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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Landtagswahl in Sachsen Kretschmers CDU könnte die Spitzenposition einbüßen
Insgesamt 19 Parteien streiten um den Einzug in den sächsischen Landtag. t-online erklärt, für wen es eng werden könnte und wer alles wählen darf.
Am Sonntag, dem 1. September 2024, sind rund 3,3 Millionen Sachsen aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Doch wie läuft das ab und welche Partei hat die besten Chancen, den neuen Ministerpräsidenten zu stellen? t-online liefert die wichtigsten Antworten.
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Wer regiert aktuell in Sachsen?
In Sachsen regiert seit dem 20. Dezember 2019 eine Koalition aus CDU, Grünen und SPD. Ministerpräsident ist Michael Kretschmer von den Christdemokraten, sein Stellvertreter ist Wolfram Günther (Grüne), der gleichzeitig das Amt des Ministers für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft innehat. Darüber hinaus besteht die sächsische Landesregierung aus drei weiteren Ministerinnen und sieben Ministern.
Warum ist Sachsen ein Freistaat?
Die 16 Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland sind laut Grundgesetz alle gleichberechtigt. Doch es gibt drei Freistaaten: Bayern, Sachsen und Thüringen. Das heißt nicht, dass die Menschen dort freier sind als in anderen Bundesländern. Vielmehr liegt der Grund für die Bezeichnung in der Vergangenheit. Bis 1918 war Sachsen ein Königreich. Nach einer Revolution riefen Bürger die Republik aus und nannten das Land Freistaat Sachsen – sie hatten sich von der Monarchie befreit.
Wer darf wählen?
Bei der Landtagswahl dürfen alle deutschen Staatsbürger wählen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und ihren Hauptwohnsitz in Sachsen haben. Um gewählt werden zu können, muss man darüber hinaus mindestens 12 Monate lang in Sachsen gelebt haben.
Wann und wie können Menschen wählen?
Der Wahltag für die Landtagswahl in Sachsen ist der 1. September 2024. An diesem Tag können alle Wahlberechtigten in einem von ungefähr 3.500 Wahllokalen ihre Stimme abgegeben.
Auch Briefwahl ist möglich. Damit die Stimme gezählt werden kann, muss sie am Wahlsonntag bis spätestens 16 Uhr der zuständigen Wahlbehörde vorliegen. Daher rät der Sächsische Landtag dazu, den Wahlbrief spätestens drei Werktage vor dem Wahltag abzuschicken.
Welche Parteien stehen zur Wahl?
Insgesamt stehen 19 Parteien zur Wahl, von denen aber den Umfragen zufolge nur fünf die Fünfprozenthürde überwinden werden. Eine von denen ist das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die anderen vier Parteien, die laut Umfragen über die Fünfprozenthürde kommen werden, sind die AfD, CDU, Grüne und die SPD.
Was sagen die Umfragen?
Laut den aktuellen Umfragen liefern sich derzeit die AfD und die CDU das Rennen um den ersten Platz. Das BSW liegt derzeit auf dem dritten Platz. Dahinter liegen, weit abgeschlagen, SPD und Grüne. Die Linke, die 2019 noch auf 10 Prozent der Stimmen kam, wird laut Umfragen deutlich an der Fünfprozenthürde scheitern und wäre damit das erste Mal seit ihre Gründung im Jahr 2009 nicht mehr im sächsischen Landtag vertreten.
Wahlumfragen
... stellen nur eine Momentaufnahme dar und sind generell mit Unsicherheiten behaftet: Nachlassende Parteibindungen und kurzfristigere Wahlentscheidungen erschweren den Instituten die Gewichtung der Daten. Zudem unterscheiden sich die Gewichtungsmethoden der verschiedenen Institute, sodass sich ein Vergleich oft nicht anbietet.
Welche Koalitionen sind laut Umfragen möglich?
Auf Grundlage der Umfragen sind verschiedene Koalitionen möglich. Die mit den meisten Sitzen im Landtag wäre eine Koalition aus AfD und CDU. Auch eine Koalition aus AfD und BSW sowie aus CDU und BSW wäre rechnerisch denkbar.
Da aber sowohl die CDU als auch das BSW erklärt haben, dass sie mit der AfD keine Koalition eingehen würden, bleibt nur noch eine Koalition aus CDU und BSW, für die es laut aktuellen Umfragen reichen könnte. Sollte aber eine der beiden Parteien etwas schlechter abschneiden, müsste die Koalition um eine dritte Partei erweitert werden.
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Dabei besteht das Problem, dass Sahra Wagenknecht öffentlich eine Koalition ihres Bündnisses mit den Grünen ausgeschlossen hat. Damit bliebe nur noch eine Koalition aus CDU, BSW und SPD. Die bisherige Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grüne erreicht zum jetzigen Stand nicht mehr die nötigen Sitze für eine Mehrheit im Landtag.
- landtag.sachsen.de: "Wahlverfahren"
- dawum.de: "Neueste Wahlumfragen im Wahltrend zur Landtagswahl in Sachsen"
- tagesschau.de: "Linnemann schließt Koalition mit BSW nicht aus"
- zdf.de: "Wagenknecht: Grüne "schaden mehr als AfD"
- Telefonat mit dem Wahlleiterbüro Sachsen