Streit um die "Aquarius" Rom bestellt französischen Botschafter ein
Der Streit in Europa über den Umgang mit dem Flüchtlingsschiff "Aquarius" wird schärfer. Frankreich hat Italien Zynismus vorgeworfen, die neue Regierung giftet zurück.
Im Streit um das Flüchtlingsschiff "Aquarius" hat die italienische Regierung den französischen Botschafter einbestellt. Nach den "überraschenden" Äußerungen des französischen Präsidenten zu dem Schiff mit 629 Füchtlingen an Bord werde der französiscbe Botschafter Christian Masset am Vormittag im Außenministerium erwartet, verlautete aus diplomatischen Kreisen in Rom.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte Italien wegen der Weigerung, die Flüchtlinge aufzunehmen, "Zynismus und Verantwortungslosigkeit" vorgeworfen. Er appellierte an Italien, das internationale Seerecht zu achten. Es schreibe vor, "dass im Notfall die am nächsten gelegene Küstenregion eine Pflicht zur Aufnahme" von Flüchtlingen habe. Die Zurechtweisung Macrons erfolgte kurz vor dem Antrittsbesuch des neuen italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte am Freitag in Paris.
"Keine scheinheiligen Lehrstunden"
Rom reagierte äußerst verärgert: "Italien kann keine scheinheiligen Lehrstunden von Ländern akzeptieren, die es immer bevorzugt haben sich abzuwenden, wenn es um Immigration geht", sagte Innenminister Matteo Salvini von der rechtsextremen Partei Lega dem "Corriere della Sera". Die Regierung in Rom werde ihre Haltung nicht ändern. "Schiffe, die ausländischen Organisationen gehören und unter fremder Flagge unterwegs sind, können nicht die italienische Einwanderungspolitik diktieren." Von der französischen Regierung erwartet Salvini nach eigenen Worten eine Entschuldigung.
Die 629 Menschen an Bord der "Aquarius" hatten seit dem Wochenende auf dem Mittelmeer ausgeharrt. Nachdem Italien und Malta sich fast zwei Tage lang geweigert hatten, das Schiff in einen Hafen einlaufen zu lassen, erklärte sich Spanien am Montag zur Aufnahme der Flüchtlinge bereit. Am Dienstagabend starteten die "Aquarius" sowie zwei italienische Schiffe in Richtung Valencia in Ostspanien, wie die Organisation SOS Méditerranée auf Twitter mitteilte.
- AFP, Reuters