Spahn stellt Impfverordnung vor "Die Schwächsten zu schützen, ist das erste Ziel"
Wer wird zuerst geimpft? Diese und andere Fragen werden in einer Impfverordnung geregelt. Gesundheitsminister Jens Spahn hat sie nun vorgestellt. Was Sie wissen sollten.
Die erste Corona-Impfphase in Deutschland, in der vor allem sehr alte Menschen oder Pflegeheimbewohner geimpft werden sollen, wird nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein bis zwei Monate dauern. "Die Schwächsten zu schützen, das ist das erste Ziel unserer Impfkampagne", sagte der CDU-Politiker.
Am Freitag hat Spahn die Corona-Impfverordnung unterzeichnet, in der eine entsprechende Impfreihenfolge festgelegt wird. Man werde mindestens ein bis zwei Monate brauchen, bis dieses Ziel erreicht sei. Erst dann könne man darüber nachdenken, "Zug um Zug" das Angebot zu verbreitern. "Das heißt für uns alle: Der Winter wird noch lang."
"Jeder zweite Todesfall ist ein über 80-Jähriger, eine über 80-Jährige", sagte Spahn weiter. Deswegen würden alle Länder in den Pflegeeinrichtungen beginnen. Auch die Ärzte und Pflegerinnen und Pfleger in Kliniken gehörten zur ersten Priorität.
Polizisten in Gruppe zwei
Insgesamt wird es drei Gruppen geben, die prioritär geimpft werden. Zur zweiten Gruppe gehören Menschen ab 70 sowie andere Risikogruppen. Aber auch Menschen, die wegen ihres Berufs gefährdet sind, wie beispielsweise Polizisten, können sich dann impfen lassen. Zur dritten Gruppe gehören die Menschen ab 60 und Berufsgruppen wie niedergelassene Ärzte. Auch Spahn selbst sei wegen seines Amts in der dritten Gruppe, sagt er.
Diejenigen, die nicht zur ersten Priorität gehören, bat der Minister um Verständnis. "Ich bitte Sie darum abzuwarten, bis auch Sie an der Reihe sind. Wir beginnen zuerst mit den Älteren, den Hochbetagten, denjenigen, die sie pflegen und betreuen, um genau diese besonders Verwundbaren zu schützen."
Spahn: Auch Geimpfte müssen sich weiter an die Regeln halten
Aus der Impfung ergebe sich allerdings kein Anspruch, sich nicht mehr an Regeln halten zu müssen, so Spahn. Die Geimpften müssten Rücksicht auf die Nicht-Geimpften nehmen. Prinzipiell anspruchsberechtigt sind alle, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben, sich regelmäßig hier aufhalten oder hier in der Pflege arbeiten, aber nicht hier leben.
Für die Impfungen und die Verteilungen der Dosen zuständig sind die Bundesländer. In ihrer Verantwortung liegt es auch, die Menschen zu kontaktieren. Das könne beispielsweise per Brief geschehen, sagt Spahn. Er bittet aber auch hier um Geduld. Die Behörden werden bekannt geben, wann die nächste Impfgruppe an der Reihe sei. Die Briten könnten es besser ausdrücken, sagt Spahn: "Don't call us, we call you" ("Rufen Sie uns nicht an, wir rufen Sie an").
Geplant ist, dass die Impfungen in Deutschland am 27. Dezember beginnen. Die zuständige europäische Arzneimittelbehörde Ema will am 21. Dezember entscheiden, ob sie der EU die Zulassung des Biontech/Pfizer-Impfstoffes empfiehlt. Ein oder zwei Tage später schon könnte die EU dann den Impfstoff zulassen.
- Pressekonferenz von Jens Spahn
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa