Ukraine-Krieg Bericht: Deutschland hat zuletzt kaum Waffen geliefert
Lieferhemmung bei der Bundesregierung? Kanzler Scholz steht wegen schleppender Panzerlieferungen an die Ukraine in der Kritik. Einem Bericht zufolge sind von den Verzögerungen aber nicht nur schwere Waffen betroffen.
Deutschland hat in den letzten Wochen offenbar nur in geringem Ausmaß Waffen in die Ukraine geliefert. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf interne Dokumente. Von den Verzögerungen sollen nicht nur schwere Waffen betroffen sein.
Seit Ende März sind dem Bericht zufolge nur zwei Lieferungen aus Deutschland in der Ukraine angekommen – eine enthielt vorwiegend Minen, die andere kleineres Gerät, darunter Handgranaten, Sprengschnüre und Ersatzteile für Maschinengewehre. Die letzte erfolgreiche Lieferung von Raketen zur Luft- und Panzerabwehr erfolgte demnach am 25. März.
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Unabhängig überprüfen lassen sich die Informationen derzeit nicht. Der "Spiegel" hatte unter Berufung auf ukrainische Regierungskreise zuletzt berichtet, dass allein im Mai zwei Lieferungen aus Deutschland in der Ukraine eingetroffen seien – eine davon soll auch 2.450 tragbare Panzerabwehrwaffen des Typs "RGW 90 Matador" enthalten haben.
Habeck verteidigt Bundesregierung
In die Kritik geraten war die Bundesregierung bislang vor allem für Verzögerungen bei der Lieferung von schweren Waffen, insbesondere von Panzern (mehr dazu lesen Sie hier). Detaillierte Auskunft über erfolgte Lieferungen erteilte Außenministerin Annalena Baerbock in einer Regierungsbefragung Ende April. Vor dem Parlament betonte Baerbock auch, dass Deutschland zu Beginn des russischen Angriffskrieges mehr militärisches Material an die Ukraine geliefert habe als öffentlich kommuniziert wurde.
Aus ukrainischer Sicht ist der Bedarf weiter gegeben. Aus dem Büro des Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wurden am Samstag erneut Forderungen nach schweren Waffensystemen laut – Berater Selenskyjs nannten dabei konkret Mehrfachraketenwerfer und Antischiffsraketen, die bei der Befreiung ukrainischer Seehäfen helfen sollen. Das ukrainische Verteidigungsministerium hat am Samstag gemeldet, erste Antischiffsraketen aus Dänemark bereits erhalten zu haben.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verteidigte dagegen das Handeln der Ampel-Koalition im Ukraine-Krieg. Der Vorwurf, dass die Bundesregierung die Ukraine nur zögerlich bei der Verteidigung ihres Landes unterstütze, sei falsch. "Es ist keineswegs so, dass Deutschland nichts oder zu wenig liefert", sagte Habeck der "Welt am Sonntag". Als Belege nannte der Wirtschaftsminister die derzeit laufende Ausbildung ukrainischer Soldaten an der Panzerhaubitze "2000" in Deutschland und die bevorstehende Auslieferung dieser Panzer. Richtig sei jedoch, dass Berlin "nicht alle Wünsche der Ukraine erfüllen kann." Daraus entstehe ein gewisses Spannungsverhältnis.
- Welt am Sonntag: "Trotz Versprechungen liefert Deutschland seit neun Wochen kaum Waffen"
- Welt am Sonntag: Interview Robert Habeck
- Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa und AFP