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Landtagswahl in Sachsen: Mehr als 100 Stimmzettel aus Dresden manipuliert


Weitere Wahlfälschungen aufgetaucht
Kreuz überklebt – Dutzende Stimmzettel in Sachsen manipuliert

Von t-online, yer, mgr

Aktualisiert am 03.09.2024Lesedauer: 1 Min.
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Nach bisherigen Ermittlungen wurden etwa hundert Stimmzettel manipuliert.
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In Dresden stehen nach der Landtagswahl Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung an. Mehr als 100 Stimmzettel wurden manipuliert.

Nach der Landtagswahl in Sachsen hat die Polizei in Dresden wegen manipulierter Stimmzettel Ermittlungen eingeleitet. Nach Angaben der Polizei hatten Unbekannte bei mehreren Briefwahl-Stimmzetteln das gesetzte Kreuz überklebt und stattdessen die rechtsextreme Kleinstpartei Freie Sachsen angekreuzt. Inzwischen sind auch manipulierte Stimmzettel in Radeberg aufgetaucht.

Mehr als 100 Stück sind nach jetzigem Stand gefälscht. Das Dezernat Staatsschutz übernahm die Ermittlungen und stellte den Angaben zufolge zwei manipulierte Stimmzettel sicher. Zuvor hatte die "Sächsische Zeitung" berichtet.

Die Beamten ermitteln in alle Richtungen, sagte ein Polizeisprecher t-online. Auch gegen Postboten und Mitarbeiter zweier Altenheime, die theoretisch beteiligt gewesen sein könnten. Mehr dazu lesen Sie hier.

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Zwei Wahlbezirke betroffen

Entdeckt wurden die manipulierten Stimmzettel dem Bericht zufolge in zwei Wahlbezirken. "Dieser Verdacht ist uns in Bezug auf die Wahlbezirke 36011 und 36012 bekannt geworden", sagte ein Sprecher der Stadt Dresden der Zeitung. Die beiden Wahlbezirke befinden sich in Langebrück im Norden von Dresden.

Die sächsische Landeswahlleitung teilte auf t-online-Anfrage mit, dass derzeit geprüft werde, welche wahlrechtlichen Folgen eine mögliche Manipulation hätte. Der Landeswahlausschuss werde voraussichtlich am 13. September über die Konsequenzen entscheiden.

Im Wahlbezirk 36012 schnitten die Freien Sachsen auffallend gut ab. Dort erreichten sie mit 59 Direktstimmen und 60 Listenstimmen jeweils 10,2 Prozent. Insgesamt kam die Kleinstpartei bei der Landtagswahl auf 2,2 Prozent. Die Freien Sachsen werden vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.

Verwendete Quellen
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