Weltwirtschaftsforum in Davos Von der Leyen: "Ukraine ist Teil der europäischen Familie"
Das Weltwirtschaftsforum in Davos hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen noch einmal zum Anlass genommen, um über den Ukraine-Krieg zu sprechen. Dabei ging sie auch auf den Wiederaufbau ein.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos über den Krieg in der Ukraine gesprochen und noch einmal die Einigkeit der Welt im Kampf gegen die russische Invasion bekräftigt. Für den Wiederaufbau der Ukraine werde man auch beschlagnahmte russische Gelder nutzen.
"Wir sollten dafür jeden Stein umdrehen – wenn möglich auch russische Vermögenswerte, die wir eingefroren haben", sagte die deutsche Spitzenpolitikerin am Dienstag in Davos. Es gehe darum, die Schäden des zerstörerischen Furors von Russlands Präsident Wladimir Putin zu beheben und die Zukunft der Ukraine nach den Wünschen ihrer Bürger zu gestalten.
Ziel der Weltgemeinschaft sollte laut von der Leyen eine Niederlage Russlands sein. "Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen. Und Putins Aggression muss sich als strategisches Versagen herausstellen", sagte sie. "Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um der Ukraine zu helfen, sich zu behaupten und die Zukunft wieder in ihre eigene Hand zu nehmen." Die Ukraine sei ein Teil der "europäischen Familie" und man habe es mit einem entscheidenden Moment für alle Demokratien auf der Welt zu tun.
Von der Leyen: Demokratische Welt geeint wie nie zuvor
"Wir mobilisieren unsere gesamte Wirtschaftskraft", sagte von der Leyen. Die Ukraine brauche nun direkte Budgethilfen, deshalb stelle man zehn Milliarden Euro bereit. Das Land werde "aus der Asche wieder auferstehen". Die demokratische Welt stehe wie nie zuvor geeint da.
Man werde Reformen mit Investitionen kombinieren, um die Ukraine wieder aufzubauen, zusammen mit allen Ländern, denen die Zukunft der Ukraine wichtig sei. Rechtsstaatlichkeit solle dabei fest verankert werden, Korruption bekämpft und eine faire Volkswirtschaft aufgebaut.
Auch auf die wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukraine-Kriegs ging die EU-Kommissionschefin ein. Russland habe zwar versucht, Druck auszuüben. "Aber dieser Krieg und dieses Verhalten hat nur die Entschlossenheit Europas bekräftigt, sich unabhängig von Russland zu machen", sagte sie.
Grüne Wende erhöht Bedarf an Lithium
Man müsse auch in die Zukunft blicken: Lithium werde eine noch größere Rolle spielen. Die grüne Wende werde den Bedarf an diesen Materialien erhöhen. "Wir müssen vermeiden, dass wir dabei in dieselbe Falle, wie beim Öl und Gas." Die Resilienz der Lieferketten werde durch verlässliche Partnerschaften sichergestellt.
Europa bemühe sich, die Getreidelieferungen aus der Ukraine herauszubekommen. Dafür würden "Solidaritätslinien" geschaffen, um das Getreide aus der Ukraine in die schutzbedürftigsten Länder zu transportieren. Zudem solle auch die eigene Produktion in Europa erhöht werden. Afrika solle zudem dabei unterstützt werden, weniger abhängig von den Lieferungen zu werden.
"Die Anzeichen einer zunehmenden Lebensmittelkrise sehen wir, aber es gibt auch heute Lösungen", sagte von der Leyen. "Es ist Zeit, die alten Ketten durch neue Bande zu ersetzen. Wir sollten diese Aufgabe gemeinsam in Angriff nehmen."
- Ursula von der Leyen am 24. Mai 2022 in Davos
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
