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Boris Pistorius (SPD): Ordnungsruf wegen AfD-Spott


"Geldzahlungen, die aus Moskau kommen können"
Pistorius wegen AfD-Spott zur Ordnung gerufen

Von dpa
05.06.2024Lesedauer: 1 Min.
Boris PistoriusVergrößern des BildesVerteidigungsminister Boris Pistorius (Archivbild): Er wurde bei der Regierungsbefragung zur Ordnung gerufen. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa/dpa-bilder)

Bei der Regierungsbefragung wurde Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Ordnung gerufen. Hintergrund sollen spöttische Bemerkungen über die AfD sein.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist bei der Regierungsbefragung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ausdrücklich zur Mäßigung gemahnt worden. Er soll sich spöttisch über die AfD geäußert haben.

"Ich bitte Sie wirklich, mit den Abgeordneten auch respektvoll umzugehen", sagte Bas am Mittwoch an die Adresse ihres Parteikollegen. "Ich bitte wirklich darum, die eine oder andere Kommentierung einfach mal runterzuschlucken" – auch wenn sie die Regierungsbank "leider" nicht formal rügen könne. Mehr zur Regierungsbefragung lesen Sie hier.

Pistorius hatte zuvor die Frage eines Grünen-Abgeordneten als "klug" bezeichnet und sie mit dummen Fragen von den Mitgliedern anderer Fraktionen kontrastiert. "Dumme Fragen werden an anderer Seite des Hauses gestellt und meistens auch noch mit Geldzahlungen verknüpft, die gerne auch mal aus Moskau oder aus Peking kommen können."

Wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken standen die AfD-Parlamentarier Maximilian Krah und Petr Bystron zuletzt mehrfach im Fokus der Öffentlichkeit. Mögliche Geldzahlungen an die beiden AfD-Politiker werden laut Medienberichten derzeit von Staatsanwaltschaften geprüft.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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