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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Protokollnotiz beim Gipfel "Nicht vertretbar" – Sachsen kritisiert Corona-Beschlüsse
Zoff gab es beim Corona-Gipfel jede Menge. Doch auch der am Ende gefundene Kompromiss überzeugt nicht alle Länderchefs. Sachsen gab das sogar offiziell zu Protokoll.
Es war die längste Ministerpräsidentenkonferenz, die es bislang gegeben hatte: Fast neun Stunden lang rangen Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs um Kompromisse einem Weg aus dem Lockdown. Am Ende einigte man sich auf einen Stufenplan, der trotz grundsätzlicher Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis Ende März zahlreiche Lockerungen zulässt. Mehr zu den Beschlüssen lesen Sie hier. Doch ein Bundesland will die Entscheidungen so offenbar nicht mittragen.
Schon während der Verhandlungen zeigte sich, wie stark die Positionen der einzelnen Bundesländer voneinander abwichen. So wollten Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern schnellere Lockerungen für Einzelhandel und Tourismus, Stadtstaaten wie Hamburg waren strikt dagegen. Am Ende gab es dann den Kompromiss: Lockerungen ja, aber auch ein Notbremsemechanismus für Regionen über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100. Doch dem Bundesland Sachsen ist das alles nicht hart genug.
Sachsen: Öffnungen nur mit Testregime
In den abschließenden Corona-Beschlüssen des Corona-Gipfels forderte Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Protokollnotiz. Darin betont das Land, dass es "die hier beschlossenen unkonditionierten Öffnungen angesichts der aktuellen und absehbaren Infektionslage sowie Impfquote für nicht vertretbar" hält. Das Land sei zudem der Ansicht, dass Öffnungen mit einem verpflichtenden und funktionierenden Testregime gekoppelt sein müssten. Unklar ist, was das für die konkrete Corona-Politik im Freistaat bedeutet. So könnten Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Sachsen deutlich vorsichtiger als im Rest der Republik beschlossen werden.
Das Bundesland galt lange als Corona-Hotspot in Deutschland. Aktuell liegt der Sieben-Tage-Inzidenz-Wert dort bei 74,3 und damit nur unmerklich höher als der deutschlandweite Wert von 64,7. Mehr zu den aktuellen Corona-Zahlen lesen Sie hier.
Kretschmer betonte bereits vor dem Corona-Gipfel: "In dieser Zeit der steigenden Infektionen kann doch jetzt keine große Lockerung erfolgen. Es ist doch vollkommen klar, dass das das Falscheste ist." Es könne also jetzt nur um kleine Schritte gehen – und um eine Teststrategie, die Klarheit schaffe. "Aus dem System der pauschalen Kontaktvermeidung müssen wir in ein System der sicheren Kontakte kommen", sagte Kretschmer.
- Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz am 3.3.2021
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
