Ampel-Koalition Scholz dachte, Regieren sei "weniger dramatisch"
Drei Parteien seien nicht leicht zusammenzubekommen, äußert sich Olaf Scholz in einer Talkshow. Dennoch ist der Regierungschef mehr als zufrieden mit den bisherigen Entscheidungen der Koalition.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich das Regieren mit der Ampel-Koalition einfacher ausgemalt. "Ich will gerne sagen, dass ich es mir etwas weniger dramatisch vorgestellt hatte", sagte der SPD-Politiker in der Radio-Bremen-Talkshow "3nach9". Es sei schwer, drei Parteien zusammenzuführen. Das hätten auch schon die am Ende gescheiterten Koalitionsverhandlungen von CDU, FDP und Grüne nach der Bundestagswahl 2017 gezeigt. "Das hatte mir ein Gefühl dafür verschafft, was alles auf mich zukommen könnte."
Scholz zeigte sich verärgert, dass so viel über die Prozesse der Ampel geredet werde und nicht über die gemeinsam erreichten Ergebnisse. "So viel Tempo, so viele Entscheidungen hat es schon lange nicht mehr gegeben. Aber das wird alles verdeckt von dem Lärm", sagte der Kanzler. "Das ist etwas, was wirklich bedrückend ist." Die Koalition müsse sich mehr selbst loben.
Ein Beispiel sei die Migrationspolitik, sagte Scholz. Die Koalition habe die weitreichendsten Beschlüsse der letzten 20, 25 Jahre getroffen, unter anderem zum Staatsangehörigkeitsrecht, zur Zuwanderung von Arbeitskräften und zur irregulären Migration. "Das ist eine Entscheidung, die durch viel Arbeit möglich gewesen ist." Doch anstatt das in den Mittelpunkt zu stellen, werde darüber diskutiert, an welcher Einzelregelung der Bezahlkarte acht Stunden oder zwei Wochen gewerkelt werden sollte.
- Nachrichtenagentur dpa
