Gemeinsame Erklärung mit Johnson und Macron Merkel macht Iran für Angriffe auf Ölanlagen verantwortlich
Frankreich, Großbritannien und Deutschland machen den Iran für die Drohnen-Angriffe auf saudische Ölanlagen verantwortlich. Beim UN-Gipfel in New York warnten Merkel, Macron und Johnson den Iran vor weiteren Provokationen.
Nach den USA machen auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran für die Angriffe auf wichtige Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich. "Für uns ist deutlich, dass der Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt", hieß es in einer am Montag am Rande der UN-Vollversammlung in New York veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Bundesregierung, der französischen sowie der britischen Regierung. "Es gibt keine andere plausible Erklärung."Sie warnten Teheran vor einer weiteren "Provokation".
Die drei Länder riefen den Iran am Montag in der gemeinsamen Erklärung zugleich auf, sich zu Verhandlungen über sein Atomprogramm bereitzuerklären. Es sei an der Zeit, dass der Iran langwierige Gespräche über sein Atomprogramm sowie Sicherheitsfragen in der Region akzeptiere. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Boris Johnson und Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten sich zuvor am Rande der UN-Vollversammlung in New York getroffen.
Huthi-Rebellen reklamierten Angriffe für sich
Die mit dem Iran verbündeten Huthi-Rebellen im Bürgerkriegsland Jemen hatten die Angriffe für sich reklamiert. Saudi-Arabien erklärte, die Angriffe seien mit iranischen Waffen ausgeführt worden und macht wie die US-Regierung auch die Führung in Teheran verantwortlich. Der Iran bestreitet eine Verwicklung.
US-Präsident Donald Trump war im Mai vergangenen Jahres einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehören zu den Unterzeichnerstaaten, die das Abkommen retten wollen. In der gemeinsamen Erklärung vom Montag bekennen sich die drei europäischen Regierungen erneut ausdrücklich zu dem Vertrag. Zugleich riefen sie den Iran dazu auf, sich vollständig an das Abkommen zu halten.
EU ruft zu Diplomatie auf
In der Erklärung heißt es weiter, die drei europäischen Regierungen würden ihre diplomatischen Bemühungen für einen Dialog jener Partner fortsetzen, die die Spannungen im Nahen Osten deeskalieren wollten. Man rufe auch den Iran dazu auf, in einen solchen Dialog einzutreten, statt zu provozieren und die Eskalation zu suchen.
Vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen den USA und dem Iran beginnt am Dienstag die Generaldebatte bei der UN-Vollversammlung in New York. Mit Spannung wird die Ansprache Trumps erwartet, der als einer der ersten Redner das Wort ergreifen wird. Im vergangenen Jahr hatte Trump der Führung in Teheran bei der UN-Vollversammlung vorgeworfen, "Chaos, Tod und Zerstörung" zu säen.
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Der iranische Präsident Hassan Ruhani wird am Mittwoch vor den Staats- und Regierungschefs bei den Vereinten Nationen sprechen. Vor seiner Abreise nach New York kündigte Ruhani in Teheran an, er wolle bei der UN-Vollversammlung für einen "langfristigen Frieden" im Nahen Osten werben. Trump hat mehrfach betont, er setze in dem Konflikt mit Teheran auf eine diplomatische Lösung. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte am Wochenende im US-Sender CBS dennoch bezweifelt, ob sich ein Krieg noch verhindern lasse.
- Nachrichtenagentur AFP, Reuters und dpa
