Koalition aus CDU und Grünen Landtag wählt Bouffier zum Ministerpräsidenten von Hessen
Nun kann er mit den Grünen weiterregieren: CDU-Politiker Volker Bouffier ist vom hessischen Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt worden.
Der CDU-Politiker Volker Bouffier bleibt Ministerpräsident von Hessen. Der 67-Jährige wurde bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags in Wiesbaden mit 69 Stimmen wiedergewählt. Diese Zahl entspricht den Landtagsmandaten der Koalition von CDU und Grünen.
In der Landesregierung wird es drei neue Minister geben, darunter erstmals eine Digitalministerin. Dieses Amt soll die Darmstädter IHK-Präsidentin Kristina Sinemus (parteilos) übernehmen. Bei den übrigen sechs CDU-Posten in der künftigen Regierung setzt Bouffier weiter auf die Amtsinhaber.
Neu am Kabinettstisch werden auch die beiden Grünen-Politiker Angela Dorn und Kai Klose sein. Sie werden das Wissenschafts- und das Sozialministerium übernehmen, die bislang unter CDU-Führung waren.
Ministerpräsident seit 2010
Bouffier führt zum zweiten Mal ein Bündnis von CDU und Grünen in Hessen an. Er ist seit 2010 Ministerpräsident Hessens. Damals folgte er auf Roland Koch, der sich aus allen Ämtern zurückgezogen hatte und führte zunächst eine Koalitionsregierung aus CDU und FDP an.
Bei der vergangenen Landtagswahl am 28. Oktober 2018 erreichte die bereits seit fünf Jahren regierende schwarz-grüne Koalition eine knappe Mehrheit. Der Vorsprung im Landtag mit insgesamt sechs Fraktionen beträgt nur eine Stimme.
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Es soll seine letzte Amtszeit werden. "Ich möchte in dieser Legislaturperiode als Ministerpräsident weiter arbeiten – dann ist aber auch gut", sagte Bouffier schon vor der Wahl. Bis 2023 will er nun noch einmal mit den Grünen regieren.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP
