Baerbock bei "Maischberger": Rücktritt von Lang und Nouripour zeigt "Größe"

Krise bei den Grünen

Dieser Frage von Maischberger weicht Baerbock aus

Außenministerin Annalena Baerbock streute nach dem Rücktritt der Grünen-Parteispitze, Ricarda Lang und Omid Nouripour, bei "Maischberger" Rosen – und stärkte Robert Habeck als grünem Kanzlerkandidaten den Rücken.

Es war das Thema des Tages: Am 25. September 2024 erklärten die beiden Vorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour, ihren Rücktritt von ihren Ämtern. Bei "Maischberger" zollte Annalena Baerbock den beiden Respekt für ihre Entscheidung.

• Annalena Baerbock: Außenministerin (Bündnis 90/Die Grünen)
• René Obermann: Verwaltungsratschef Airbus, Ex-Telekom-Chef
• Bettina Tietjen: TV-Moderatorin
• Wolfram Weimer: Verleger, "The European"
• Kristina Dunz: Journalistin, Redaktionsnetzwerk Deutschland

Es gebe nur wenige in der Spitzenpolitik mit einer solchen Größe, "einen solchen Schritt zu gehen", lobte Baerbock ihre Parteikollegen Lang und Nouripour. Sie stellte aber auch klar: "Das war die Entscheidung der Parteispitze". Sie selbst habe dies erst am selben Tag erfahren.

Baerbock: "Selbstreflexion und auch Selbstkritik"

Dann stellte Moderatorin Maischberger eine Frage, die Baerbock nicht so direkt beantworten wollte. Nämlich, ob sie selbst über Rücktritt nachdenke. "Frau Baerbock, Ricarda Lang hat gesagt, es braucht neue Gesichter nach dieser Erfahrung der Grünen in drei Ostwahlen. Haben Sie sich eigentlich selbst angesprochen gefühlt? Weil Sie das Gesicht sind, gemeinsam mit Robert Habeck."

Baerbock wich aus, antwortete allgemein. Man habe natürlich nicht erst seit der Brandenburg-Wahl, sondern bereits den ganzen Sommer über reflektiert und sich selbst hinterfragt. Die Außenministerin sparte außerdem nicht mit Eigenlob an sich und ihrer Partei: "Selbstreflexion und auch Selbstkritik, das mag ein bisschen aus der Mode gekommen sein. Aber das ist keine Schwäche, sondern das ist eine Stärke, immer wieder zu reflektieren." Es gelte, sich zu fragen, warum man das Vertrauen der Menschen nicht mehr gewinnen konnte.

"Haben Sie das Gefühl, dass die Art und Weise, wie die Grünen mit dem Thema Krieg umgehen, auch dazu beigetragen hat, dass eben doch eine so große Mehrheit gesagt hat, die wählen wir nicht?", wollte Maischberger anschließend von der Grünen-Chefin wissen. Diese verneinte: "Ganz und gar nicht. Man könnte meinen, es sei eine Nuance, aber ich denke, daran zeigt sich, dass es bei so zentralen Fragen wie der Sicherheit – nicht nur der Ukraine, sondern auch Europas und Deutschlands – nicht um schnelle Schlagzeilen oder plakative Maßnahmen im Wahlkampf geht."

Zuletzt wollte Maischberger von Baerbock wissen, ob Robert Habeck angesichts des Streits um das Heizungsgesetz überhaupt die richtige Person sei, um als grüner Kanzlerkandidat in die nächste Wahl zu gehen. Baerbock stärkte Habeck den Rücken: "Auf jeden Fall."

Zwar hätte man das Heizungsgesetz anders kommunizieren müssen. "Robert Habeck hat deutlich gemacht als Wirtschaftsminister in einer der schwierigsten Zeiten, gerade aufgrund unserer Abhängigkeit von Russland bei Energiefragen, dass er in der Krise dieses Land nicht nur führen konnte, sondern dass er dafür gesorgt hat, auch das haben so viele vergessen, dass wir gut durch den damaligen Winter gekommen sind."

Weimer: Opfer der gesamten Bauernreihe

Wolfram Weimer sah im Rücktritt der Parteispitze mehr als nur ein "Bauernopfer": "In Wahrheit ist es ein Opfer der gesamten Bauernreihe, die weggeschoben wird, um den König und die Königin stehenzulassen. Das ist ein machtpolitischer Vorgang und das ist irritierend." Er nutzte dafür ein Fußball-Gleichnis: "Ein Fußballverein liegt in Trümmern, und der Masseur tritt zurück."

Kristina Dunz meinte, dass sich die Überraschung über den Rücktritt wohl bis in die oberen Reihen hinzog. "Überrascht war selbst die Fraktionsspitze, die angeblich gestern Abend nichts wusste. Eingeleitet hat es wohl der Realo-Flügel um Robert Habeck nach dem desaströsen Ergebnis, der meinte, es muss sich etwas ändern."

Auch das Problem der Grünen wurde analysiert. "Die Grünen baden aus, dass man das Gefühl hat, man könne den Klimawandel abwählen – das ist ein gefährlicher Trugschluss", konstatierte Bettina Tietjen.

Weimer sagte hingegen, dass das Problem tiefgehend sei – und erklärte, dass der Zeitgeist einfach gegen die Partei spreche. "Die Themen der Menschen haben sich geändert: Es geht um Sicherheit, Wohlstandsbewahrung, Migration und Krisen. Alle europäischen Länder rücken nach rechts, und die Themen ändern sich", so Weimer. "Wenn die kulturelle Hegemonie verloren geht, geht auch die Jugend verloren."

Auch über den Ukrainekrieg wurde an diesem Abend gesprochen. Baerbock betonte die Wichtigkeit internationaler Zusammenarbeit, insbesondere bei den Verhandlungen mit Russland. Sie betonte, dass Friedensverhandlungen dringend notwendig seien, um den russischen Angriffskrieg zu beenden – der russische Präsident Wladimir Putin weigere sich jedoch weiterhin, an den Verhandlungstisch zu kommen. Man versuche seit zweieinhalb Jahren alles, um einen Frieden in der Ukraine zu erreichen, doch Russland regiere auf jedes Friedensangebot mit mehr Gewalt, so Baerbock.

Obermann: "Ich mache mir Sorgen, dass wir nicht genug tun."

René Obermann, Verwaltungsratschef von Airbus, erklärte: "Das Gebot der Stunde heißt Abschreckung. Wenn man für den Frieden ist, sollte man in dieser realen Bedrohungslage für Abschreckung sein und dafür alles tun."

Man müsse sich fragen, wie die Ukraine wirksam in Friedensverhandlungen eintreten könne und welchen Hebel sie habe. Hier dürfe man keinerlei Kompromisse machen: "Man kann mit so aggressiven Diktatoren keine Verhandlungen führen, wenn man keine Hebel in der Hand hat", so Obermann.

Dass er als Airbus-Verwaltungsratschef in puncto Rüstungsfragen befangen sein könnte, verneinte Obermann – und erklärte, hier als Staatsbürger zu sprechen. "Die Russen haben gezeigt, dass sie eine imperiale Agenda haben, also eine Großmacht sein wollen.

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Wir sind gut beraten, das anzuerkennen und zu sehen, wohin die Reise geht. Deshalb ist das, was die Ukraine tut, heute schon auch bedeutend für unsere Zukunft, für die Sicherheit unserer Kinder", so Obermann – der auch attestierte: "Ich mache mir Sorgen, dass wir nicht genug tun."