Zustimmung"
Als ihre politischen Schwerpunkte gibt die Politikerin die Menschenrechte, Friedenspolitik, Antidiskriminierung und Mieterschutz an. In der Grünen-Bundestagsfraktion habe sie zuletzt aber "immer weniger Zustimmung zu meiner Argumentation beziehungsweise Perspektive" erhalten, schrieb Bayram nun. Sie laufe "immer mehr Gefahr, lediglich ein Feigenblatt für meine Fraktion zu werden, die weniger Menschenrechte als populistische Diskurse in den Fokus ihrer Arbeit nimmt".
Dies könne und wolle sie nicht mittragen, schrieb die Grünen-Politikerin. "Daher habe ich mich entschieden, meine politische Arbeit außerhalb des Parlaments zu verlagern." Ihr Mandat werde sie aber noch bis zur nächsten Wahl ausüben.
- Nachrichtenagentur dpa
