"Bündnis Sahra Wagenknecht" Wagenknecht wird eigene Partei gründen – scharfe Kritik
Seit Monaten wird spekuliert, ob Sahra Wagenknecht eine eigene Partei gründet. Nun soll die Entscheidung feststehen. Das sorgt für scharfe Kritik.
Sahra Wagenknecht hat sich offenbar festgelegt. Sie wird die Linkspartei verlassen und eine eigene Partei gründen. Das melden der "Spiegel" und das Hauptstadtbüro des ZDF unter Berufung auf Wagenknechts Umfeld. Sie selbst wollte das dem Magazin nicht bestätigen.
Die Linken-Co-Parteivorsitzende Janine Wissler kritisierte die offenbar geplante Parteineugründung durch die Abgeordnete Sahra Wagenknecht scharf kritisiert. Wissler sprach am Mittwochabend in den ARD-"Tagesthemen" von einem "Egotrip" der Linken-Politikerin. "Angesichts der verheerenden Politik der Ampel" müsse eine linke Bundestagsabgeordnete Opposition gegen die Bundesregierung machen und Alternativen vorlegen.
An Abgeordnete, die sich einer möglichen neuen Partei anschließen könnten, appellierte Wissler, ihre Bundestagsmandate zurückzugeben. Es wäre "unanständig", diese Mandate mitzunehmen, die auf Grundlage des Programms der Linken gewonnen worden seien. Sollte Wagenknecht ihre Partei gründen und die Fraktion mit ihren Unterstützern verlassen, wäre der Fraktionsstatus der derzeit 38 Linken-Abgeordneten verloren. Schon mit weniger als 37 Mandaten würden sie ihren Status als Fraktion verlieren.
"Bündnis Sahra Wagenknecht"
Seit Monaten wird diskutiert, ob Wagenknecht eine eigene Partei gründen wird oder nicht. Wagenknecht betonte, sich bis Jahresende festlegen zu wollen. Am Montag werde Wagenknecht vor die Presse treten und die Gründung des Vereins "BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit" verkünden, so der "Spiegel". Die Abkürzung "BSW" soll auch für "Bündnis Sahra Wagenknecht" stehen. Am Montag werde Wagenknecht auch einen ersten Programmentwurf verkünden.
Einen Austritt aus der Linken-Partei wolle Wagenknecht nach jetzigem Stand am Montag ebenso wenig bekannt geben, wie ihren Austritt aus der Bundestagsfraktion. In ihrem Umfeld gehe man aber davon aus, dass der Austritt mit dieser Pressekonferenz "besiegelt" sei, schreibt der "Spiegel".
Mit der Neugründung könnte der Streit zwischen Wagenknecht und der Partei enden. Anfang Oktober hatten über 50 Mitglieder der Linken gefordert, die 54-Jährige aus der Partei auszuschließen. Mehr dazu lesen Sie hier.
Bartsch sieht Fraktion vor dem Aus
Der linke Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisiert Wagenknechts Vorgehen scharf. "Der Schritt von Sahra Wagenknecht ist unverantwortlich angesichts der gesellschaftlichen Situation und der Lage der Linken", sagte Bartsch der "Rheinischen Post". Bartsch kritisierte weiter, Wagenknecht nehme Mandate mit, die sie über die Linkspartei erworben habe. "Das sehe ich als höchstproblematisch an. Und es ist auch unmoralisch."
Der Fraktionschef glaubt nicht an das Ende der Partei, allerdings sieht er mit Wagenknechts Austritt die Fraktion vor dem Aus. Wagenknechts Partei "ist dann ein Mitbewerber. Nicht mehr und nicht weniger."
- spiegel.de: "Sahra Wagenknecht wird eigene Partei gründen"
- zdf.de: "Sahra Wagenknecht wird eigene Partei gründen"
