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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Bundesweiter Protest Blockaden geplant: Polizei stoppt "Querdenker" an Autobahnen
Polizeidienststellen waren am Mittwoch bundesweit auf geplante Verkehrsblockaden durch "Querdenker" und "Coronarebellen" eingestellt. Dann waren oft mehr Polizisten auf der Autobahn als selbsterklärte Revolutionäre.
Ernüchterung für "Coranarebellen" und "Querdenker", die auf einen vermeintlich geschichtsträchtigen "D-Day 2.0" gehofft hatten. Für die geplante "Befreiung" von Corona-Maßnahmen fuhren einige Autos vor allem im Kreis durch die Kleeblätter von Autobahnkreuzen. Staus lösten die Grüppchen damit nicht aus. Dafür sind einige ihr Auto vorläufig los. Bundesweit waren lokale Gruppen gegründet worden, um die Verkehrsknotenpunkte lahmzulegen.
Vorbereitet worden war das über Wochen, am Mittwochmorgen wurde der Termin genannt. Um 16 Uhr sollte der D-Day beginnen, benannt nach dem Tag der alliierten Landung in der Normandie im Zweiten Weltkrieg. Es begann ein Countdown. Verfassungsschutzämter rechneten auch mit Aktionen, rätselten aber, an welchen Orten Proteste welche Ausmaße annehmen. Aufgerufen worden war zwar zu friedlichem Handeln. In dem "D-Day"-Kanal waren aber etwa auch Soldaten zum Putschen aufgerufen worden, weil es den "Verteidigungsfall" gebe: Die Bundesregierung nutze das Coronavirus als eine "ausländische Biowaffe", um eine bösartige Agenda durchzusetzen mit dem Ziel dem deutschen Volk zu schaden, hieß es von Sprecher Markus Lowien.
Zuvor über brennende Autos diskutiert
"Querdenken"-Gründer Michael Ballweg hatte erklärt, mit der Aktion nicht in Verbindung zu stehen, Mitorganisator ist Stefan Brackmann, Leiter der Duisburger "Querdenken"-Organisation und Anmelder von diversen Demonstrationen bundesweit. Zwischenzeitlich hatte auch Attila Hildmann die Aktion beworben. Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg stuft "Querdenken" als Beobachtungsobjekt ein. In den "D-Day"-Gruppen war auch von Großfahrzeugen zur Blockade und vorgeschlagen worden, schrottreife Autos zu nutzen und sie in Brand zu setzen.
Davon blieb nach ersten Erkenntnissen wenig übrig. Am gravierendsten war noch ein Vorfall zwischen Erlangen und Nürnberg: Mehrere Autos bemalt mit Herzen oder Anti-Impf-Motiven fuhren dort auf der A73 nebeneinander mit Tempo 50, andere Verkehrsteilnehmer mussten zum Teil stark bremsen. Die Verkehrspolizei Erlangen konnte nach eigenen Angaben acht Autos stoppen und stellte die Fahrzeuge vorerst sicher. Ermittelt wird gegen die Fahrer wegen möglicher Nötigung und Gefährdung des Straßenverkehrs.
Am Autobahnkreuz München Ost dagegen sahen sich zwölf Fahrzeuge einem größeren Aufgebot von Verkehrs- und Bereitschaftspolizei gegenüber. Die Protestierenden seien einige Male in langsamem Tempo durch Auf- und Abfahrten gefahren und entfernten sich dann wieder, so ein Polizeisprecher zu t-online.
Am Gisperslebener Kreuz von A71 und B4 in Thüringen waren es laut Polizei etwa 30 Fahrzeuge, die "langsam aber verkehrsregelkonform fahrend" auf der Verbindung hin- und herfuhren. Am Kreuz Bremen, wo die Polizei Niedersachsen sogar am Montag einen Probelauf festgestellt hat, lösten rund ein Dutzend Fahrzeuge unter den Augen der Polizei keine nennenswerten Behinderungen aus. Die Berliner Polizei traf am Kreuz Schöneberg sogar trotz Ankündigung niemanden an: Eine Nutzerin in einem Berliner Kanal schrieb, sie sei die einzige gewesen.
Dafür befuhren östlich von Berlin bei Fredersdorf rund ein Dutzend Autos fast eine Stunde lang immer wieder die Auf- und Abfahrten von A10 und Bundesstraße – maximal unspektakulär und dennoch live gestreamt ins Netz. Dort stoppte die Polizei Fahrzeuge offenbar an einer Tankstelle. Auch am Kreuz Werl in Nordrhein-Westfalen hielt die Polizei die Teilnehmer an. "Weniger als ein Dutzend", sagte ein Sprecher. Die Personalien wurden aufgenommen, sie erhielten Platzverweise – Aktion nach wenigen Minuten beendet.
"Volltanken"-Aufforderung war überflüssig
Dabei hatte die örtliche Organisatorin vorher noch aufgefordert, vollzutanken, weil es länger dauern könne. In einer Sprachnachricht hatte sie erklärt, man solle so langsam fahren, wie es geht, damit sich der Verkehr in alle vier Richtungen auf A44 und A445 staue. Ihr Credo dabei: Man tue "nichts rechtswidriges".
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Doch so einfach ist es keinesfalls – Jens Heidenfeldt von der Thüringer Landespolizeidirektion: "Zu langsames Fahren könnte einen Verstoß gegen Paragraf 3 der Straßenverkehrsordnung darstellen. Eine solche Behinderung des Verkehrsflusses könnte mit 20 Euro Bußgeld geahndet werden." Wenn durch zu langsames Fahren ohne konkreten Grund ein Unfall verursacht werde, könne das Mitschuld bedeuten. Unter "unnützes Hin- und Herfahren" nach der Straßenverkehrsordnung fallen die Aktion nicht – das ist nur innerhalb geschlossener Ortschaften eine Ordnungswidrigkeit.
Unnütz ist es trotzdem – auch an Autobahnen.
