Ältester Präsident Tot oder geistig verwirrt: Was passiert bei Trumps Ausfall?
Kein anderer US-Präsident war bei Amtsantritt so alt wie Trump – nicht einmal Biden. Was, wenn er die vier Jahre nicht durchhält? Die Verfassung kennt die Antwort.
Wenn Donald Trump am Montag wieder ins Weiße Haus einzieht, ist er der älteste US-Präsident bei Amtsantritt. Mit seinen 78 Jahren ist er sogar einige Monate älter als sein Vorgänger Joe Biden vor vier Jahren, der damals der älteste US-Präsident bei Amtsantritt war. Dieser zog sich im Sommer nach Zweifeln an seiner geistigen Fitness aus dem Präsidentschaftsrennen zurück. Jeder Versprecher und jeder Stolperer waren damals ein riesiges Thema. Bei Trump ist das Thema Alter weniger virulent – auch weil der Republikaner zumindest körperlich rüstiger wirkt als Biden.
Doch auch Trump wird sich in den kommenden Jahren wohl Fragen nach seiner Gesundheit und seinem Alter gefallen lassen müssen. Was würde passieren, wenn der Republikaner die vier kommenden Jahre nicht durchhält?
Das passiert bei Trumps Tod
Wenn ein US-Präsident stirbt, übernimmt sofort der Vize das Amt. In Trumps Fall wäre dies der ehemalige Senator J. D. Vance (40). Vance würde in diesem Fall den Amtseid ablegen und die Geschäfte weiterführen. Die Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize ist der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses – in diesem Fall also der Republikaner Mike Johnson (52). Danach folgen der Präsident pro tempore des Senats, dann der Außenminister, der Finanzminister und in der Folge weitere Kabinettsmitglieder.
Da etwa bei der traditionellen Rede des US-Präsidenten zur Lage der Nation das gesamte Kabinett und die Kongressmitglieder anwesend sind, muss wegen der Gefahr eines Anschlags immer ein Kabinettsmitglied der Rede fernbleiben. So wird sichergestellt, dass die Regierung handlungsfähig bleibt. Das Prinzip heißt "designated survivor" ("designierter Überlebender"). Es ist etwa aus der gleichnamigen Fernsehserie mit dem Schauspieler Kiefer Sutherland bekannt.
Das bedeutet Zusatzartikel 25 der Verfassung
Der Zusatzartikel 25 der Verfassung erlaubt es in Abschnitt vier, den Präsidenten für unfähig zu erklären, "die Rechte und Pflichten des Amtes auszuüben". Die Hürden dafür sind aber enorm hoch – der Abschnitt wurde noch nie angewandt. Allerdings wurde er immer wieder diskutiert – zuletzt auch nach Bidens desaströsem Auftritt bei der TV-Debatte im Wahlkampf.
Der Vizepräsident und eine Mehrheit der wichtigsten Kabinettsmitglieder müssen eine entsprechende Erklärung abgegeben, um den Präsidenten für nicht regierungsfähig zu erklären. Sie müssen diese schriftliche Erklärung an die Vorsitzenden des Senats und des Repräsentantenhauses übermitteln. Der Präsident kann aber widersprechen.
Der Vizepräsident und die entsprechenden Minister können den Präsidenten anschließend überstimmen. Danach ist der Kongress am Zug – und bis zu einer Entscheidung des Parlaments ist der Vizepräsident amtierender Präsident. Der Kongress hat 21 Tage Zeit, um abzustimmen. Für eine Amtsenthebung des Präsidenten müssen in beiden Kammern jeweils Zweidrittelmehrheiten zusammenkommen.
- Nachrichtenagentur dpa
