Ungewöhnliche TV-Ansprache Biden warnt Russland: "Täuschen Sie sich nicht"
Mit deutlichen Worten wendet sich US-Präsident Joe Biden an Russland: Ein Angriff auf die Ukraine werde massive Konsequenzen nach sich ziehen. Denn es gehe längst nicht mehr nur um die Ukraine, so der US-Präsident.
US-Präsident Joe Biden hat sich erneut mit einer deutlichen Warnung an Russland gewendet. Die USA seien vorbereitet, was auch immer in der Ukraine passiere, sagte Biden in einem kurzfristig angesetzten Pressestatement am Dienstagabend. Zuvor hatte die Ukraine eine Cyber-Attacke auf ihr Verteidigungsministerium und Staatsbanken gemeldet. Mehr dazu lesen Sie hier.
Wenn Russland angreife, werde es eine internationale Ächtung geben. Der Westen stehe in dieser Frage vereint zusammen. "Die Welt wird nicht vergessen", sagt Biden. Er warnte vor weitreichenden Konsequenzen: "Wenn Russland die Ukraine angreift, wird das eine Wahl zum Krieg sein". Es gehe nicht nur um Russland und die Ukraine. Sondern um die Werte, für die der Westen stehe, so Biden.
"Wir suchen nicht die Auseinandersetzung mit Russland, aber wir werden reagieren." Biden betonte außerdem, dass die USA jeden Zentimeter des Nato-Gebiets verteidigen werde. "Täuschen Sie sich nicht".
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Russland hatte zuvor überraschend ein Zeichen der Entspannung gesetzt und einen teilweisen Truppenabzug angekündigt. Bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Moskau erklärte Präsident Wladimir Putin, Russland wolle keinen neuen Krieg in Europa. Die USA befürchten, dass der Aufmarsch Zehntausender Soldaten entlang der Grenze der Vorbereitung eines Krieges dient. Russland weist das zurück.
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Biden betont diplomatische Bemühungen
Ein russischer Angriff auf die Ukraine ist nach Aussage Bidens dennoch weiter möglich. Er begrüßte zwar die Ankündigung Russlands, einige Soldaten abzuziehen. Bis jetzt aber hätten die USA noch nicht verifizieren können, dass das wirklich passiere. "Unsere Analysten berichten, dass sie in einer bedrohlichen Position bleiben." Biden sprach von mehr als 150.000 Soldaten nahe der Grenze.
Der US-Präsident kündigte langfristige Sanktionen an und wiederholte, dass ein Angriff Russlands ein Ende der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 in der Ostsee bedeuten würde. Biden bereitete die USA zudem darauf vor, dass durch mögliche Sanktionen auch für US-Verbraucher die Energiepreise steigen könnten.
Er betonte die langen diplomatischen Bemühungen – die auch weiterhin Vorrang haben sollten. Russland habe zahlreiche Vorschläge vorgelegt bekommen, etwa zur Rüstungskontrolle und Transparenz. Die USA hätten auch nicht vor, Russland zu destabilisieren. "An die Bürger Russlands: Sie sind nicht unser Feind." Auf die russischen Sicherheitsbedenken könne eingegangen werden. Man werde aber nicht von grundlegenden Prinzipien abweichen.
Die USA hatten erst am Montag angekündigt, wegen der zugespitzten Lage ihre Botschaftsgeschäfte in der Ukraine von Kiew nach Lwiw (Lemberg) unweit der Grenze Polens zu verlegen. Die US-Regierung hatte zuletzt mehrfach davor gewarnt, dass Russland möglicherweise noch vor dem Ende der Olympischen Winterspiele am 20. Februar das Nachbarland angreifen könnte und betont, dass ein solcher Angriff ohne Vorwarnung geschehen könnte.
- Pressestatement von Joe Biden
- Nachrichtenagenturen dpa und Reuters
