Angekündigte Vertrauensabstimmung Labour-Chef Corbyn will Theresa May vorführen
Theresa May ist selbst in der eigenen Partei umstritten, jetzt plant die Opposition eine weitere Schwächung der britischen Premierministerin. Per Vertrauensabstimmung im Parlament.
Der Chef der britischen Labour-Opposition, Jeremy Corby, hat eine Vertrauensabstimmung gegen Premierministerin Theresa May im Parlament angekündigt. Stürzen kann die Opposition May durch das vorgesehene Verfahren Berichten zufolge aber nicht.
Grund für den Schritt sei die Weigerung der Premierministerin, das Parlament noch vor Weihnachten über ihren Brexit-Deal abstimmen zu lassen, sagte Corbyn am Abend im Parlament. May hatte zuvor angekündigt, die Abstimmung solle erst in der dritten Januarwoche stattfinden.
Großes Misstrauen gegen May
Die Regierungschefin hatte vergangene Woche die Abstimmung über das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen kurzfristig verschoben, weil sich eine sichere Niederlage andeutete. Tags darauf musste sie sich einer Vertrauensabstimmung in ihrer konservativen Fraktion stellen, die sie überstand. Jedoch sprachen ihr mehr als ein Drittel ihrer konservativen Parteifreunde dabei das Misstrauen aus.
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Das von Labour angedrohte Verfahren ist nach den Medienberichten nicht dazu vorgesehen, die Regierung zu stürzen. Es wäre nur eine Bloßstellung für die angeschlagene Premierministerin. Die Opposition ist dabei auf die Hilfe von Rebellen aus der Regierungsfraktion oder aus der nordirischen DUP angewiesen, die Mays Minderheitsregierung stützt.
- Nachrichtenagentur dpa-AFX
