Einsatz in der Ukraine? Deutschland soll USA Militärkapazitäten melden
US-Präsident Trump will den Krieg in der Ukraine beenden. Nach einem Abkommen mit Moskau soll Europa offenbar eine Friedenstruppe aufstellen.
Die US-Regierung hat Deutschland und andere europäische Alliierte aufgefordert, mögliche Beiträge zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu melden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen die Länder angeben, wie viele Soldaten sie für eine Friedenstruppe oder Ausbildungsprogramme nach einem Ende des russischen Angriffskriegs in die Ukraine schicken könnten. Zudem soll es auch um Waffensysteme gehen und die Frage, was von den USA erwartet wird.
Hintergrund der US-Anfrage ist offensichtlich der Plan von US-Präsident Donald Trump, bei einem Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin über eine Lösung für ein Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine zu verhandeln. Er erwartet dabei, dass die Europäer nach einer möglichen Einigung dafür Verantwortung übernehmen, dass Russland die Ukraine nicht noch einmal angreift.
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Um die Frage, was die Europäer zu einem möglichen Friedensdeal beitragen können, soll es nach Angaben von Diplomaten an diesem Montag auch bei einem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz und anderen europäischen Staats- und Regierungschefs in Paris gehen.
Sorge nach Trump-Telefonat mit Putin
Sie wurden in der vergangenen Woche von dem Vorstoß Trumps für Gespräche mit Putin überrascht und befürchten nun, dass die Ukrainer zu Zugeständnissen gezwungen werden könnte, die sie eigentlich nicht machen wollen. Dazu gehört der vorläufige Verzicht auf einen Nato-Beitritt. Die USA haben zudem bereits erklärt, dass sie selbst keine Truppen in die Ukraine schicken wollen.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte sagte am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, er wisse, dass es den Fragebogen gebe. Er habe ihn selbst nicht gesehen, aber er könne vollkommen nachvollziehen, dass dieser dazu beitrage, die Gespräche zu fokussieren.
Drei Tage nach dem Telefonat zwischen Trump und Putin haben nach Angaben Moskaus nun auch die Außenminister beider Länder miteinander telefoniert. Der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow und der neue US-Außenminister Marco Rubio hätten ihre Bereitschaft "zur Zusammenarbeit in aktuellen internationalen Fragen, einschließlich der Lösung des Konflikts in der Ukraine" bekundet, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Zudem hätten sie vereinbart, sich für die "Wiederherstellung eines beiderseitig respektvollen Dialogs" zwischen den USA und Russland einzusetzen.
- Nachrichtenagenturen dpa und AFP
