"Nahezu sofort" Trump kündigt Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte an
US-Präsident Trump plant, auf Importe von Stahl und Aluminium hohe Zölle einzuführen. Dies soll bereits Anfang der Woche erfolgen.
US-Präsident Donald Trump will Stahl- und Aluminiumimporte in die Vereinigten Staaten mit Zöllen von 25 Prozent belegen. Sie sollen Anfang dieser Woche verkündet werden, wie der Republikaner vor Journalisten während eines Fluges mit der "Air Force One" erklärte. Sie sollen alle Länder betreffen, sagte Trump weiter. Ausnahmen würden auch nicht für die Nachbarn Kanada und Mexiko gelten.
Trump erklärte außerdem auf dem Flug zum Super Bowl, dass er "gegenseitige Zölle" (reciprocal tariffs) ankündigen werde. Das bedeutet, dass die USA Importzölle auf Produkte erheben würden, wenn ein anderes Land Zölle auf US-Waren verhängt. "Ganz einfach: Wenn sie uns etwas berechnen, berechnen wir ihnen etwas", erklärte der US-Präsident.
Auf die Frage eines Reporters, wann die Zölle in Kraft treten würden, antwortete Trump: "Nahezu sofort." Die neuen Abgaben für Stahl und Aluminium werde er demnach am Montag verkünden, die anderen "wahrscheinlich am Dienstag oder Mittwoch".
Handelskrieg war zunächst abgewendet worden
Erst Anfang der Woche konnte ein nordamerikanischer Handelskrieg mit ungewissen Folgen für die Weltwirtschaft vorerst abgewendet werden. Trump ließ sich nur wenige Stunden vor dem Inkrafttreten von angedrohten Strafzöllen in Höhe von 25 Prozent auf Waren aus den Nachbarländern Mexiko und Kanada auf Zugeständnisse vor allem zur Grenzsicherung ein. Dafür schob er die Handelsbeschränkungen mindestens 30 Tage auf.
In Bezug auf den wirtschaftlich mächtigen Rivalen China ließ der US-Präsident aber nicht mit sich reden: Strafzölle von zehn Prozent auf alle chinesischen Waren traten am Dienstag in Kraft.
Nach seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus hatte Trump zudem seine Zoll-Drohung gegen die Europäische Union erneuert. Trump will die USA als Produktionsstandort stärken und das Handelsdefizit mit Europa abbauen.
EU entschlossen zu handeln
Die EU hatte sich zuletzt bei einem Gipfel in Brüssel entschlossen gegenüber Trump gezeigt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigten europäische Gegenmaßnahmen an, sollten die USA zusätzliche Zölle auf EU-Waren erheben.
Macron sagte am Sonntag dem US-Sender CNN, die Europäer müssten darauf vorbereitet sein, auf neue US-Zölle "zu reagieren". Er warnte, dass neue US-Zölle wegen der starken wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen den Vereinigten Staaten und Europa schädliche Auswirkungen für beide Seiten haben würden. Zölle auf die Produkte zahlreicher Branchen würden "die Kosten erhöhen und die Inflation in den Vereinigten Staaten steigern", sagte Macron. Er sei sich "nicht so sicher", dass dies den Wünschen der US-Bürger entspreche.
Von EU-Diplomaten hieß es, die Europäische Kommission habe bereits vor längerer Zeit mögliche Gegenmaßnahmen vorbereitet. In der ersten Amtszeit Trumps hatte die EU neue Abgaben auf Stahl- und Aluminiumprodukte aus Europa unter anderem mit Sonderzöllen auf Bourbon-Whiskey, Harley-Davidson-Motorräder und Jeans gekontert. Wie stark die EU diesmal reagiert, soll von der konkreten Zollentscheidung Trumps abhängen.
Putin lobt Trump
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte in einem Interview nach Trumps ersten Zollankündigungen erklärt, Europa werde "dem Meister zu Füßen liegen" schnell zu Füßen liegen. "Ich versichere Ihnen: Trump wird mit seinem Charakter und seiner Beharrlichkeit die Ordnung dort recht schnell wiederherstellen. Und Sie werden sehen – es wird schnell geschehen, bald –, dass sie alle zu Füßen des Meisters liegen und ein wenig mit dem Schwanz wedeln werden. Alles wird sich fügen", sagte Putin dem kremlfreundlichen Journalisten Pavel Zarubin Anfang Februar, der die Sendung "Moskau. Kreml. Putin" auf dem staatlichen Fernsehsender Rossiya-1 präsentiert. Die Kommentare wurden von der staatlichen Nachrichtenagentur RIA Novosti publiziert. Putin gab demnach keine weiteren Erklärungen dazu ab, wie Trump seiner Meinung nach "die Ordnung wiederherstellen" könnte.
Risiko für die Exportnation Deutschland
Neue Zölle auf Einfuhren aus Europa wären insbesondere für die exportstarke deutsche Wirtschaft, die bereits zwei Jahre in Folge geschrumpft ist, ein Tiefschlag. So sind die USA der wichtigste Absatzmarkt für deutsche Exporteure. Ökonomen fürchten einen Handelskrieg zwischen den USA und der EU.
- Nachrichtenagentur dpa
- cnbc.com: Putin says Europe will 'stand at the feet of the master' as Trump's tariffs alarm allies (englisch)
