Stoltenberg beim Weltwirtschaftsforum "Müssen uns für Sicherheit entscheiden, nicht für Verletzlichkeit"
Die Türkei hegt Zweifel an der geplanten Nato-Erweiterung. Beim Weltwirtschaftsforum hat Jens Stoltenberg dem Land Loyalität zugesichert. Der Generalsekretär betonte die Wichtigkeit des Bündnispartners.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos die Relevanz des Verteidigungsbündnisses im Ukraine-Krieg betont. Die Nato habe zwei Aufgaben: Sie müsse die Ukraine unterstützen und verhindern, dass der Krieg eskaliert. "Seit der russischen Invasion haben wir unsere Unterstützung deutlich verstärkt", sagte Stoltenberg.
"Wir waren vielleicht schockiert nach dem brutalen Überfall durch Russland, aber überraschen dürfte uns das nicht." Die Geheimdienste seien sich schon viele Monate einig gewesen, dass der russische Angriff Teil eines jahrelangen Plans gewesen sei.
"Wir möchten keinen Konflikt provozieren"
Seit der ersten Invasion in der Ukraine im Jahr 2014 habe sich die Nato angepasst, etwa durch erhöhte Verteidigungsausgaben und neue Kampftruppen im Osten. Man habe neue Verteidigungsbereiche erschlossen, im Welt- und Cyberraum. "Als Russland die Ukraine überfallen hat, war die Nato bereit", sagte der Generalsekretär.
Stoltenberg unterstrich den Willen und die Fähigkeit der Allianz, einer Aggression Russlands entgegenzutreten. Man bleibe im Ostseeraum wachsam. "Wir können jede Aggression sofort beantworten." Zugleich betonte er: "Wir möchten keinen Konflikt provozieren, wir wollen Frieden." Russlands Präsident Wladimir Putin habe weniger Nato an seinen Grenzen gewollt und dafür einen Krieg provoziert. "Jetzt bekommt er mehr Nato an seinen Grenzen", so der Generalsekretär.
Stoltenberg: Türkei ist wichtiger Bündnispartner
Die Entscheidung Schwedens und Finnlands, der Nato beizutreten, sei historisch. Alle Verbündeten seien sich einig, dass die Nato-Erweiterung ein großer Erfolg gewesen sei. Er vertraue darauf, dass die Nato in der Lage sei, die Sicherheitsanliegen aller Partner zu gewährleisten, sagte Stoltenberg mit Blick auf die Bedenken der Türkei. Das Land sei ein wichtiger Bündnispartner.
Die Türkei ist das einzige Mitglied, das sich einer Erweiterung um die beiden Länder bislang offen entgegengestellt hat. Russland hatte angekündigt, die mögliche Ausweitung des Nato-Gebiets als Bedrohung für sich zu betrachten.
Auf dem Nato-Gipfel im Juni hätten die Verbündeten wichtige Entscheidungen zu treffen, sagte Stoltenberg hinsichtlich der möglichen Erweiterung. Der Ukraine-Konflikt habe deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass Nordamerika und Europa zusammenstünden. Man müsse sich für Sicherheit entscheiden und nicht für Verletzlichkeit durch autoritäre Regime. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte in ihrer Rede beim Weltwirtschaftsforum erneut die Solidarität mit der Ukraine hervorgehoben. Lesen Sie hier mehr dazu.
- Weltwirtschaftsforum am 24. Mai 2022
- Nachrichtenagenturen Reuters und dpa
