Über 10. Januar hinaus Kanzleramtschef rechnet mit Verlängerung des Lockdowns
Der geltende Corona-Lockdown ist eigentlich bis 10. Januar befristet. Doch nichts deutet darauf hin, dass sich bis dahin die Lage spürbar entspannt. Auch Kanzleramtsminister Braun macht da keine Hoffnungen.
Kanzleramtschef Helge Braun hält eine Verlängerung des Corona-Lockdowns über den 10. Januar hinaus für wahrscheinlich. "Ich rechne damit, dass wir zunächst am 5. Januar, wenn wir uns das nächste Mal treffen, das Ganze noch nicht genau beurteilen können und deswegen den Lockdown noch fortsetzen müssen", sagte Braun in einem Interview mit RTL/ntv. Der CDU-Politiker und Mediziner impfte am Montag in Gießen Mitarbeiter des Uniklinikums Gießen und Marburg.
Die Ministerpräsidenten der Länder wollen am 5. Januar mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darüber beraten, wie es nach dem 10. Januar weitergeht. Die derzeitigen bundesweiten Einschränkungen mit der Schließung von Läden, Schulen und Kindergärten sind bislang bis zu diesem Tag befristet.
Auch Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sprach sich dafür aus, den harten Lockdown Anfang Januar zu verlängern. Die aktuellen Infektionszahlen seien trügerisch, sagte er RTL/ntv. Sein Eindruck sei, "dass die Menschen sich über Weihnachten sehr zurückgenommen haben." Sorge bereite ihm aber Silvester. "Ich habe große Sorge, dass an Silvester gefeiert wird. Das muss dringend unterbunden werden."
Schwesig: "Wir sind noch nicht durch"
Amtskollegin Manuela Schwesig (SPD) aus Mecklenburg-Vorpommerns rechnet ebenfalls nicht mit Lockerungen nach dem 10. Januar. Im "Bild"-Talk "Die richtigen Fragen" sagte sie am Sonntagabend, sie gehe von einer Verlängerung der Maßnahmen aus. "Wir sind noch nicht durch und wir müssen deutlich unter eine Inzidenz von 50 kommen, damit wir wieder in besserem Fahrwasser sind", sagte Schwesig. "Und das wird noch eine lange Strecke."
Der Impfstoff gebe zwar "Hoffnung und Zuversicht", dürfe "uns aber nicht leichtsinnig machen", so Schwesig. Es müssten weiter die strengen Maßnahmen eingehalten werden. Die Sonderregelungen zu Weihnachten seien vorbei, nun gelte, dass "wir uns wieder nur in ganz kleinem Umfang sehen können".
Weil: "Zahlen der Feiertage nicht sehr zuverlässig"
Auch Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) warnte vor dem Hintergrund der ersten Corona-Impfungen vor zu hohen Erwartungen. "Leider werden die Infektionszahlen wegen der Feiertage in den nächsten Tagen nicht sehr zuverlässig sein", sagte der SPD-Politiker der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" vom Montag. "Ob wir im neuen Jahr direkt wieder über Lockerungen reden können, ist deswegen durchaus zweifelhaft", betonte Weil.
Gerade jetzt, wo besonders gefährdete Gruppen einen Impfschutz bekommen könnten, "müssen wir verhindern, dass die Situation vorher noch einmal eskaliert", sagte Weil weiter. Den Start der Impfungen am Weihnachtswochenende bezeichnete Weil als ein wichtiges und gutes Signal. "Wir werden so in den nächsten Monaten Schritt für Schritt Oberhand gewinnen über das Coronavirus."
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gab eine konkretere Prognose für die Verlängerung des Lockdowns ab. "Ich richte mich darauf ein, dass wir bis März mit Einschränkungen leben müssen", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Wenn die Ministerpräsidenten am 5. Januar erneut beraten, wird nichts auf Lockerungen hindeuten. Wir gehen alle davon aus, dass der Lockdown verlängert werden muss."
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP