"Zuckerl-Koalition" Jetzt doch – Österreich bekommt eine Regierung
Zunächst sah es so aus, als bekäme Österreich den ersten rechtsradikalen Kanzler. Doch nun konnten sich drei bürgerliche Parteien auf eine Koalition einigen.
In Österreich haben sich die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen Neos offenbar auf eine Koalition geeinigt. Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete, stellten die drei Parteien in Aussicht, ihren Koalitionsvertrag am Donnerstagvormittag der Öffentlichkeit vorzustellen. An Details des Regierungsprogramms wurde demnach bis zuletzt gefeilt.
Am Samstag hatten die Parteichefs bei einem Besuch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen erklärt, dass man bei der Bildung einer neuen Regierung in die Zielgerade eingebogen sei. Für Österreich wäre dies die erste Dreierkoalition, die hierzulande auch "Zuckerl-Koalition" genannt wird. Auch in vielen anderen Ländern der Europäischen Union (EU) regieren derzeit drei Parteien.
Kickls Gespräche waren gescheiterrt
Die ÖVP hatte nach dem Scheitern von Koalitionsverhandlungen mit der rechtspopulistischen FPÖ erst am vergangenen Samstag neue Koalitionsgespräche mit SPÖ und Neos angekündigt. Der erste Versuch einer solchen Dreier-Koalition war Anfang Januar gescheitert. Danach hatte der rechtsradikale FPÖ-Chef Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Auch seine Gespräche mit der ÖVP scheiterten.
Damit dauerten die Koalitionsverhandlungen bereits 150 Tage, so lange hatte das Land noch nie auf eine neue Regierung gewartet. Mit SPÖ und Neos einigte sich die ÖVP nun innerhalb weniger Tage. ÖVP-Chef Christian Stocker neuer Bundeskanzler werden und SPÖ-Chef Andreas Babler Vizekanzler. Als möglicher Termin für die Vereidigung galt Montag.
Über die Ministerposten wird laut APA aber erst in den kommenden Tagen in den jeweiligen Parteien entschieden. Vereidigt werden könnte die neue Regierung demnach bereits am kommenden Montag. Voraussetzung dafür ist, dass die Gremien der drei Parteien grünes Licht für den Koalitionsvertrag geben.
Die FPÖ war bei der Parlamentswahl im September mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im österreichischen Parlament geworden. Keine der anderen größeren Parteien war allerdings zunächst zu einer Koalition mit ihr bereit gewesen.
- Nachrichtenagentur AFP
