Nicht in Verfassung vorgesehen "Scherze nicht": Trump denkt über dritte Amtszeit nach
US-Präsidenten dürfen laut Verfassung maximal zwei Amtsperioden regieren. Trump sinniert öffentlich darüber, wie man die Regel umgehen könnte.
US-Präsident Donald Trump hat seine möglichen Ambitionen auf eine dritte Amtszeit untermauert – obwohl die US-Verfassung nur zwei Amtszeiten erlaubt. In einem am Sonntag geführten Telefoninterview mit dem Nachrichtensender NBC sagte Trump auf eine entsprechende Frage: "Ich scherze nicht". Es gebe "Methoden", mit denen eine dritte Amtszeit möglich sein könnte. "Viele Leute" wollten, dass er eine dritte Amtszeit anstrebe, sagte der Präsident.
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Trump hatte bereits in den vergangenen Monaten öffentlich mit einer dritten Amtszeit geliebäugelt. Im Januar sagte er, er wisse nicht, ob ihm eine erneute Kandidatur für die Präsidentschaft untersagt sei. Die "New York Times" berichtete zudem, bereits im November habe Trump vor Kongressmitgliedern gesagt, er werde wohl nicht erneut kandidieren – "es sei denn, ihr sagt mir: 'Er ist so gut, dass wir einen Weg finden müssen'".
Während seines Präsidentschaftswahlkampfs hatte Trump im Juli bei einer Versammlung konservativer Christen sogar gesagt, diese müssten "nicht mehr wählen gehen", falls er die Wahl gewinnen würde.
Seit der Verabschiedung des 22. Verfassungszusatzes im Jahr 1951 ist darin vorgesehen, dass "niemand mehr als zwei Mal" zum Präsidenten der USA gewählt werden darf. Der republikanische Kongressabgeordnete Andy Ogles hatte im Januar eine Initiative zur Erhöhung der Amtszeitbegrenzung auf drei Perioden eingebracht, ihr werden jedoch keine realistischen Chancen eingeräumt. Die oppositionellen Demokraten fürchten, der Republikaner könne versuchen, die Verfassung anders auszulegen, um länger an der Macht zu bleiben.
- Nachrichtenagentur AFP und dpa
