Grüne wollen Apple und Meta mit hohen Strafen belegen

EU peilt wohl symbolische Strafe an

Grüne fordern hohe Geldstrafen für Techriesen aus den USA

Wenn es nach dem Grünen-Politiker Andreas Audretsch geht, müssen Apple und Meta hohe Strafen zahlen. Die EU dürfe vor Donald Trump nicht einknicken.

Die Grünen fordern ein entschiedenes Vorgehen der EU gegen Apple und Meta. Der Fraktionsvize der Partei, Andreas Audretsch, erklärte dem Nachrichtenmagazin "Spiegel": "Die EU-Kommission muss europäische Regeln ohne Abstriche gegen Donald Trumps Tech-Mogule durchsetzen."

Beiden US-Unternehmen werden Verstöße gegen die EU-Gesetze für digitale Märkte vorgeworfen. Wie Audretsch dem Magazin erklärt, würden die Firmen "Konkurrenten ausstechen, Zugänge verwehren, Monopolstellungen beanspruchen, statt sich einem fairen Wettbewerb zu stellen."

Trump spricht von "Steuer" und droht der EU

Gerade wegen der Warnungen von US-Präsident Donald Trump vor Maßnahmen gegen die Tech-Riesen müsse man jetzt Entschlossenheit beweisen. Audretsch spielte damit auf einen Bericht der "Financial Times" an, demzufolge die EU wohl beide Firmen nur mit geringen Strafen belegen möchte. Theoretisch sind Strafen in der Höhe von zehn Prozent des weltweiten Umsatzes möglich – im Falle Apple wäre das nach den Zahlen aus 2024 etwa 38 Milliarden Euro.

Sowohl Apple-CEO Tim Cook als auch Meta-Chef Mark Zuckerberg haben eine Million Dollar für die Amtseinführung von Donald Trump gespendet. Trump kritisierte mehrfach die Regulierungen von Tech-Unternehmen in der EU und kündigte deswegen Zölle an. Der Trump-Berater Andrew Ferguson bezeichnete die Strafen als eine Steuer der EU.

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Die EU wirft Apple vor, aus seiner Marktstellung unfaire Vorteile zu ziehen. Verschiedene Techniken der iPhones müssten etwa kompatibler mit Geräten anderer Hersteller sein. Apple kritisierte die Entscheidung.