Weiterer Messenger blockiert Russland verschärft die Kontrolle übers Internet
Russische Behörden haben einen weiteren Messenger blockiert. Die Begründung: Er verbreitet angeblich staatsgefährdende Inhalte.
Die russischen Behörden haben den Messengerdienst Viber blockiert. Der Zugang sei wegen verschiedener Gesetzesverstöße des Betreibers gesperrt worden, teilte die russische Telekom-Aufsichtsbehörde Roskomnadsor mit.
So sei der Messenger unter anderem für terroristische und extremistische Ziele, für den Drogenverkauf und die Verbreitung von Falschinformationen genutzt worden. Die Staatsanwaltschaft habe wegen der Verbreitung von "Informationen zur Destabilisierung der politisch-gesellschaftlichen Ordnung in Russland" ermittelt, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Tass.
Geheimdienst kann Daten verlangen
Seit 2018 sind die Betreiber von Kommunikationsplattformen in Russland dazu verpflichtet, private Nutzerdaten wie Telefonate, Nachrichten, Fotos und Videos, die sie verschicken, nicht nur zu speichern, sondern sie auch dem Geheimdienst auf Anfrage zur Verfügung zu stellen. Kritiker sehen darin einen Verstoß gegen das Briefgeheimnis.
Seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine haben die russischen Behörden die Zensur im Land noch einmal verschärft. Viber selbst wurde im vergangenen Jahr zu einer Geldstrafe wegen angeblicher Diskreditierung der russischen Streitkräfte verurteilt, weil der Service Informationen über den von Kremlchef Wladimir Putin befohlenen Krieg nicht auf Anordnung der Behörden gelöscht hatte.
Russland hat bereits eine Reihe bekannter Messenger und sozialer Netzwerke im Land blockiert. So sind etwa LinkedIn, Facebook, Instagram und Signal in Russland ohne VPN (Virtual Private Network) nicht aufzurufen.
- Nachrichtenagentur dpa
