Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit Das sind Putins letzte Verbündete
Zwei Tage lang bespricht Russlands Präsident Putin mit verbündeten Staaten die Folgen der Ukraine-Invasion. Der Gipfel mit China gilt als besonders brisant.
Die Spannungen zwischen Russland und dem Westen haben sich im Zuge des Ukraine-Kriegs verschärft. Moskau sucht daher vor allem mit Peking den Schulterschluss. Die beiden Präsidenten Wladimir Putin und Xi Jinping versuchen schon seit Längerem, ein antiwestliches Bündnis zu schmieden – doch zwischen den Ländern gibt es auch Konflikte.
Erstmals seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine treffen Putin und Xi nun in Samarkand in Usbekistan zusammen, um gemeinsame Positionen auszuloten. Anlass des Treffens ist ein zweitägiger Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO). Wer nimmt teil, warum ist das Treffen so wichtig und was versprechen sich Putin und Xi von dem Gipfel? t-online mit dem Überblick.
Was ist die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit?
Die SCO ist eine internationale Organisation, die derzeit aus acht Staaten besteht: China, Russland, Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan, Tadschikistan, Indien und Pakistan. Die 2001 von China und Russland gegründete Organisation versteht sich als Gegengewicht zum Einfluss der USA und des Westens und beschäftigt sich vorrangig mit der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, aber auch mit Wirtschaftsthemen und der Stabilität in der Region. Seit 2004 hat sie einen Beobachterstatus in der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN).
Wer nimmt am SCO-Gipfel teil?
An dem Gipfeltreffen nehmen neben den Staats- und Regierungschefs aus den acht Mitgliedstaaten noch sieben weitere teil – unter anderem aus dem Iran und aus der Türkei. Der Iran soll während der zwei Tage als neuntes Mitglied in die SCO aufgenommen werden.
Auch berät die Organisation über die Aufnahme von Belarus, das wie die Mongolei einen Beobachterstatus hat. Als Partnerländer eingestuft sind Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei. Nach chinesischen Angaben hoffen auch Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar auf eine Mitgliedschaft in der Organisation.
Warum ist das Gipfeltreffen für Putin wichtig?
Für den russischen Präsidenten ist der Gipfel aus Imagegründen wichtig. Die Bilder von dem Treffen sollen aus russischer Sicht demonstrieren, dass Russland nach dem Einmarsch in die Ukraine international nicht isoliert ist. Bei einigen bilateralen Treffen wird es wohl hauptsächlich um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. Damit verbunden sind Fragen intensiverer Handelsbeziehungen, um Russlands sanktionsgebeutelte Wirtschaft vor dem Kollaps zu bewahren.
Sein Gespräch mit Xi Jinping soll sich nach russischen Angaben um die Invasion im Nachbarland drehen. China gibt Russland seither Rückendeckung und stellt die USA und die Nato als Hauptschuldige des Krieges dar. Xi setzt auf die Partnerschaft mit Putin, um in den wachsenden Spannungen mit dem Rivalen USA gemeinsam Front zu machen. Der Handel zwischen beiden Ländern hat stark zugenommen. Chinesische Produkte füllen sanktionsbedingte Marktlücken in Russland. Auch bezieht China mehr Energie, seit der Westen russische Lieferungen boykottiert.
Ob das reicht, ist fraglich. Die russische Wirtschaft könnte Beobachtern deutlich an Leistung verlieren. Putin wird Xi bitten, den Verlust zu kompensieren. Xi wird dem vermutlich nicht ohne Gegenleistung zustimmen.
Warum kommt Erdogan zu dem Treffen?
Mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan will Putin am Freitag über die Umsetzung des Getreideabkommens sprechen. Die Türkei ist Vermittler in dem Deal, der die ukrainischen Seehäfen nach monatelanger russischer Seeblockade entsperrt hat. Die Wiederaufnahme ukrainischer Getreideausfuhren soll in der weltweiten Lebensmittelkrise für Entspannung sorgen. Russland hatte wichtige Getreidelieferungen aus der Ukraine in den globalen Süden blockiert und damit die Hungerkrise in vielen Ländern verschärft.
Am Donnerstag will Putin auch den iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi treffen. Das Treffen findet vor dem Hintergrund der iranischen Unterstützung für Russland im Krieg gegen die Ukraine statt. Vor etwa zwei Wochen hat der Iran Kampfdrohnen an Russland geliefert.
In Samarkand sollen auch Indiens Premierminister Narendra Modi und Xi Jinping zusammentreffen – zum ersten Mal seit der tödlichen Konfrontationen der beiden Staaten an der umstrittenen Grenze im Himalaya 2020.
- Nachrichtenagenturen AFP, dpa
- eng.sectsco.org: General information (englisch)
- t-online.de: Iran schickt offenbar erste Drohnen nach Russland