Weg bis zur Vereidigung So geht es nach Bidens Wahlsieg jetzt weiter
Joe Biden ist laut US-Medien der Sieg bei der Präsidentschaftswahl nicht mehr zu nehmen. Der bisherige Präsident Donald Trump aber will das nicht anerkennen und hat Klagen angekündigt. Wie geht es jetzt weiter?
Der demokratische Herausforderer Joe Biden ist der Sieger US-Wahl 2020. So geht es aus den Ergebnissen in den einzelnen Bundesstaaten hervor, berichten mehrere US-Medien. Doch Amtsinhaber Donald Trump will seine Niederlage nicht eingestehen. Er will gerichtlich gegen den Wahlausgang vorgehen. Kann das Tauziehen noch ewig so weiter gehen? Oder gibt es konkrete Fristen? Ein Überblick:
Ratifizierung der Wahlergebnisse
Die Counties, wie die Landkreise der Bundesstaaten genannt werden, müssen zu einem bestimmten Stichtag die Wahlergebnisse ratifizieren. Das geschieht zwischen einer und vier Wochen nach dem Wahltag. Die Wahlverantwortlichen in den Bundesstaaten bestätigen dann ihrerseits die Ergebnisse. Die Dauer dieser Vorgänge unterscheidet sich von Staat zu Staat, nicht in jedem gibt es einen Stichtag. Das Wahlergebnis kann zudem angefochten werden, zum Beispiel durch die Beantragung einer Neuauszählung. Auch hier sind die Regelungen in den Bundesstaaten unterschiedlich.
8. Dezember
Bis zu diesem Tag müssen mögliche Rechtsstreitigkeiten in einzelnen Bundesstaaten über den Wahlausgang beigelegt sein, damit der US-Kongress das Ergebnis nicht zurückweisen kann. Diese in einem Bundesgesetz festgehaltene Regel wird als "safe harbour" (sicherer Hafen) bezeichnet.
14. Dezember
In den 50 Bundesstaaten sowie im Hauptstadtbezirk Washington DC kommen die gewählten Wahlleute zusammen und geben ihre Stimme für den siegreichen Kandidaten ab. Wieso es hier nochmal problematisch werden könnte, lesen Sie hier.
23. Dezember
Bis zu diesem Datum müssen die zertifizierten Wahlergebnisse aus den Bundesstaaten beim US-Kongress, also bei Repräsentantenhaus und Senat, eingegangen sein.
3. Januar
In Washington wird der neu gewählte Kongress vereidigt.
6. Januar
Bei einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat werden die Stimmen der Wahlleute ausgezählt und bestätigt. Für einen Sieg braucht ein Kandidat die Stimmen von mindestens 270 der 538 Wahlleute.
20. Januar
Der Sieger der Präsidentschaftswahl wird vereidigt. Seine Amtszeit beginnt um Punkt 12.00 Uhr mittags.
- Mit Material der Nachrichtenagentur AFP, dpa
- National Conference of State Legislatures: "After the Voting Ends: The Steps to Complete an Election"
