Nach monatelangem Veto Ungarn will Nato-Beitritt Schwedens zustimmen
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán will sein Veto gegen den Nato-Beitritt Schwedens aufgeben. Damit könnte das Land Mitglied des Bündnisses werden.
Nach der Zustimmung des türkischen Parlaments zum Nato-Beitritt Schwedens gibt offenbar auch Ungarn seinen Widerstand auf. Er habe Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mitgeteilt, dass seine Regierung die Mitgliedschaft Schwedens unterstütze, teilte Ministerpräsident Viktor Orbán am Mittwoch über das Onlineportal X, ehemals Twitter, mit. Er werde das Parlament in Budapest dazu drängen, für den Beitritt Schwedens zu stimmen. Nähere Gründe für sein Umdenken nannte er nicht.
Stoltenberg selbst teilte nach dem Telefonat mit Orbán mit, er rechne jetzt mit einer raschen Ratifizierung des Nato-Schweden-Vertrags in Ungarn. Auch die Bundesregierung dringt darauf, dass Ungarn schnell den Weg für Schwedens Nato-Beitritt freimacht. "Dies muss zeitnah erfolgen", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes.
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Orbán lud Schwedens Ministerpräsident zu Verhandlungen ein
Erst am Dienstag hatte Orbán noch Gesprächsbedarf mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson wegen des Nato-Beitritts angekündigt und ihn zu Verhandlungen eingeladen. Ungarns Außenminister Peter Szijjarto erklärte, Ziel des Treffens sei es, Vertrauen aufzubauen, ohne dies näher zu erläutern. Das türkische Parlament stimmte indes für den Beitritt Schwedens. Mehr dazu lesen Sie hier.
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Nun zeichnet sich rund 20 Monate nach dem Aufnahmeantrag Schwedens ein Beitritt des skandinavischen Landes in die Nato ab. Die Erweiterung des Bündnisses muss von allen 31 Mitgliedstaaten gebilligt werden, weshalb die Türkei und Ungarn faktisch ein Vetorecht haben.
Schweden und Finnland beantragten 2022 unter dem Eindruck des russischen Überfalls auf die Ukraine den Beitritt zu dem westlichen Militärbündnis und gaben damit eine historisch gewachsene Neutralität auf. Finnland wurde schon 2023 Nato-Mitglied.
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich optimistisch, dass Ungarn dem schwedischen Beitritt zur Nato bald zustimmen wird. "Ich bin ganz zuversichtlich, dass wir das jetzt hinkriegen", sagt er in Berlin mit Blick auf die nötige Zustimmung Ungarns. Scholz pocht dabei auf Tempo: "Ich gehe jetzt davon aus, dass wir sehr bald alle notwendigen Entscheidungen zusammen haben werden."
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- Nachrichtenagentur Reuters
