Deutsche Russlandpolitik: "Da drohte alles überzukochen"

Historiker Scianna

"Da drohte alles überzukochen"

Deutschlands Russlandpolitik ist ein Trümmerfeld, seit Wladimir Putin 2022 die Ukraine überfallen hat. Wie konnte es so weit kommen? Historiker Bastian Matteo Scianna hat nachgeforscht.

Das deutsch-russische Verhältnis galt als eng, sehr eng – Frieden und Kooperation strebten die Bundesregierungen mit Russland seit dem Ende der Sowjetunion an. Doch spätestens die Vollinvasion der Ukraine 2022 durch die Armee Wladimir Putins demonstrierte, dass alle Hoffnung Illusion war.

War Deutschland zu naiv? Was zeichnete die deutsche Russlandpolitik aus? Und warum entbehren Vorwürfe des Kremlregimes, der Westen habe Russland demütigen wollen, jeglicher Grundlage? Diese Frage beantwortet Bastian Matteo Scianna, Historiker und Autor des gerade erschienenen Buches "Sonderzug nach Moskau. Geschichte der deutschen Russlandpolitik seit 1990", im Gespräch.

t-online: Herr Scianna, gibt es ein Wort, mit dem sich die deutsche Russlandpolitik seit 1990 zusammenfassen lässt?

Bastian Matteo Scianna: Hoffnung. Dieses Wort trifft es ziemlich genau. Deutschlands Politik gegenüber Russland war auf Verflechtung ausgelegt – bewusst und interessengeleitet. Alles basierte auf überaus optimistischen Erwartungen, dass dies den inneren Reformprozess in Russland unterstützen würde und in der internationalen Arena zu einer Form des friedlichen Miteinanders führen könnte. Das hat sich als falsch erwiesen – Wladimir Putin hat es ziemlich deutlich gemacht.

Der Titel Ihres gerade erschienenen Buches lautet "Sonderzug nach Moskau". Was macht diese deutsch-russischen "Sonderbeziehungen" aus?

Deutschlands Beziehungen nach und zu Moskau waren immer besonders und wichtig. Sowohl vor als auch nach dem Fall des Eisernen Vorhangs. Mit Sonderzug meine ich diese besondere Verbindung. Problematisch wird es nur, wenn man sich auf einen Sonderweg begibt.

Allerdings scheint der "Sonderzug nach Moskau" – um im Bild zu bleiben – verunglückt zu sein, spätestens seit der russischen Vollinvasion der Ukraine 2022?

Er ist sehr deutlich verunglückt, ja. Deutschland wollte Russland einbinden, einen Dialog führen und war deswegen auch diplomatisch bei allen Krisen seit 1990 sofort zur Stelle, oft sogar in führender Position. Dabei war Deutschland allerdings strategisch stets überaus berechenbar, und Putin nutzte und nutzt das schamlos aus.

Die Vollinvasion der Ukraine 2022 war der Beweis, dass die bis zu Bundeskanzler Willy Brandt zurückreichende deutsche Strategie des "Wandel durch Handel" nicht zum gewünschten Ergebnis der friedlichen Einbindung Russlands geführt hat. Belege für die zunehmende Aggressivität Russlands gab es aber bereits zuvor. War die deutsche Politik naiv, ignorant oder zu optimistisch?

Wir sollten in der Bewertung der deutschen Russlandpolitik der letzten Jahrzehnte äußerst kritisch sein, aber auch fair bleiben. Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel saßen keineswegs den ganzen Tag im Kanzleramt und sinnierten nur über Russland. Dafür hatten sie zu wenig Zeit, es gab zahlreiche andere Krisen und Probleme, die ihre Aufmerksamkeit erforderten. Viele davon sind vergessen. 2014 annektierte Russland völkerrechtswidrig die Krim und begann den Krieg im Osten der Ukraine, zusammen mit dem französischen Präsidenten François Hollande vermittelte Merkel 2015 das Abkommen Minsk II …

Das Russland aber unterlief …

So ist es. Dass Minsk nicht perfekt war, wusste Merkel aber auch und sie hatte mit einem anderen Problem zu tun: Griechenland drohte angesichts seiner Staatsschuldenkrise zu kollabieren, der Euro stand vor der Implosion. Da drohte alles überzukochen, der Krieg in der Ostukraine rückte aus dem Blick. Das kann man aus guten Gründen kritisieren, aber diesen Kontext müssen wir schon im Blick haben. Der Fairness halber muss an dieser Stelle auch gesagt werden, dass die Vereinigten Staaten unter Obama 2014/15 herzlich wenig unternahmen. Wir müssen daher auch immer auf das Handeln der deutschen Verbündeten schauen, sonst ist es zu einseitig, vor allem, da deutsche Russlandpolitik ohne die europäische Ebene gar nicht mehr zu verstehen ist.

Wolfgang Schäuble nannte es "Klugscheißerei", wenn in der Gegenwart Entscheidungen der Vergangenheit aufgrund des Wissens um die späteren Folgen kritisiert werden. Was denken Sie?

Als Historiker bin ich um Kontextualisierung, Vergleiche und Objektivität bemüht. Selbstverständlich muss die Vergangenheit befragt und eine Analyse betrieben werden. Gab es in der deutschen Politik ein Erkenntnisproblem über die innere Entwicklung Russlands? Mehrheitlich nein. Dem schließt sich dann allerdings die Frage an, was man tun soll. Nur weil man erkennt, dass Putin undemokratisch ist, er seine Bevölkerung unterdrückt und eine neoimperiale Außenpolitik einleitet, bedeutet das ja noch lange nicht, dass Deutschland allzu viel dagegen unternehmen konnte. Aber in meinen Augen hat man meistens zu wenig versucht, um auf den Kreml einzuwirken. Reduzierung der Energieabhängigkeit? Fehlanzeige. Investitionen in die Bundeswehr? Fehlanzeige. Ertüchtigung der Ukraine? Fehlanzeige. Nutzung der eigenen wirtschaftlichen Macht, um den Kreml zum Umdenken zu bewegen? Fehlanzeige. Auch wenn Deutschland eben keine Großmacht ist, hätte man sicher "mehr" unternehmen können. Ob dies letztlich das Kalkül Putins verändert hätte, ist eine andere Frage – aber das darf nicht Maßgabe des eigenen Handelns sein.

Deutschland hat wirtschaftlich massiv von Russland profitiert, denken wir an das billige russische Gas?

Deutsche Russlandpolitik war Interessenpolitik par excellence, wirtschaftliche und politische Interessen untrennbar verbunden. Auf einer weiteren Ebene gab es die Utopie der Verflechtung, die Deutschland anstrebte – der starke Wunsch, Russland dauerhaft einzubinden. Das ist gründlich schiefgegangen. Dabei wurden auch die falschen Lehren aus der Geschichte gezogen.

Haben Sie ein Beispiel?

Man glaubte an die Allmacht einer Entspannungspolitik und verwies auf den KSZE-Prozess und die Überwindung der deutschen Teilung. Das war als Blaupause allerdings wenig hilfreich, da Putin nicht Gorbatschow ist.

Die Sowjetunion zerfiel am Ende in 15 Nachfolgestaaten, von denen die Russländische Föderation der größte und mächtigste ist. Welche Ziele verfolgte Helmut Kohl als Bundeskanzler in den Neunzigerjahren?

Kohl war tief besorgt vor einem postsowjetischen Raum, der in Kriegen und ethnischer Gewalt untergehen würde, alles auch noch mit Atomwaffen gespickt. Er warnte immer wieder eindringlich vor einer "Balkanisierung der Sowjetunion" und dann später Russlands ab 1992. Er wollte daher Stabilität an den Ostgrenzen und trieb die Osterweiterung der EU und der Nato federführend voran, um die Reformprozesse in den dortigen Ländern zu unterstützen und die westeuropäische Sicherheitsarchitektur dorthin zu exportieren.

Helmut Kohl ging mit dem russischen Präsidenten Boris Jelzin, der im Westen teils geradezu als Hoffnungsträger galt, in die Sauna, die Beziehung zwischen den beiden Staatsmännern galt als exzellent. Sie warnen allerdings davor, Jelzin allzu positiv zu sehen?

Die Ära Jelzin wird bis heute viel zu positiv bewertet, damals begannen Dinge, die unter Putin dann richtig explosiv wurden. Jelzin galt als ein volkstümlicher, dem Alkohol zuneigender Präsident, schwach, aber sympathisch und obendrein als Demokrat.

1993 ließ Jelzin im Verfassungsstreit das Parlament zusammenschießen, das ihm keine größere Machtfülle einräumen wollte.

Die Hoffnung auf ein demokratisches Russland trübte sich damals schon sehr ein, das zeigen die deutschen Akten aus dem Bundeskanzleramt sehr deutlich. Das könnte schiefgehen, war der Tenor. Der innere Reformprozess stockte, Jelzin führte Krieg in Tschetschenien. Großrussisches Denken war nie weg.

Wladimir Putin folgte Boris Jelzin 2000 ins Präsidentenamt, der Sozialdemokrat Gerhard Schröder hatte Helmut Kohl schon 1998 als Bundeskanzler abgelöst. Was bedeuteten diese Wechsel für die deutsch-russische Politik?

Putin war auf Machtsicherung aus, dieses Ziel erreichte er durch den mit äußerster Brutalität in Tschetschenien fortgesetzten Krieg und durch die Bekämpfung der russischen Zivilgesellschaft. Zugleich war Moskau über die westliche Intervention im Kosovo 1999 empört, denn sie umging ein mögliches russisches Veto im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. So etwas wollte Russland niemals wieder tolerieren. Schröder tat sich anfangs mit Russland tatsächlich schwer, was mich sehr überrascht hat. Doch im Juni 2000 knüpfte er einen engen Draht zu Putin.

Deutschland setzte unverdrossen weiter auf "Wandel durch Handel". Aber wie konnte Handel in Russland Veränderungen bewirken, wenn das Kremlregime unverhohlen die Zivilgesellschaft unterdrückte und eine Großmachtpolitik einleitete?

Es war eben Handel ohne Wandel. Der Fokus auf wirtschaftliche Entwicklungen, den die Russen immer wollten, und den auch Putin herzlich begrüßte, ließ Menschenrechte und Demokratie hintenanstehen. Die später sogenannte Modernisierungspartnerschaft war immer begrenzt. Es ging dem Kreml nicht um zivilgesellschaftliche Modernisierung, es ging um Wohlstand und innere Festigung, wenn überhaupt. Deutschland hoffte auf eine wirtschaftliche Verflechtung, die dann eine politische und gesellschaftliche Veränderung bewirken – und außenpolitisch eine Grundlage zur Zusammenarbeit schaffen sollte.

Diese wirtschaftliche Verflechtung führte dann aber eben auf deutscher Seite zu Abhängigkeiten von Russland?

Auf lange Sicht, ja. Damals hatte die deutsche Politik durchaus erkannt, dass man nicht zu sehr in Abhängigkeit geraten sollte – Merkel sagte das wörtlich bereits 2004, wie ich in einem sehr spannenden internen Protokoll zeigen kann. Nehmen wir das Beispiel Erdgas: Die importierte Menge stieg an, aber nicht allzu sehr. Der große Anstieg begann erst nach 2011 mit der Energiewende. Der Ausstieg aus Atomkraft und Braunkohle schuf eine Lücke im deutschen Energiemix – und Russland füllte die Lücke gerne.

2011 ging das Pipelineprojekt Nord Stream 1 durch die Ostsee in Betrieb. War das Projekt nicht viel zu riskant in geopolitischer Hinsicht?

Aus dem Baltikum und aus Polen kamen warnende Stimmen, aber die Regierung in Warschau wollte zum Beispiel auch die Durchleitungsmengen russischen Erdgases durch das eigene Land erhöhen. Teils prallten hier Interessen aufeinander. In Berlin glaubte man an Interdependenz mit Russland – gegenseitige Abhängigkeit –, wodurch man dachte, einen Hebel zu haben, um den Kreml zu beeinflussen. Es begann mit Nord Stream jedoch eine größere Abhängigkeit von russischem Gas, ohne dass man dadurch mehr Einfluss in Moskau erlangt hätte.

Bleiben wir noch kurz bei der Ära Gerhard Schröder: Was verband den deutschen Sozialdemokraten und den russischen Nationalisten politisch?

Tatsächlich spielen die USA eine große Rolle dabei. Ostpolitik ist in meinen Augen ohne einen Blick auf die Westpolitik und die oftmals sehr amerikakritische Einstellung in Deutschland nicht denkbar. In der Irak-Krise seit 2002 verweigerte zunächst Schröder den Vereinigten Staaten unter George W. Bush bei den Invasionsplänen des Landes die Gefolgschaft. Unterstützung fand er bei Wladimir Putin. Das schweißte die beiden zusammen, das Gefühl, den USA die Stirn geboten zu haben. Zukünftig spielte das Thema Demokratie eine weit weniger bedeutende Rolle. Man kritisierte zu Recht die Menschenrechtsverletzungen der USA im Zuge des "Krieges gegen den Terror", aber die demokratischen Rückschritte in Russland oder die Verbrechen in Tschetschenien wurden schöngeredet.

Während der Amtszeit Angela Merkels ließ Putin verstärkt die nationalistischen Muskeln spielen. 2007 etwa auf der Sicherheitskonferenz in München, auf der er die USA verbal attackierte und die Osterweiterung der Nato kritisierte. 2014 ließ der Kremlchef dann die Krim besetzen. Die Bundesregierung setzte hingegen ihre freundliche Politik gegenüber Russland fort, an Nord Stream 2 wurde weitergebaut. Warum?

Bei Gerhard Schröder war immer der Drang nach Weltgeltung ein Antrieb seiner Politik. Eine starke Außenwirtschaftspolitik und Multipolarität waren Mittel dazu, beides vertrug sich mit Putins Plänen bestens. Merkel wiederum machte sich über Putin wenig Illusionen. Sie hatte aber einen anderen Antrieb: Sie setzte auf langfristigen Wandel in Russland und war überzeugt, dass es den Deutschen gut gehen muss, sonst käme es zur Radikalisierung an den Rändern. Dazu brauchte die deutsche Wirtschaft Gas, und Russland hat reichlich davon. Zudem musste Merkel ihren sozialdemokratischen Koalitionspartner einbinden, der wohlwollender auf Moskau blickte.

Wäre es aber nicht ratsam gewesen, parallel zu den Geschäften mit Putins Russland den deutschen Verteidigungsetat zu erhöhen, wie es Merkel 2014 den Nato-Partnern zugesagt hatte, und einen "Plan B" zu entwickeln?

Zweifelsohne. Seit 2005 hatte Merkel immer wieder Putins Drohungen und Lügen miterlebt, zugleich erfahren, dass er nur Verträge einhält, die er einhalten will. Außenpolitisch wurde Russland immer aggressiver und offen revisionistisch. Aber Deutschland war im Verfolgen der Utopie der Verflechtung in Sachen Russland nicht allein: Zahlreiche Staaten der Europäischen Union und die USA unter Obama hingen ebenfalls dieser Idee an. Und ja, Deutschland hätte als wichtigster EU-Staat auf eine andere Politik drängen können. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass Merkel keine Politik im luftleeren Raum betrieb: Sie setzte andere Prioritäten. Zudem schränkten andere Krisen und ihr Koalitionspartner ihren Handlungsspielraum ein. Nord Stream 2 war in der deutschen Gesellschaft immer populär, eine Erhöhung der eigenen Verteidigungsanstrengungen hingegen nicht.

Der Nato-Gipfel von Bukarest 2008 hätte die Möglichkeit geboten, Georgien und der Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato zu eröffnen. Die USA waren dafür, Deutschland war dagegen. Eine weitere Fehlentscheidung Merkels?

Tatsächlich herrschte bei nahezu allen Nato-Staaten Erweiterungsmüdigkeit und die Mehrheit der West- und Südeuropäer waren dagegen, nicht nur die Deutschen und Franzosen. Und es stellte sich die Frage: Herrscht im Westen tatsächlich der Wille, einen Staat an der europäischen Peripherie wie Georgien im Ernstfall gegen eine Atommacht zu verteidigen?

Nun erheben Putin und seine Entourage immer wieder den Vorwurf, Deutschland und der Westen hätten Russland in der Vergangenheit demütigen und einkreisen wollen, eifrig aufgegriffen wird dieses Narrativ auch von Russlandsympathisanten in der Bundesrepublik. Was ist Ihre Einschätzung?

Das ist Quatsch, gerade die verschiedenen deutschen Regierungen wollten Russland eben nicht demütigen. Immer und immer wieder hat man versucht, mit Russland Kontakte zu knüpfen, dem Land zu helfen, es besonders einfühlsam zu behandeln. In den Neunzigerjahren, als die Menschen in Russland im Winter froren und hungerten, schickte der Westen – Deutschland voran – Lebensmittel. Man warnte vor Triumphalismus, streckte immer wieder eine Hand zur Kooperation aus. Eine Demütigung sieht anders aus. Das Argument verfängt trotzdem so oft, da es auf den Resonanzboden eines Narrativs stößt, wonach der Westen eigentlich immer der Hauptschuldige sei. Nur weil gewisse Entwicklungen nicht im Interesse Moskaus waren und als "Demütigung" gesehen werden, erwächst dadurch ja kein Recht, mit Waffengewalt dagegen vorzugehen.

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Herr Scianna, vielen Dank für das Gespräch.