Boris Pistorius: Wird Deutschlands Sicherheit jetzt auch im Pazifik verteidigt?

Pistorius auf besonderer Mission

Will er die deutsche Sicherheit auch im Pazifik verteidigen?

Hawaii, Südkorea und die Philippinen in acht Tagen: Boris Pistorius reist in den Indopazifik, um die deutsche Flagge zu zeigen und China ans Völkerrecht zu erinnern. Doch kann er erfüllen, was er verspricht?

Es war ein ungewöhnlicher Moment am Samstag im Camp Bonifas in Südkorea, nur wenige Kilometer von der militärischen Demarkationslinie entfernt, der De-facto-Grenze zu Nordkorea.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kommt gerade von dort zurück, nur 50 Meter sei er von nordkoreanischen Soldaten entfernt gewesen, erzählt er sichtlich bewegt in einem kurzen Pressestatement. Doch dann wird Pistorius von einer Krise in einem anderen Teil der Welt eingeholt. Nach der Tötung des Hamas-Führers Hanija im Iran durch Israel ist die Sorge vor einer Eskalation groß, die USA haben bereits Kriegsschiffe in die Region geschickt.

Sollte Deutschland Israel bei einem iranischen Angriff militärisch unterstützen, wird der Minister gefragt. Doch Pistorius weicht aus, er sei in aktuelle Gespräche in Berlin nicht involviert. Und ob Deutschland Israel "mit Material" unterstützen könne, müsse man entscheiden, wenn es anstehe. Anfragen seitens der Israelis lägen ihm bislang nicht vor.

Ein bemerkenswertes Statement angesichts einer hochgefährlichen Lage, die schlimmstenfalls in einen neuen, einen weiteren Krieg münden könnte. Statt ein leidenschaftliches Plädoyer abzugeben, für Israels Sicherheit einzustehen, verweist Pistorius auf seine leere Inbox.

Vielleicht muss man etwas nachsichtig sein. Seit Tagen reist der SPD-Politiker durch den Pazifik. Hawaii, Seoul, gleich geht es weiter auf die Philippinen – eine achttägige Tour de Force durch die Zeitzonen und über die Datumsgrenze. Wenig Schlaf, viele Termine, ein Jetlag, der seit Tagen in den Knochen hängt. Eine Sonne, die bei jedem Stopp erbarmungsloser auf die Köpfe niederzubrennen scheint.

Volle Konzentration auf die Sache

Dass Pistorius mal nicht die Klarheit findet, die er sonst an den Tag legt, hat also wohl eher einen banalen Grund: Der Minister scheint voll und ganz von seiner Reise eingenommen. Gerade sei er von nordkoreanischen Grenzern fotografiert worden, berichtet Pistorius von seinem Kurzbesuch an der Grenze. Insgesamt sei das Erlebnis für ihn "beklemmend und beeindruckend zugleich" gewesen.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, der seinen früheren Innenminister Pistorius einen guten Freund nennt, sagte neulich im t-online-Interview, Pistorius habe sich "seiner Sache immer ganz und gar verschrieben".

So scheint es auch hier zu sein. Der Minister hat sich enorm viel vorgenommen für seine "militärpolitische Reise", wie sie offiziell heißt: Er will Deutschland als Player im Indopazifik stärker etablieren, in einem geopolitischen Großraum, der sich von der Ostküste Afrikas bis in den Zentralpazifik erstreckt.

Durch die Meere des Indopazifiks verlaufen wichtige Seewege und Schifffahrtsrouten, über die der Großteil des globalen Handels abgewickelt wird. Es sind Lebensadern für eine Exportnation wie Deutschland.

Um der wachsenden Bedeutung der Region gerecht zu werden, hatte der damalige Außenminister Heiko Maas die "Leitlinien zum Indo-Pazifik" verfassen lassen. Der deutsche Wohlstand, so heißt es da, hänge entscheidend von der Stabilität im Indopazifik ab. Deutschland habe daher ein hohes Interesse daran, dass die Seewege frei bleiben und die internationale Ordnung eingehalten werde. Die Bundesregierung werde, so heißt es in dem Papier von 2020, "ihr sicherheitspolitisches Engagement im Indo-Pazifik ausweiten".

Deutscher Einfluss soll wachsen

Seitdem ist nicht viel passiert. Umso höher ist die Erwartung, die mit Pistorius' Reise verbunden ist. Sie soll ein Türöffner sein, um Partnerschaften zu vertiefen, ein genaueres Bild der Region zu bekommen, am Tisch zu sitzen, wenn wichtige Entscheidungen getroffen werden. Kurzum: um den deutschen Einfluss zu vergrößern. Vor allem geht es Pistorius darum zu zeigen, dass Deutschland sich für die Länder in der Region interessiert und auch bereit ist, etwas dafür zu tun.

So wie Europa im Ukraine-Krieg auf nichteuropäische Staaten angewiesen ist, sollen künftig auch die Partner im Indopazifik auf Europa zählen können. "Alles hängt mit allem zusammen", betont Pistorius.

Mit diesem Umdenken ist die Bundesregierung spät dran. Denn die internationale regelbasierte Ordnung im Indopazifik wird bereits seit einigen Jahren herausgefordert, und zwar vor allem aus zwei Richtungen: einem immer aggressiver auftretenden China, das die Grenzen der Region neu ziehen will, und dem Regime in Nordkorea, das gerade erst eine besorgniserregende "Sicherheitspartnerschaft" mit Russland unterzeichnet hat.

Um in diesem konfliktreichen Umfeld mitzuspielen und als ernsthafter Player wahrgenommen zu werden, braucht Deutschland die richtigen Instrumente. Hat es die?

125 Meter lang, 7.000 Tonnen schwer

Es ist Mittwochmorgen, ein grauer Stahlkoloss ruht friedlich im Hafen von Pearl Harbor. Oben an der Reling grinst Pistorius und hält Smalltalk mit Soldaten. Die deutsche Fregatte "Baden-Württemberg", 125 Meter lang und 7.000 Tonnen schwer, ist zurückgekehrt von ihrer dreiwöchigen Seeübung. Mit 40 anderen Kriegsschiffen hat sie am weltgrößten Marinemanöver "Rimpac" teilgenommen, an dem 29 Nationen und rund 25.000 Soldaten beteiligt waren.

Erstmals in der seit 1971 stattfindenden US-geführten Übung war Deutschland mit eigenen Einheiten vertreten. Neben der hochmodernen Fregatte schickte die deutsche Marine auch den Einsatzgruppenversorger "Frankfurt am Main" vorbei, der neben Munitions- und Essensvorräten auch über eine mobile Krankenstation verfügt.

Wochenlang übten die Streitkräfte von 29 Nationen gemeinsame Manöver, jagten U-Boote, schossen auf Drohnen, bekämpften Seeziele. Auch die "Baden-Württemberg" hat bei der Abschlussübung ("Schiffe versenken") mit ihrem 127-Millimeter-Geschütz erfolgreich auf ein ausrangiertes US-Schiff geschossen.

Pistorius, der die Nacht auf der Fregatte verbracht hat, wirkt zufrieden. Stolz erzählt er bei einer Pressekonferenz an Deck, wie die Schiffsärzte der "Frankfurt am Main" einen Blinddarmdurchbruch bei einem verbündeten Soldaten verhindert hätten. Für den Minister ein leuchtendes Beispiel dafür, wie sehr die Deutschen hier im Indopazifik gebraucht werden. Gelebte Solidarität unter Partnern statt bloßer Symbolpolitik, lautet die Botschaft.

Was machen deutsche Kriegsschiffe im Pazifik?

Pistorius geht in seinen Statements immer wieder auf die Frage ein, die sich zu Hause in Deutschland viele Menschen stellen: Was machen deutsche Kriegsschiffe im Pazifik? Der Verteidigungsminister weiß, dass ein Marineeinsatz am anderen Ende der Welt erklärungsbedürftig ist. Vor allem, wenn die "Baden-Württemberg" und die "Frankfurt am Main" demnächst ins Südchinesische Meer aufbrechen, wo mit China die weltgrößte Seestreitmacht lauert und ihren Nachbarn das Leben schwermacht.

Doch im Kern geht es genau darum, argumentiert Pistorius: Das Pekinger Regime sorge immer wieder für Unruhe im Indopazifik. Deutschland stelle sich "an die Seite derjenigen, die unter Druck geraten".

China ans Völkerrecht erinnern

Die "Präsenzfahrt" der deutschen Schiffe – also kein scharfer Einsatz – soll also dabei helfen, China mit Nachdruck ans Völkerrecht zu erinnern. Aber kann sie das? Der Minister ist davon überzeugt. Klar ist, dass das Regime in Peking von der deutschen Überfahrt nicht begeistert sein wird. Denn die kommunistische Diktatur betrachtet das Gewässer, in dem ein Drittel des weltweiten Seehandels abgewickelt wird, als ihren Hinterhof.

Der mögliche Ärger der Chinesen ist bereits eingepreist. Diplomatische Verstimmung hin oder her, Pistorius will dem Druck Pekings auf keinen Fall nachgeben. Die eigentliche Bewährungsprobe steht allerdings noch bevor: Ob die deutschen Schiffe auch die Taiwanstraße überqueren und damit einen diplomatischen Eklat mit Peking riskieren, ist noch unklar. Zwar wäre die Fahrt vom internationalen Seerecht gedeckt, doch reagiert Chinas Führung beim Thema Taiwan schon beim kleinsten Anlass allergisch.

Pistorius hält sich in der Frage bedeckt, das entscheide die Bundesregierung kurz vorher, heißt es. Aber man spürt, dass er mit jeder Kapilare seines Körpers sagen will: Natürlich machen wir das. Warum auch nicht?

Pistorius denkt nicht ans Aufgeben

Nicht immer hält sich Pistorius so strikt ans Skript der Bundesregierung wie in der Taiwan-Frage. Der Minister nutzt die Reise auch, um seine Beinfreiheit zu vergrößern. Bei einer Rede vor Wissenschaftlern und Militärs am Institut für Asiatisch-Pazifische Sicherheit (APCSS) auf Hawaii fordert eine deutliche Erhöhung der Nato-Quote.

"Wir müssen über das Zwei-Prozent-Ziel hinausgehen. Und vor dem Hintergrund der russischen Aggression müssen wir das schnell machen. Das ist eine klare Aufforderung – auch an meine eigene Regierung", so Pistorius.

Dass der deutsche Verteidigungsminister aus dem Ausland seine eigene Regierung dazu aufruft, mehr für die Sicherheit des Landes zu tun, ist beachtlich. Vor Kurzem erst musste sich Pistorius in der zentralen politischen Schlacht um einen höheren Wehretat gegen Kanzler Scholz und Finanzminister Lindner geschlagen geben.

Pistorius erhielt im Haushaltsstreit nur einen Bruchteil von dem, was er für die Stärkung der Bundeswehr als nötig erachtete. Dass er jetzt wieder damit anfängt, mehr Geld für die Streitkräfte zu fordern, zeigt: Pistorius denkt nicht ans Aufgeben.

Acht Tage Urlaub vom Kanzler

Auffällig ist, dass Pistorius in seiner 20-minütigen Rede vor dem amerikanischen Fachpublikum kein einziges Mal die "Zeitenwende" erwähnt. Das Wort, das wie kein anderes den deutschen Epochenbruch symbolisiert und das auch im englischsprachigen Raum verstanden wird. Auch dessen Schöpfer, Kanzler Scholz, nennt Pistorius nur einmal, und zwar im Kontext mit dem Bundeswehr-Sondervermögen, das nun mal untrennbar mit Scholz verbunden ist.

Acht Tage ohne Kanzler – Pistorius, so scheint es, will das in vollen Zügen genießen. Man kann es ihm kaum verdenken, angesichts der vielen Spitzen des Ampelchefs gegen seinen Verteidigungsminister in letzter Zeit.

Bei der Neuvermessung der deutschen Interessen im Infopazifik will sich Pistorius nicht hinter dem Kanzler verstecken, sondern eigene Akzente setzen. Die deutsche Flagge im Indopazifik zu zeigen – das ist ab jetzt auch sein Projekt.

Deutsche Soldaten an der Grenze zu Nordkorea?

Auch beim nächsten Stopp, in Südkorea, grenzt er sich von Scholz ab – allein schon durch die Dauer seines Aufenthalts. Als der Bundeskanzler 2023 nach Seoul reiste, nannte es der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol "sehr bedauerlich", dass Scholz nicht mal einen Tag hier im Land blieb.

Pistorius hingegen nimmt sich zwei Tage Zeit, will damit ernsthaftes Interesse bekunden. Südkorea gilt als "Wertepartner" in einer Region, in der es kaum vollwertige Demokratien gibt. Die deutsche Charmeoffensive soll die Beziehungen zwischen beiden Staaten noch weiter vertiefen.

Neben Gesprächen über Rüstungsverträge setzten die Deutschen dabei auch auf einen besonders symbolträchtigen Akt: Deutschland tritt als 18. Nation dem UN-Kommando (UNC) bei, das den Waffenstillstand mit dem nördlichen Nachbarn absichert. Das US-geführte Kommando wurde nach dem Korea-Krieg (1950–53) eingerichtet und soll Grenzverstöße gegen die vereinbarte Waffenruhe melden.

Deutschland trage damit seinen Teil "zur Stabilität auf der koreanischen Halbinsel bei", begründet Pistorius den historischen Schritt auf einer feierlichen Zeremonie in der US-Basis Camp Humphreys in der Stadt Pyeongtaek.

Um die Sicherheit des südkoreanischen Partners weiter zu erhöhen, sind zudem weitere Maßnahmen geplant: Die beiden deutschen Marineschiffe werden vor ihrer Fahrt ins Südchinesische Meer auch einen Stopp in Südkorea einlegen. Sie sollen bei der Durchsetzung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea helfen, etwa indem sie Schmuggelaktivitäten verdächtiger Schiffe melden. Auch ein deutsches Beobachtungsflugzeug soll bei der Aufklärung von Sanktionsverstößen helfen.

Mehr als Symbolpolitik?

Ob das allerdings die Sicherheit Südkoreas spürbar erhöht, ist fraglich. Auch wie genau der deutsche Beitrag zum UN-Kommando aussehen soll, ist offiziell noch Gegenstand der Verhandlungen. Viel spricht dafür, dass es wohl auf einen deutschen Verbindungsoffizier und vielleicht eine Handvoll Militärberater hinausläuft. Ein echter Beitrag zur Abschreckung des Kim-Regimes wird es also eher nicht.

So schält sich langsam eine gemischte Bilanz der Reise heraus: Einerseits ist der UNC-Beitritt Deutschlands ein diplomatischer Meilenstein, der von Pistorius' Leuten und dem Auswärtigen Amt in den vergangenen Monaten erarbeitet wurde. Zudem rücken Seoul und Berlin in einer wachsenden Bedrohungslage enger zusammen.

Auch hebt die Bundesregierung ihr Engagement in dieser wichtigen Region auf eine neue Ebene. Das Signal, dass Deutschland die Sicherheitsinteressen seiner Partner nicht egal sind, wird dort nun eher wahrgenommen werden. Das ließe sich wiederum als Hebel für eigene Vorhaben nutzen.

Keine deutschen Truppen im Kriegsfall

Andererseits bleibt es am Ende ein eher symbolischer Beitrag, der dem hochgesteckten Ziel – die Einhaltung der regelbasierten Ordnung – kaum angemessen ist. Denn die Bedrohung dieser Ordnung, sei es durch die Atomdrohungen Nordkoreas oder die Großmachtallüren Chinas, wird nicht durch Militärberater oder durchfahrende Schiffe eingehegt. Sondern durch Streitkräfte, die abschrecken.

Doch dazu ist Deutschland weder derzeit noch in naher Zukunft bereit. Pistorius betont das ausdrücklich. Er weiß, dass schon das jetzige Engagement nicht allen gefällt. Die Deutschen hadern bereits mit dem Ukraine-Krieg, ein militärisches Abenteuer im Indopazifik lässt sich da schwer verkaufen.

Militärabkommen mit den Philippinen

Auf der letzten Etappe der Reise in der philippinischen Hauptstadt Manila gibt es noch eine kleine Überraschung: Bei einem Treffen mit seinem philippinischen Amtskollegen Gilberto Teodoro am Sonntag kündigen die beiden Minister ein Militärabkommen bis Ende des Jahres an. Es geht um Hilfe bei der Ausbildung, aber auch um Waffensysteme: Möglich sei eine Zusammenarbeit in der Luftverteidigung, der Küstenverteidigung "und möglicherweise die Beschaffung von Transportflugzeugen", so Pistorius.

Was genau das bedeutet und wie umfangreich die Waffenlieferungen am Ende ausfallen, muss sich zeigen. Letztlich könnten sich Rüstungskooperationen als der wirksamste Hebel für die deutsche Pazifikpolitik erweisen. Wenn Deutschland schon keine eigenen Kräfte schicken will, könnte es die örtlichen Streitkräfte immerhin mit militärischem Material unterstützen.

So zumindest die Theorie. In der Praxis arbeitet die Bundesregierung gerade an neuen Regeln für die Rüstungskontrolle. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), der den Gesetzentwurf erarbeitet und dessen Haus Rüstungsexporte erst genehmigen muss, könnte seinem Kabinettskollegen Pistorius, gewollt oder ungewollt, den Deal noch vermasseln.

Die Tür ist aufgestoßen – und jetzt?

Am Montag geht es zurück nach Hause. Auch wenn nach der Reise noch viele Fragen offenbleiben: Pistorius wird vor allem die Erfahrung mit nach Deutschland nehmen, wie positiv das neue deutsche Engagement aufgenommen wurde. Die Amerikaner hätten ihm gesagt, was Ihr Deutschen macht, zählt "in der Wirksamkeit mit dem Faktor fünf". Weil es nicht nur den Verbündeten zeige, dass Deutschland Verantwortung übernehme, sondern auch denen, die die internationale Ordnung kippen wollen.

Pistorius erzählt die Geschichte bei mehreren Gelegenheiten, sie gefällt ihm, weil sie im Grunde bestätigt, dass auch mit starken Symbolen etwas erreicht werden kann.

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Die Tür zum Indopazifik hat Pistorius aufgestoßen. Jetzt kommt es darauf an, was daraus folgt.