Massive Kritik an Scholz "Er beschädigt das Amt des Bundeskanzlers"
Welches Bild gibt Bundeskanzler Scholz im Ausland ab? Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz geht vom Schlimmsten aus.
Der Bundesvorsitzende der CDU, Friedrich Merz, übt scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). In einem Interview mit "Focus" sagte er: "Nach dem unsäglichen Vorfall mit Palästinenser-Präsident Abbas im Kanzleramt habe ich das erste Mal gedacht: Diese Kanzlerschaft könnte richtig schiefgehen. Olaf Scholz beschädigt nicht nur sich als Person, sondern auch das Amt des Bundeskanzlers. Was ist das denn für ein Bild in der Welt, das wir mit diesem Bundeskanzler abgeben? Ich höre auf meinen Auslandsreisen – ob in Kiew, Warschau oder Vilnius – immer wieder erhebliche Kritik vor allem am SPD-Teil dieser Bundesregierung."
Embed
Auch für die Beliebtheitswerte von Wirtschaftsminister Robert Habeck hat Friedrich Merz nur Spott übrig: "Das sind Momente wie bei 'Parship.de'. Da gibt es kurz eine Aufwallung, wenn ein Sonnyboy in der politischen Arena erscheint. Das hatten wir in unseren Reihen auch schon mal", sagte der CDU-Vorsitzende. "Er nimmt uns auf seiner Reise mit, und wir dürfen ihm jeden Tag beim Denken zuschauen. Das ist für einen Teil der Bevölkerung ganz interessant. Am Ende des Tages zählen Substanz und Ergebnisse. Aus Robert Habeck kann schnell ein Mann werden, der allein im Regen steht."
Mit Blick auf die geplante Gasumlage hat Merz die Bundesregierung aufgefordert, umzudenken. "'You'll Never Walk Alone' ist ein schönes Lied, kenne ich von Borussia Dortmund aus dem Stadion. So ein Versprechen führt aber zu einer falschen und sozial ungerechten Politik", sagte er. Es sei einfach falsch, dass Menschen mit einem hohen Einkommen 300 Euro Energiegeld bekommen. 1.000 Euro Energiegeld für die Einkommen im unteren Drittel seien sinnvoller als 300 Euro für alle. "Ich verstehe auch nicht, warum große Unternehmen per se finanzielle Unterstützung bekommen, kleine aber nicht. Hier muss es klare Kriterien geben, wer welchen Anspruch hat. Fakt ist aber auch: Der Staat kann nicht jedem helfen", so Merz. "Wir werden in dieser Krise Unternehmen sehen, die es nicht schaffen. Und wir können keine Zusage geben, alles aus dem Bundeshaushalt auszugleichen."
- Focus Vorabmeldung am 27. August 2022
