Iranisches Öl für Syrien? USA wollen Supertanker "Grace 1" beschlagnahmen
Gerade erst hat ein britisches Gericht den mit iranischem Öl beladenen Supertanker bei Gibraltar freigegeben – jetzt verfügt ein US-Gericht die Beschlagnahmung.
Im Konflikt um den mit iranischem Öl beladenen Supertanker "Grace 1" hat ein Bundesgericht in Washington die Beschlagnahmung des vor Gibraltar liegenden Schiffes verfügt. Das geht aus entsprechenden Gerichtsdokumenten hervor. Das US-Justizministerium begründete die Maßnahme mit mutmaßlichen Verstößen gegen US-Sanktionen, gegen Geldwäschegesetze und gegen Terrorismusstatuten.
Was bedeutet die Anordnung?
Unklar blieb zunächst, was für Auswirkungen das auf die "Grace 1" hat. Das oberste Gericht des britischen Überseegebiets Gibraltar an der Südküste Spaniens hatte am Donnerstag bestätigt, den Supertanker mach mehreren Wochen freizugeben. Nach Angaben des Internet-Ortungsdiensts "Marine Traffic" ankerte die "Grace 1" in der Nacht zu Samstag weiterhin vor der Küste Gibraltars.
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Die Behörden in Gibraltar und die britische Royal Navy hatten den unter der Flagge Panamas fahrenden Tanker Anfang Juli vor Gibraltar wegen des Verdachts auf illegale Öllieferungen an Syrien festgesetzt. Der Iran kündigte daraufhin Vergeltungsmaßnahmen an und setze zwei Wochen später den unter britischer Flagge fahrenden Tanker "Stena Impero" in der Straße von Hormus fest. Die Vorfälle hatten den Iran-Konflikt und die Spannungen in der Golf-Region erheblich verschärft.
Das Gericht in Washington verfügte nun zugleich die Beschlagnahmung des Öls an Bord der "Grace 1" und von knapp einer Million Dollar Bankvermögen einer Briefkastenfirma, die Verbindungen zu dem Schiff haben soll. Die Staatsanwaltschaft führte aus, das Schiff sei Teil eines Plans der iranischen Revolutionsgarden zur Unterstützung illegaler Lieferungen des Irans an Syrien. Auch nach britischen Angaben sollte der Tanker ursprünglich iranisches Erdöl an den Krisenstaat Syrien transportieren.
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Das britische Außenministerium betonte, der Iran müsse sich an seine Zusicherung halten, die Ladung nicht nach Syrien zu bringen – dies wäre ansonsten ein Verstoß gegen EU-Sanktionen. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte die Revolutionsgarden im April als ausländische Terrororganisation eingestuft. Die USA haben außerdem harte Sanktionen gegen den Iran verhängt, die vor allem auf den Ölsektor des Landes abzielen, die wichtigste Einnahmequelle.
- Nachrichtenagenturen dpa, Reuters, AFP