Neujahrsansprachen der Diktatoren Putin ist "stolz" auf seine Leistungen, Xi schreckt Taiwan auf
Kremlchef Putin lobt in seiner Neujahrsansprache seine schon 25 Jahre dauernde Herrschaft. Chinas Staatschef Xi Jinping bedroht einmal mehr Taiwan.
In seiner Neujahrsansprache hat sich Kremlchef Wladimir Putin "stolz" gezeigt angesichts von Errungenschaften während seiner Herrschaft in den vergangenen 25 Jahren. "Es gibt noch viel zu tun, aber wir können stolz sein auf das, was erreicht wurde", sagte Putin in seiner vom Fernsehen übertragenen Ansprache am Dienstag, der für ihn zugleich den 25. Jahrestag an der Macht in Russland markierte.
Auf den Konflikt in der Ukraine ging Putin in seiner Neujahrsansprache nur mit einer vagen Anspielung ein. Er lobte aber wie schon im Vorjahr die russischen Soldaten: "An diesem Neujahrsabend sind die Gedanken, Hoffnungen von Angehörigen und Freunden, von Millionen Menschen überall in Russland bei unseren Kämpfern und Kommandeuren", sagte Putin. "An der Schwelle zu einem neuen Jahr denken wir an die Zukunft. Wir sind sicher, dass alles gut wird. Wir werden immer vorwärtsgehen", sagte er.
Xi: Wiedervereinigung mit Taiwan nicht aufzuhalten
Putin war am 31. Dezember 1999 erstmals Präsident in Russland geworden, nachdem sein Vorgänger Boris Jelzin abgetreten und sich für das Durcheinander im post-sowjetischen Russland entschuldigt hatte. Die Neujahrsansprache des Präsidenten wird von Millionen Haushalten in Russland verfolgt. Sie fällt in eine Zeit, in der russischen Truppen in der Ukraine vorrücken. Der designierte US-Präsident Donald Trump will nach seinem Amtsantritt am 20. Januar einen möglichst schnellen Waffenstillstand herbeiführen.
Auch Chinas Präsident Xi Jinping hat sich in einer Neujahrsansprache an seine Landsleute gewandt. Darin erhöhte er den Druck auf Taiwan. Niemand könne eine Wiedervereinigung aufhalten, sagte Xi in der im chinesischen Staatsfernsehen am Dienstag ausgestrahlten Rede. "Die Menschen auf beiden Seiten der Taiwanstraße sind eine Familie. Niemand kann unsere Familienbande zerreißen und niemand kann die historische Entwicklung hin zur nationalen Wiedervereinigung aufhalten."
China bedrängt Taiwan mit Kriegsschiffen
China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als abtrünnige Provinz und hat wiederholt auch den Einsatz von Gewalt nicht ausgeschlossen, um die Herrschaft über die Insel wieder herzustellen. Auch Russland hat den Überfall auf die Ukraine immer wieder damit gerechtfertigt, dass beide Völker "Brüder" seien, die zusammengehörten.
Die chinesische Armee hat in der Vergangenheit bereits mehrfach Manöver rund um Taiwan abgehalten, um damit den Anspruch auf das Territorium zu unterstreichen. Zuletzt verschärfte das Land seine militärischen Drohungen. Im Dezember hat die Regierung in Peking fast 90 Schiffe der Marine und Küstenwache, davon zwei Drittel Kriegsschiffe, in einem breiten Streifen nahe taiwanischer Gewässer, südjapanischer Inseln sowie dem Ost- und Südchinesischem Meer auffahren lassen, wie taiwanische Sicherheitskräfte sagten. Daraufhin haben Ende Dezember Taiwans Behörden Insidern zufolge erstmals eine Reaktion auf eine mögliche militärische Eskalation mit der Volksrepublik simuliert.
Taiwans Präsident Lai Ching-te hat seit seinem Amtsantritt im Mai 2024 mehrfach betont, sein Staat werde seine Souveränität verteidigen. Dies wurde von China scharf kritisiert. Bereits bei seiner Neujahrsansprache im vergangenen Jahr hatte Xi erneut Anspruch auf Taiwan erhoben und erklärt, eine Vereinigung von China und Taiwan sei unvermeidlich.
- Nachrichtenagenturen dpa und Reuters
